Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.07.2015 - 22 U 35/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,17487
OLG Frankfurt, 01.07.2015 - 22 U 35/14 (https://dejure.org/2015,17487)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.07.2015 - 22 U 35/14 (https://dejure.org/2015,17487)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. Juli 2015 - 22 U 35/14 (https://dejure.org/2015,17487)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,17487) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 199 BGB, § 426 BGB, § 7 StVG, § 17 StVG
    Kenntnisbeginn im Rahmen des § 199 BGB nach Verkehrsunfall während laufendem Ermittlungsverfahren

  • verkehrslexikon.de

    Kenntnisbeginn im Rahmen des § 199 BGB nach Verkehrsunfall während laufendem Ermittlungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kenntnisbeginn im Rahmen des § 199 BGB nach Verkehrsunfall während laufendem Ermittlungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 Abs. 1; StVG § 17 Abs. 2
    Verjährung von Regressansprüchen der öffentlichen Hand aus einem Verkehrsunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kenntnisbeginn im Rahmen des § 199 BGB nach Verkehrsunfall während laufendem Ermittlungsverfahren

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Cottbus, 18.04.2016 - 3 O 61/12

    Deliktshaftung: Regressansprüche des Dienstherren bei gefährlicher

    Das ist nach dem insoweit heranzuziehenden Rechtsgedanken des § 166 Abs. 1 BGB dann der Fall, wenn der informierte Bedienstete vom Anspruchsinhaber mit der Erledigung der betreffenden Angelegenheit, hier also mit der Geltendmachung von Regressansprüchen gegen den Schadensverursacher, in eigener Verantwortung betraut worden ist (BGH, Urteil vom 28. Februar 2012 - VI ZR 9/11 -, Rn. 13, mit zahlr. Nachw. aus der st. Rspr. des 6. Zivilsenats, juris; dem folgend: OLG Frankfurt, Urteil vom 01.07.2015 - 22 U 35/14 - und OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.05.2012 - 7 U 44/11 - sämtl. zit. nach juris).

    Darum geht es hier aber gerade nicht, insbesondere geht es nicht um den Schutz eines Partners bei der Anbahnung und dem Abschluss von Rechtsgeschäften (BGH, Urteil vom 28. Februar 2012 - VI ZR 9/11 -, Rn. 14, mit. zahlr. weiteren Nachw. aus der Rspr. des Senats, juris; ebenso OLG Frankfurt, Urteil vom 01.07.2015 - 22 U 35/14 -, und OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.05.2012 - 7 U 44/11 - juris).

  • OLG Köln, 12.01.2017 - 7 U 12/16

    Ansprüche der Altgläubiger einer in Insolvenz gefallenen Bauprojekt-Gesellschaft

    Der fehlende Abschluss eines polizeilichen Ermittlungsverfahrens hindert den Eintritt der Kenntnis für sich genommen nicht; maßgeblich ist allein, ob der Gläubiger den Anspruch auf der Grundlage der ihm bekannten Tatsachen einklagen kann (OLG Frankfurt, Urteil vom 01.07.2015 - 22 U 35/14 -, BeckRS 2015, 12948 Rdn. 20 f.).
  • LG Magdeburg, 30.07.2015 - 10 O 507/15

    Aufwendungsersatzanspruch wegen der Beseitigung einer beschädigten Brücke:

    Dies bedeutet aber nicht, dass der Prozess für den Kläger risikolos erscheinen muss (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 01.07.2015, 22 U 35/14, juris, Rz. 19 - 21 unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BGH).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht