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   LAG Baden-Württemberg, 26.07.2005 - 22 Sa 91/04   

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https://dejure.org/2005,6778
LAG Baden-Württemberg, 26.07.2005 - 22 Sa 91/04 (https://dejure.org/2005,6778)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.07.2005 - 22 Sa 91/04 (https://dejure.org/2005,6778)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Juli 2005 - 22 Sa 91/04 (https://dejure.org/2005,6778)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    BGB § 133; ; BGB § ... 157; ; BGB § 242; ; BGB §§ 305 ff. n. F.; ; BGB § 306; ; BGB § 306 Abs. 1; ; BGB § 306 Abs. 2; ; BGB § 307; ; BGB § 307 Abs. 1; ; BGB § 307 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 308 Nr. 4; ; BGB § 310 Abs. 4 S. 2; ; EGBGB Art. 229 § 5 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksame Rückzahlungsklausel für Ausbildungskosten - Verbot geltungserhaltender Reduktion im Arbeitsrecht - Ausschluss ergänzender Vertragsauslegung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten; Wirksamkeit einer Rückzahlungsklausel über Ausbildungskosten; Voraussetzungen und Grenzen der Vereinbarung eines Rückzahlungsvorbehaltes bei vorzeitigem Ausscheiden für vom Arbeitgeber getragene Fortbildungskosten; Bestimmung der Dauer ...

  • docplayer.org (Leitsatz und Auszüge)

    Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Rückzahlungsklausel

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Inhaltskontrolle

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Freiburg - vom 26. Juli 2005 - 22 Sa 91/04 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Baden-Württemberg, 17.02.2006 - 7 Sa 100/05

    Keine Anwendbarkeit des BBiG - AGB-Kontrolle - Erstattung von Kosten beruflicher

    Es wäre vom Ergebnis her unerträglich, würde eine vor Geltung der §§ 305 ff. BGB wirksame vertragliche Regelung aufgrund Gesetzesänderung ersatzlos entfallen und damit eine Vertragspartei über die schutzwürdige Vertragsinteressen hinaus begünstigt (vergleiche LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.07.2005 - 22 Sa 91/04 - Juris-Zitat, zu 3.1.3 der Gründe).
  • ArbG Karlsruhe, 25.04.2006 - 6 Ca 19/06

    Rückzahlung - Fortbildungskosten - Verbrauchervertrag - unangemessene

    Soweit bei Rückzahlungsklausel in Formularverträgen der Fall der betriebsbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht ausgenommen wird, benachteiligt die gesamte Rückzahlungsklausel den Arbeitnehmer unangemessen im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB und ist folglich unwirksam (LAG Baden-Württemberg vom 26.7.2005 - 22 Sa 91/04, zu finden über http:// www.arbeitsgerichte.landbw.de/).
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