Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.03.2009 - I-22 U 171/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,29551) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zur Formulierung einer Freistellungserklärung bei möglicher Klage durch Dritte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung einer Freistellungserklärung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Formulierung einer Freistellungserklärung bei möglicher Klage durch Dritte
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 28.08.2008 - 14 O 48/07
- OLG Düsseldorf, 06.03.2009 - I-22 U 171/08
- BGH, 15.12.2010 - VIII ZR 86/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 31.01.1990 - VIII ZR 314/88
Einwand des Mitverschuldens bei Rechtsmangelhaftung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.03.2009 - 22 U 171/08
Nichts anderes gilt, wenn der Käufer bei Vertragsabschluss das Risiko eines Rechtsmangels bewusst in Kauf nimmt; die bewusste Risikoübernahme stellt sich als Verzicht auf die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen dar (vgl. BGH Urteil vom 31.01.1990, Aktenzeichen VIII ZR 314/88, zitiert nach juris, dort Rn. 11;… BGH Urteil vom 20.12.1978, Aktenzeichen VIII ZR 114/77, zitiert nach juris, dort Rn. 7, 8). - BGH, 20.12.1978 - VIII ZR 114/77
Klage auf Zahlung einer Lieferung magelhaften Motoröls - Vorliegen eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.03.2009 - 22 U 171/08
Nichts anderes gilt, wenn der Käufer bei Vertragsabschluss das Risiko eines Rechtsmangels bewusst in Kauf nimmt; die bewusste Risikoübernahme stellt sich als Verzicht auf die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen dar (…vgl. BGH Urteil vom 31.01.1990, Aktenzeichen VIII ZR 314/88, zitiert nach juris, dort Rn. 11; BGH Urteil vom 20.12.1978, Aktenzeichen VIII ZR 114/77, zitiert nach juris, dort Rn. 7, 8). - BGH, 19.04.2002 - V ZR 3/01
Umfang einer vertraglichen Freistellungsverpflichtung; Abwehr unberechtigter …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.03.2009 - 22 U 171/08
Die von der Klägerin zur Anspruchsbegründung herangezogene Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19.04.2002 (NJW 2002, 2382) ist insoweit nicht ergiebig. - BGH, 24.10.2000 - X ZR 15/98
Bauschuttsortieranlage; Rechtsmangel einer Kaufsache bei Patentverletzung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.03.2009 - 22 U 171/08
Zwar ist eine Kaufsache mit einem Rechtsmangel behaftet, wenn der Verkäufer wegen eines einem Dritten zustehenden Patentrechts nicht zur Nutzung der Sache berechtigt ist (vgl. BGH Urteil vom 24.10.2000, Aktenzeichen X ZR 15/98, zitiert nach juris, dort Rn.11).
Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 15.10.2009 - L 22 U 171/08 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.10.2009 - L 22 U 171/08 (https://dejure.org/2009,116832)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Oktober 2009 - L 22 U 171/08 (https://dejure.org/2009,116832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,116832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.06.1960 - 2 RU 86/56
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.10.2009 - L 22 U 171/08
Die Frage, ob eine Bedingung für den Erfolg wesentlich ist, beurteilt sich nach dem Wert, dem ihm die Auffassung des täglichen Lebens gibt (BSGE 12, 242, 245).