Volltextveröffentlichungen (14)

• openjur.de

  Erschöpfungsgrundsatz, Verbreitungsrecht, Vervielfältigungsrecht, öffentliche Zugänglichmachung, Ebook, Hörbuch, Audiodatei, Download, Streaming, Online-Dienst, Online-Übertragung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Erschöpfungsgrundsatz, Verbreitungsrecht, Vervielfältigungsrecht, öffentliche Zugänglichmachung, Ebook, Hörbuch, Audiodatei, Download, Streaming, Online-Dienst, Online-Übertragung

• Telemedicus

  Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

 
• Telemedicus

  Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Keine Erschöpfung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts an eBook durch Download

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriffsbestimmung des Verbreitens eines Werkes i.S.v. § 17 UrhG; Anforderungen an eine Verletzung des Urheberrechts durch Veräußerung von Hörbüchern

• kanzlei.biz

  Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts für digitale Hörbücher

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

  Weiterverkauf von eBooks verboten

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 15, 17, 19a, 31 Abs. 5, 44a, 53, 69a UrhG

• rabüro.de

  Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts für digitale Hörbücher und E-Books

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begriff des Verbreitens i.S. von § 17 UrhG

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (35)

• lhr-law.de (Zusammenfassung)

  Verkaufen, Verschenken und Tauschen: Alles nicht erlaubt bei digitalen Hörbüchern und E-Books?

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Verkaufsverbot für Hörbücher

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Anbieter kann Weiterveräußerung von eBooks, Hörbüchern, Musikdateien & Co. durch den Erstkäufer in den Vertragsbedingungen verbieten - Keine Erschöpfung

 
• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Download von Audiodateien (z.B. Ebooks) ohne Weitergaberecht

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Einschränkung der Nutzungsrechte an eBooks zulässig

• heise.de (Pressebericht, 28.08.2014)

  E-Book-Anbieter dürfen Weiterverkauf der Dateien untersagen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Audiodateien und die Weiterveräußerung

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Darf nach Download ein Hörbuch weiterverkauft werden?

• lto.de (Kurzinformation)

  Hörbücher - Verkäufer darf Weiterveräußerung untersagen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

• Jurion (Kurzinformation)

  Nutzungsrechte von Käufern an downzuloadenden Audio-Dateien können per AGB eingeschränkt werden

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Verbot des Kopierens und Weiterveräußern kostenpflichtiger Downloads

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Nutzungsrechte an eBooks und digitalen Hörbüchern können eingeschränkt werden

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Weiterverkauf von eBooks verboten -

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf digitaler Hörbücher darf untersagt werden

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Nur beim Erwerb einer Datei auf Datenträger, nicht jedoch beim Download, erlangt diese eine Verkehrsfähigkeit, ist also frei weiterveräußerbar

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch

• beck.de (Kurzinformation)

  Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf (gebrauchter) E-Books darf verboten werden

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Verkauf von eBooks und digitalen Hörbüchern

• aid24.de (Kurzinformation)

  EBooks bzw. Dateien digitaler Hörbücher dürfen nicht weiterverkauft werden!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine urheberrechtliche Erschöpfung beim Download von eBooks

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Darf Kunden der Weiterverkauf von E-Books untersagt werden?

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Verkauf downloadbarer Audiodateien mit Weiterveräußerungsuntersagung erlaubt

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Einschränkung der Nutzungsrechte an Multimedia-Downloads durch AGB zulässig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Ist der Verkauf gebrauchter eBooks legal?

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Gebrauchtverkauf von E-Books bleibt untersagt

• medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

  Kein "Gebrauchtwarenhandel" mit E-Books

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Darf Kunden der Weiterverkauf von E-Books untersagt werden?

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Verkauf downloadbarer Audiodateien mit Weiterveräußerungsuntersagung erlaubt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Käufern von kostenpflichtigen Downloads darf Kopieren und Weiterveräußern der erworbenen Datei untersagt werden - Download eines Hörbuchs gilt nur zum Eigengebrauch

Besprechungen u.ä. (5)

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Weiterverkauf von Multimedia-Dateien

• ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

  Gebrauchte Software: Kein Verkauf "gebrauchter” Musik-Dateien

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Nutzungsrechte von Käufern an downzuloadenden Audio-Dateien können per AGB eingeschränkt werden

• schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Gebrauchte Software: Kein Verkauf gebrauchter Musik-Dateien

• cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Erschöpfung bei Hörbüchern - die Urhebergerichte bleiben unerschütterlich

Sonstiges

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Weiterverkauf von eBooks verboten

Verfahrensgang

• LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11
• OLG Hamm, 15.05.2014 - I-22 U 60/13

Papierfundstellen

• NJW 2014, 3659
• GRUR 2014, 853
• MMR 2014, 5
• MMR 2014, 689
• ZUM 2014, 715

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 19.11.2015 - I ZR 151/13

  Urheberrechtsschutz: Höhe der Gerätevergütung; Vergütungspflicht bei …

  Es kommt nicht darauf an, ob das Verbreitungsrecht des Berechtigten (§ 17 Abs. 1 UrhG) an diesem mit seiner Einwilligung hergestellten Vervielfältigungsstück erschöpft ist (§ 17 Abs. 2 UrhG) und der Nutzer daher zur Weiterverbreitung dieses Vervielfältigungsstücks ohne Zustimmung des Berechtigten befugt ist (vgl. hierzu OLG Hamm, GRUR 2014, 853;… Schulze in Dreier/Schulze aaO § 17 UrhG Rn. 30).
• BGH, 21.07.2016 - I ZR 212/14

  Gerätevergütung für zur Vornahme von Vervielfältigungen genutzte Geräte und …

  Es kommt nicht darauf an, ob das Verbreitungsrecht des Berechtigten (§ 17 Abs. 1 UrhG) an diesem mit seiner Einwilligung hergestellten Vervielfältigungsstück erschöpft ist (§ 17 Abs. 2 UrhG) und der Nutzer daher zur Weiterverbreitung dieses Vervielfältigungsstücks ohne Zustimmung des Berechtigten befugt ist (vgl. hierzu OLG Hamm, GRUR 2014, 853;… Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 5. Aufl., § 17 Rn. 30).
• OLG München, 25.05.2020 - 2 Ws 483/20

  Örtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen

  Dies wird beispielsweise durch die Weitergabe eines digitalisierten Werkes auf einem USB-Stick oder einer gefälschten DVD erfüllt, während das Zurverfügungstellen von Dateien mit geschützten Werken über das Internet als öffentliche Wiedergabe (dazu sogleich) anzusehen ist (BeckOK UrhR/Sternberg-Lieben, 26. Ed. 15.10.2019, UrhG § 106, Rn 25; OLG Hamm NJW 2014, 3659;… Schapiro in Bräutigam/Rücker, E-Commerce, 1. Aufl. 2017, Teil 6, Abschn. C Rn 32).
• LG Flensburg, 19.08.2016 - 8 S 7/16

  Schadensersatz wegen der Verletzung von Verwertungsrechten an einem Musikalbum …

  In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren auch zur Nachforschung verpflichtet (BGH, Urteil vom 08.01.2014, I ZR 169/12, MMR 2014, 5 147, 548 zitiert Beck online Rn. 18 - Berkshire).