Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.04.2016 - I-22 U 165/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,55943
OLG Düsseldorf, 08.04.2016 - I-22 U 165/15 (https://dejure.org/2016,55943)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.04.2016 - I-22 U 165/15 (https://dejure.org/2016,55943)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. April 2016 - I-22 U 165/15 (https://dejure.org/2016,55943)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abnahme eines Bauwerks durch Bezug durch den Auftraggeber

  • rechtsportal.de

    VOB/B § 12 Abs. 5; BGB § 631 Abs. 1; BGB § 634
    Abnahme eines Bauwerks durch Bezug durch den Auftraggeber

  • rechtsportal.de

    VOB/B § 12 Abs. 5 ; BGB § 631 Abs. 1 ; BGB § 634
    Abnahme eines Bauwerks durch Bezug durch den Auftraggeber

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einzug = Abnahme?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzug + Prüffrist = Abnahme! (IBR 2017, 245)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 30.04.2019 - 24 U 14/18

    Zahlung von Restwerklohn

    Ungeachtet des Umstandes, dass die bereits im Bauvertrag vereinbarte förmliche Abnahme Vorrang vor den anderen Abnahmeformen hat und damit eine konkludente Abnahme grundsätzlich nicht in Betracht kam, ist auch eine konkludente Abnahme nicht anzunehmen, Eine konkludente Abnahme liegt vor, wenn dem Verhalten des Auftraggebers zu entnehmen ist, dass er die Leistung als im Wesentlichen vertragsgerecht billigt (vgl. BGH, Urteil vom 26. September 2013 - VII ZR 220/12 - NJW 2013, 3513; BGH, Urteil vom 25. Februar 2010 - VII ZR 64/09 - NZBau 2010, 318; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08. April 2016 - I-22 U 165/15 - BauR 2017, 1540; Kniffka, in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Auflage 2014, 4. Teil Rn. 32).
  • OLG München, 08.05.2019 - 20 U 124/19

    Lieferung und Montage einer Heizungsanlage nebst Errichtung einer Brunnenanlage

    So wurde hinsichtlich der Erstellung und Installation einer Software eines Getränkeautomaten eine ausführliche Erprobung mit fehlerfreiem Lauf aller Programme und zufriedenstellend verlaufener Probe der Produktion für ausreichend erachtet (Hanseatisches OLG, Urteil vom 9. August 1985, juris), bei einer im Sommer in Betrieb genommenen Wärmepumpe zwei Monate (OLG Köln, SFH, Nr. 13 zu § 640 BGB, in: Werner/Pastor, Der Bauprozess, Rn. 1826), bei Bodenverlegearbeiten "maximal" zwei Monate (OLG Düsseldorf, I-22 U 165/15, juris Rn. 10 mwN), bei einer Tragwerksplanung drei Monate (BGH, Urteil vom 25. Februar 2010, VII ZR 64/09, juris Rn. 24) und bei Architektenleistungen "nicht mehr" als sechs Monate (BGH, Urteil vom 26. September 2013, VII ZR 220/12, juris Rn. 22).
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