Rechtsprechung
KG, 28.06.2012 - 22 U 56/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Zur Haftung beim grundlosen Bremsen nach Ampelstart bei Grün
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Grundloses Bremsen nach Ampelstart
Verfahrensgang
- KG, 28.06.2012 - 22 U 56/12
- KG, 09.08.2012 - 22 U 56/12
Papierfundstellen
- NZV 2013, 80
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 10.09.2007 - 22 U 224/06
Sicherheitsabstand beim Anfahren an einer Lichtzeichenanlage; Behandlung von UPE …
Auszug aus KG, 28.06.2012 - 22 U 56/12
Es ist anerkannt, dass der gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 StVO in der Regel einzuhaltende Sicherheitsabstand beim Anfahren an einer Lichtzeichenanlage im geballten Großstadtverkehr nicht gefordert werden kann (…so schon die amtliche Begründung zu § 4 Abs. 1 StVO, zitiert etwa bei König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 4 StVO Rn. 2, 11; OLG Hamm…, Urteil vom 4. Juni 1998, 6 U 150/97, Juris Rn. 12; Senat, Urteil vom 10. September 2007, 22 U 224/06, Juris Rn. 6). - OLG Hamm, 04.06.1998 - 6 U 150/97
Haftungsverteilung bei Auffahren auf ein wegen eines Einsatzfahrzeugs bremsendes …
Auszug aus KG, 28.06.2012 - 22 U 56/12
Es ist anerkannt, dass der gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 StVO in der Regel einzuhaltende Sicherheitsabstand beim Anfahren an einer Lichtzeichenanlage im geballten Großstadtverkehr nicht gefordert werden kann (…so schon die amtliche Begründung zu § 4 Abs. 1 StVO, zitiert etwa bei König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 4 StVO Rn. 2, 11; OLG Hamm, Urteil vom 4. Juni 1998, 6 U 150/97, Juris Rn. 12; Senat…, Urteil vom 10. September 2007, 22 U 224/06, Juris Rn. 6).
- LG Saarbrücken, 20.11.2015 - 13 S 67/15
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Auffahrunfall bei nicht vorhersehbarem …
- OLG Celle, 15.05.2018 - 14 U 175/17
Voraussetzungen von Ansprüchen des Geschädigten bei einem berührungslosen Unfall
(1) Die Zeugin H. hat gegen die Pflichten aus §§ 3 Abs. 1 S. 4, 4 Abs. 1 S. 1, 1 StVO verstoßen, da sie - wie sich aus dem Unfallgeschehen zeigt - nicht mit der gebotenen besonderen Aufmerksamkeit und erhöhten Bremsbereitschaft (vgl. dazu KG, NZV 2013, 80) im durch Lichtzeichenanlagen geregelten Kreuzungsbereich (an-)gefahren und deswegen auf das Kfz der Zeugin S. aufgefahren ist. - LG Magdeburg, 03.06.2014 - 11 O 2274/13
Verkehrsunfallhaftung bei Auffahrunfall: Beweis des ersten Anscheins zu Lasten …
Soweit die Rechtsprechung im geballten Großstadtverkehr, etwa beim Anfahren im Kreuzungsbereichen, Ausnahmen von der Regel anerkennt (vgl. hierzu etwa KG Berlin, NZV 2013, 80, bei juris Rn 6 m.w.N), soll damit dem Umstand Rechnung getragen werden, dass in Anfahrsituationen von vornherein niemand gleichmäßige Sicherheitsabstände zuverlässig gewährleisten könne.
Rechtsprechung
KG, 09.08.2012 - 22 U 56/12 |
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Verfahrensgang
- KG, 28.06.2012 - 22 U 56/12
- KG, 09.08.2012 - 22 U 56/12