Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 10.01.2002

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.02.2001 - 22 U 150/00   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Verkehrssicherungspflicht des Straßenbauunternehmers - innerstädtische Baustelle - ausgekofferte Fahrbahn - Sperrschranke und Schilder

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflicht des Straßenbauunternehmers; Hinweis auf Straßenbaustelle; Absperrschranke; Gefahrzeichen; Anforderung an die Absicherung einer Baustelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Karlsruhe, 26.01.2005 - 7 U 161/03

    Verkehrssicherungspflicht bei Straßenbauarbeiten: Verweisungsprivileg bei Haftung

    Dessen Pflicht leitet sich aus dem allgemeinen deliktsrechtlichen Grundsatz her, dass jeder, der eine Gefahrenquelle für den Verkehrs schafft, alles ihm Zumutbare zu tun hat, um eine Verwirklichung dieser Gefahr zu verhindern (BGH VersR 1977, 543, 544 = MDR 1977, 656; NJW-RR 1989, 918, 919; OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.02.2001 - 22 U 150/00, OLGR Düsseldorf 2001, 224 jeweils speziell zu Baumaßnahmen im Straßenraum).
  • OLG Hamm, 29.10.2013 - 9 U 135/13

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht auf einer abgesperrten Baustelle

    Zwar ist die Beklagte als Bauunternehmerin für den Zustand der Straße und die Absicherung der Baustelle verantwortlich (Sprau, in: Palandt, BGB, 72. Auflage 2013, § 823 Rdn. 222; OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.02.2001, Az.: 22 U 150/00; OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.07.1998, Az.: 15 U 124/97).
  • OLG Koblenz, 19.07.2004 - 12 U 820/03

    Verkehrssicherungspflicht - Beschädigung eines tiefer gelegten Autos

    Weitere Maßnahmen für die Sicherheit des Straßenverkehrs waren nicht notwendig (vgl. OLG Hamm Urteil vom 17. Januar 1977 - 3 U 166/76; s.a. OLG Düsseldorf OLG-Report Düsseldorf 2001, 224, 225; LG Heidelberg VersR 1967, 191).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.01.2002 - 6/22 U 150/00   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    BGB § 197 § 743 Abs. 1
    Verjährung des Anspruchs des Gemeinschafters auf periodischer Beteiligung an den Früchten

  • Jurion

    Auskehranspruch ; Abgetretenes Recht ; Mieteinnahmen; Teileigentum; Nebenabrede ; Steuerverkürzung ; Verjährung; Beteiligung an Früchten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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