Rechtsprechung
KG, 31.07.2015 - 22 W 12/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Vereinsregister: Anforderungen an die Anmeldung einer Satzungsänderung
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 71
Anmeldung der Satzungsänderung beim eingetragenen Verein; Nachweis des Versammlungsprotokolls durch einfache Abschrift - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Anmeldung der Satzungsänderung eines Vereins mit Abschrift des Protokolls in satzungsgemäßer Beschlussform
- notar-drkotz.de
Vereinssatzung - Anforderungen an die Anmeldung einer Änderung
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 71
Anforderungen an die Form des mit der Anmeldung einer Satzungsänderung beim Registergericht einzureichenden Protokolls - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 04.11.2014 - 95 VR 21340
- KG, 31.07.2015 - 22 W 12/15
Papierfundstellen
- NJW-RR 2016, 44
- ZIP 2015, 1975
- MDR 2015, 1191
- MDR 2015, 1192
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Nürnberg, 15.08.2012 - 12 W 1474/12
Vereinsregisterverfahren: Notwendiger Inhalt eines Eintragungsantrags für eine …
Auszug aus KG, 31.07.2015 - 22 W 12/15
Der Beteiligte ist nach § 59 Abs. 1 FamFG beschwerdebefugt, denn gegen die Zurückweisung der Anmeldung ist der Verein beschwerdeberechtigt (OLG Nürnberg, Beschluss vom 15.08.2012, 12 W 1474/12, FGPrax 2012, 262, 263;… Keidel/Sternal, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 59 Rn. 87). - OLG Hamm, 16.11.2010 - 15 W 214/10
Anforderungen an die Anmeldung einer Satzungsänderung
Auszug aus KG, 31.07.2015 - 22 W 12/15
Allerdings ist der Anmeldung nicht die Urschrift des Protokolls beizufügen, sondern eine Abschrift des die Änderung enthaltenden Beschlusses und der Wortlaut der Satzung (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16.11.2010, DNotZ 2011, 390 = juris Rn. 14).