Rechtsprechung
| KG, 06.06.2018 - 22 W 22/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,32358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Bestellung eines Nachtragsliquidators
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
FamFG § 374 Nr. 1 ; FamFG § 382 Abs. 4 S. 1
Zulässiger Inhalt einer Zwischenverfügung des Registergerichts - ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Fortbestand einer Gesellschaft ausländischen Rechts für ihr in Deutschland belegenes Vermögen trotz Verlusts ihrer Rechtsfähigkeit wegen Löschung im Heimatstaat
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 08.03.2018 - 99 AR 1389/18
- KG, 06.06.2018 - 22 W 22/18
Papierfundstellen
- ZIP 2019, 123
- MDR 2019, 42
- WM 2019, 122
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 04.11.1999 - 3Z BR 333/99
Eintragung der formwechselnden Umwandlung einer GmbH in eine KG
Auszug aus KG, 06.06.2018 - 22 W 22/18
Denn die angefochtene "Zwischenverfügung" ist nicht rechtsmittelfähig (vgl. BayObLG, Beschluss vom 04.11.1999, 3Z BR 333/99, FGPrax 2000, 39, juris Rn. 7).In einem solchen Fall muss der Antrag sofort zurückgewiesen werden (BayObLG, Beschluss vom 04.11.1999, 3Z BR 333/99, FGPrax 2000, 39, juris Rn. 5).
- BGH, 22.11.2016 - II ZB 19/15
Gesellschaft ausländischen Rechts: Restgesellschaft für in Deutschland belegenes …
Auszug aus KG, 06.06.2018 - 22 W 22/18
Eine Gesellschaft ausländischen Rechts, die infolge der Löschung im Register ihres Heimatstaates durch eine behördliche Anordnung ihre Rechtsfähigkeit verliert, besteht für ihr in Deutschland belegenes Vermögen als Restgesellschaft fort (BGH, Beschluss vom 22.11.2016, II ZB 19/15, MDR 2017, 347, juris Rn. 12 f. m.w.N.), und sei es auch nur zum Zwecke der Liquidation (…BGH, a.a.O., juris Rn. 13).