Rechtsprechung
LG Coburg, 07.02.2014 - 22 O 396/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse (8)
- bayern.de (Pressemitteilung)
Schenkung oder Darlehen der Ex-Schwiegereltern?
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Streit ums Geld mit den Ex-Schwiegereltern
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Schenkung oder Darlehen der Ex-Schwiegereltern?
- Jurion (Kurzinformation)
Nachweis einer Darlehensvereinbarung
- tp-partner.com (Kurzinformation)
Rückforderung von Zuwendung von Schwiegereltern
- haerlein.de (Kurzinformation)
Rückforderung von Zuwendungen an Ex-Schwiegerkind - Wann verjährt ein solcher Anspruch?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Darlehen oder Schenkung der Schwiegereltern?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Die Rückforderung von Zuschüssen der Eltern und Schwiegereltern nach der Scheidung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.05.1995 - XI ZR 165/94
Auslegung und Inhaltskontrolle einer für den Fall der Scheidung getroffenen …
Auszug aus LG Coburg, 07.02.2014 - 22 O 396/13
als Darlehensvertrag ist das insoweit vereinbar, als die Darlehensverpflichtung der Beklagten und dem Zeugen nur bedingt für die genannten Fälle entstehen sollte (vgl. BGH NJW 1995, 2282). - BGH, 03.02.2010 - XII ZR 189/06
Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen
Auszug aus LG Coburg, 07.02.2014 - 22 O 396/13
Zwar wird in der Rechtsprechung bei Zuwendungen an Schwiegerkinder im Falle der Trennung der Eheleute bei bestimmten Umständen die Möglichkeit der Rückforderunig nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bejaht (BGH NJW 2010, 2202).