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   AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12)   

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https://dejure.org/2012,21443
AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12) (https://dejure.org/2012,21443)
AG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12) (https://dejure.org/2012,21443)
AG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. Mai 2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12) (https://dejure.org/2012,21443)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 41 Abs 2 Nr 7 StVO, § 49 Abs 3 Nr 4 StVO, § 24 StVG
    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Nachweis einer Fehlmessung bei Geschwindigkeitsmessung mit dem standardisierten Messverfahren mittels des Messgeräts ESO, ES 3.0

  • ra-skwar.de

    ES 3.0 - Messgerät - standardisiertes Messverfahren

  • rabüro.de

    Zur Rechtmäßigkeit von Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät ESO, ES 3.0

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bei ES 3.0 muss man nicht alles bis ins Letzte verstehen!

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im

    Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem hier verwendeten Messgeräte ESO 3.0 (ES 3.0) handelt es sich um eine solche in einem standardisierten Messverfahren (vgl. OLG Koblenz B. v. 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09 - OLG Zweibrücken B. v. 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12 - = zfs 2013, 51 = DAR 2013, 38; OLG Hamm B. v. 29.01.2013 - III-1 RBs 2/13 - AG Saarbrücken Urt. v. 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 [251/12] -, zitiert nach juris).

    Die mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes, das eine Bauartzulassung von der Physikalisch-Technische Bundesanstalt erhalten hat, begründet keine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (OLG Koblenz a. a. O.; OLG Zweibrücken a. a. O.; OLG Hamm a. a. O.; KG Berlin B. v. 30.6.2010 - 3 Ws (B) 213/10 -, zitiert nach juris; SenE v. 20.02.2013 - III-1 RBs 45/13 - AG Zwickau Urt. v. 18.12.2012 - 19 OWi 220 Js 16391/12 - AG Montabaur Urt. v. 29.08.2012 - 2020 Js 46355/11 12 OWi - zum Messgerät PoliScan speed, zu dessen Funktionsweise ebenfalls Informationen fehlen: AG Saarbrücken Urt. v. 25.5.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 [251/12] -, zitiert nach juris).

  • AG Eisenach, 30.03.2017 - 332 Js 1176/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit des

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
  • AG Eisenach, 15.05.2018 - 336 Js 4825/18

    PolyScan Speed - Geschwindigkeitsmessung - Herausgabe der Rohmessdaten

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
  • AG Eisenach, 07.02.2017 - 311 Js 21940/16

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung:

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
  • AG Eisenach, 30.03.2017 - 311 Js 822/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit des

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
  • AG Eisenach, 03.04.2014 - 310 Js 2204/14

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit eines im

    Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12).
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