Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, ESO, ES 3.0 (Software 1.002), standardisiertes Messverfahren, Feststellungen

• verkehrslexikon.de

  Zur Verwertbarkeit von Messergebnissen des Radargeräts ESO ES 3.0

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfüllung der Voraussetzungen eines standardisierten Messverfahrens durch Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät der Firma ESO, ES 3.0 (Software 1.002)

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Geschwindigkeitsmessung mit ESO ES 3.0 - standardisiertes Messverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erfüllung der Voraussetzungen eines standardisierten Messverfahrens durch Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät der Firma ESO, ES 3.0 (Software 1.002)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Was so alles rechtskräftig wird….AG Saarbrücken zu ESO, ES 3.0 (Software 1.002)

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Frankfurt, 01.03.2010 - 2 Ss OWi 577/09

  Prozessuale Anforderungen an ein vom Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung …

  Auszug aus AG Saarbrücken, 20.09.2011 - 22 OWi 367/11

  v. 03.03.2010, Az.: 2 Ss - OWi 577/09).

• AG Kaiserslautern, 14.03.2012 - 6270 Js 9747/11

  Zur Nichtverwertbarkeit von Messergebnissen des Radargeräts ESO ES 3.0

  Insoweit folgt das Gericht nicht der Rechtsprechung des Amtsgerichts Saarbrücken (Az. 22 OWi 367/11, 22 OWi 61 Js 188/11), wonach die Einzelheiten des Messvorgangs deswegen unerheblich seien, weil das Gerät - wie im vorliegenden Fall - (Bl. 4, 5 d. Akte) ordnungsgemäß geeicht ist.
• AG Montabaur, 29.08.2012 - 2020 Js 46355/11

  Verpflichtung eines Tatrichters zur Überprüfung der Zuverlässlichkeit von mit …

  Mithilfe der Ausführungen des Sachverständigen sieht sich das hiesige Gericht in der Lage, eine eigene Beweiswürdigung, die den Anforderungen der bereits zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes entspricht, vornehmen zu können (lediglich im Ergebnis wohl ähnlich AG Saarbrücken, Aktenzeichen 22 OWi 367/11; 22 OWi 61 Js 188/11, vgl. Bl. 88 d.A.).
• AG Eisenach, 30.03.2017 - 332 Js 1176/17

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit des …

  Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklich, abstrakt-theoretischen Möglichkeit gründen (AG Saarbrücken, Urteil vom 20.09.2011, Az.: 22 OWi 367/11).

 
• AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12

  Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Nachweis einer Fehlmessung bei …

  Insofern konnte sich das Gericht nicht der Auffassung des AG Kaiserslautern (Az.: 6270 Js 9747/11 Owi), des AG Landstuhl (Az.: 4286 Js 123000/10 Owi) und des AG Groß-Gerau (Az.: 30 Owi 1439 Js 51481/10) anschließen und hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (22 Owi 61 Js 188/11 [367/11]) fest.
• AG Eisenach, 15.05.2018 - 336 Js 4825/18

  PolyScan Speed - Geschwindigkeitsmessung - Herausgabe der Rohmessdaten

  Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklichen, abstrakt - theoretischen Möglichkeit gründen (AG Saarbrücken, Urteil vom 20.09.2011, Az.: 22 OWi 367/11).
• AG Eisenach, 07.02.2017 - 311 Js 21940/16

  Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: …

  Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklichen, abstrakt - theoretischen Möglichkeit gründen (AG Saarbrücken, Urteil vom 20.09.2011, Az.: 22 OWi 367/11).
• AG Groß-Gerau, 05.03.2012 - 30 OWi 1439 Js 51481/10

  Geschwindigkeitsüberschreitung - ungeklärte Fragen zu möglichen Messgerätefehlern

  Alleine der Hinweis darauf, dass das Fahrzeug sich in der Fotoposition befunden habe und die übrigen formalen Voraussetzungen wie ordnungsgemäßes Messprotokoll und ordnungsgemäße Eichung können in einen ausreichenden Hinweis auf eine zutreffende Messung nicht erfüllen, zumal diese Fotoposition selbst mit der Ermittlung der Geschwindigkeit keinerlei Zusammenhang hat, da sie lediglich der Zuordnung der Fahrzeuge dient, insofern kann der Auffassung des Amtsgerichts Saarbrücken (AZ. 22 OWi 367/11; 22 OWi 61 Js 188/11) nicht gefolgt werden.
• AG Eisenach, 30.03.2017 - 311 Js 822/17

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit des …

  Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklich, abstrakt-theoretischen Möglichkeit gründen (AG Saarbrücken, Urteil vom 20.09.2011, Az.: 22 OWi 367/11).
• AG Eisenach, 03.04.2014 - 310 Js 2204/14

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit eines im …

  Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklichen, abstrakt - theoretischen Möglichkeit gründen (AG Saarbrücken, Urteil vom 20.09.2011, Az.: 22 OWi 367/11).