Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  Umweltschutz einschließlich Bodenschutzrecht, soweit nicht nach der Natur der Sache ein anderer Senat zuständig ist

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Umweltschutz - Anspruch eines Grundstücksnachbarn auf Erlass von bodenschutzrechtlichen Untersuchungs- und Sanierungsanordnungen gegen den Eigentümer eines Altlastgrundstücks; Beschränkung von Untersuchungsanordnungen zur Gefährdungsabschätzung auf das Notwendige; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Antrag auf Erlass einer Untersuchungsanordnung zur Gefährdungsabschätzung im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Galvanikanlage; Anspruch auf Erlass einer Anordnung zur Sanierung eines mit Altlasten verseuchten Grundstücks; Begriff der schädlichen Bodenveränderung; ...

Papierfundstellen

• NVwZ 2007, 112

Wird zitiert von ... (14)

• VGH Bayern, 21.01.2013 - 8 ZB 11.2030

  Duldung einer Trinkwasserleitung in einem als nicht ausgebauter öffentlicher …

  Die Klägerin behauptet eine Abweichung von der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, vor allem in den Beschlüssen vom 7. Oktober 2002 (Az. 22 ZB 02.1207) und vom 19.6.2006 (Az. 22 ZB 06.236), wonach schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen nicht ausreichten, um Sachverständigenaussagen des Wasserwirtschaftsamts als Fachbehörde für wasserwirtschaftliche Fragen zu erschüttern.
• VGH Bayern, 22.05.2009 - 22 ZB 08.1820

  Stillgelegte Deponie; Untersuchung auf Altlast; Sickerwasserprognose bei …

  Zwar darf das Merkblatt Nr. 3.8/1 des LfW vom 31. Oktober 2001, in dem Baggerschürfe als geeignete Methode für Bodenaufschlüsse genannt werden, nicht schematisch angewandt werden, es stellt aber nach ständiger Rechtsprechung eine verlässliche Orientierungshilfe dar, gegen deren Anwendung im konkreten Fall keine hinreichenden Anhaltspunkte sprechen (vgl. BayVGH vom 19.6.2006 NVwZ 2007, 112).

  Die Ordnungsgemäßheit der Untersuchung wurde sowohl vom Wasserwirtschaftsamt K******* als auch vom LfU mit überzeugenden Argumenten bestätigt, im Übrigen entspricht die Vorgehensweise auch dem Merkblatt 3.8/1 des LfW vom 31. Oktober 2001, das nach ständiger Rechtsprechung zwar keine Rechtsnorm darstellt und nicht schematisch angewandt werden darf, aber doch eine verlässliche Orientierungshilfe darstellt (vgl. BayVGH vom 19.6.2006 NVwZ 2007, 112).

  Auch ohne die Durchführung eines Berufungsverfahrens lässt sich feststellen, dass es sich nicht um eine zwingende, rechtlich verbindliche Vorgabe handelt, wohl aber um eine verlässliche Orientierung, die aber nicht schematisch auf alle Fälle angewendet werden darf, sondern nur nach Maßgabe der Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls (vgl. BayVGH vom 19.6.2006 NVwZ 2007, 112).

• VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11

  Verpflichtung zur Durchleitung einer Wasserleitung; Alternativtrasse

  Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112).

 
• VG München, 18.10.2011 - M 2 K 11.3306

  Verpflichtung zur Duldung einer Abwasserleitung; Alternativtrassen

  Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 7.10.2002, Az. 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.6.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112).
• VG München, 07.04.2016 - M 17 K 15.3470

  Rechtmäßigkeit der abfallrechtlichen Erlaubnis einer Inertabfalldeponie

  Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können Gutachten bzw. Stellungnahmen des Wasserwirtschaftsamts nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, B.v. 2.5.2011 - 8 ZB 10.2312 - BayVBl. 2012, 47f.; B.v. 19.6.2006 - 22 ZB 06.236 - NVwZ 2007, 112).
• VG München, 22.11.2011 - M 2 K 11.4305

  Allgemeinverfügung; Gülleausbringungsverbot; Terminsverlegung

  Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH Beschluss vom 7.10.2002, Az: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; Beschluss vom 19.6.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112).
• VG München, 24.01.2012 - M 2 K 11.4749

  Beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis; Einleiten von Niederschlagswasser in …

  Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 7.10.2002, Az. 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschluss vom 19.6.2006, Az. 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112).
• VG München, 06.12.2011 - M 2 K 11.1557

  Plangenehmigung; Beseitigung Bachverrohrung; Geh- und Fahrtrecht

  Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112).
• VG Augsburg, 25.10.2011 - Au 3 K 11.972

  Störerauswahl; Indizien; Vermögenslosigkeit

  Bei dem genannten Merkblatt handelt es sich zwar um keine zwingende, rechtlich verbindliche Vorgabe, wohl aber um eine verlässliche Orientierung, die jedoch nicht schematisch auf alle Fälle angewendet werden darf (vgl. BayVGH vom 19.6.2006, 22 ZB 06.236 zitiert nach juris).
• VG München, 28.06.2011 - M 2 K 11.1003

  Rückbau und Verfüllung eines Brunnens; Besorgnisgrundsatz; Verhältnismäßigkeit

  Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 7.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112).
• VG München, 27.11.2012 - M 2 K 12.3526

  Einleiten von Niederschlagswasser; beschränkte Erlaubnis; Rücksichtnahmegebot
• VG München, 17.09.2013 - M 2 K 13.2648

  Wasserrecht; Nassauskiesung; Sicherheitsabstand zum Nachbargrundstück; …
• VG München, 11.10.2011 - M 2 K 11.2429

  Sanierung; Kosten der Ersatzvornahme
• VG München, 10.03.2020 - M 2 K 17.6147

  Unterhaltungslast für Stau- und Triebwerksanlage