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   VGH Bayern, 01.12.2014 - 22 ZB 14.1594   

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https://dejure.org/2014,41409
VGH Bayern, 01.12.2014 - 22 ZB 14.1594 (https://dejure.org/2014,41409)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.12.2014 - 22 ZB 14.1594 (https://dejure.org/2014,41409)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. Dezember 2014 - 22 ZB 14.1594 (https://dejure.org/2014,41409)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung einer optisch bedrängenden Wirkung für eine Wohnnutzung im Außenbereich im Rahmen der Genehmigung einer Windkraftanlage

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BImSchG, § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1 und Satz 3 BauGB, § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG, § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO
    Immissionsschutzrecht: Im Außenbereich gelegene Wohnnutzung muss mit Windkraftanlagen rechnen | Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage; Gerichtliche Verpflichtung der Behörde zur Genehmigung; Konzentrationsflächenplanung der Standortgemeinde; ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BImSchG, § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1 und Satz 3 BauGB, § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG, § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO
    Immissionsschutzrecht: Im Außenbereich gelegene Wohnnutzung muss mit Windkraftanlagen rechnen | Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage; Gerichtliche Verpflichtung der Behörde zur Genehmigung; Konzentrationsflächenplanung der Standortgemeinde; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Verletzung des Rücksichtnahmegebots bei hinreichendem Abstand einer Windkraftanlage zu Wohnbebauung im Außenbereich

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Außenbereichsanwohner muss optische Auswirkung einer Windkraftanlage hinnehmen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 284
  • DVBl 2015, 314
  • BauR 2015, 657
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 16.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

    Eine Wohnbebauung im Außenbereich muss grundsätzlich damit rechnen, dass in ihrer Nähe "so etwas geschieht" (BVerwG, Beschluss vom 9. November 1979 - 4 N 1.78 - BVerwGE 59, 87 = juris Rn. 50), dass mithin eine privilegierte Nutzung - wie hier nach § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB - aufgenommen wird (VGH München, Beschluss vom 1. Dezember 2014 - 22 ZB 14.1594 - BauR 2015, 657 = juris Rn. 20 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 08.06.2015 - 22 CS 15.686

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für einen Windpark (Wechsel des

    Der hiernach gewonnene Eindruck bestätigt die - auch vom Verwaltungsgerichtshof angewandte (BayVGH, B.v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - BayVBl 2015, 306) - Faustregel, wonach bei einem Abstand zwischen einem Wohnhaus und einer Windkraftanlage von mindestens der dreifachen Gesamthöhe der Anlage diese Anlage regelmäßig nicht "optisch bedrängend" auf die Wohnnutzung wirkt.
  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 2.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

    Sie muss grundsätzlich damit rechnen, dass in ihrer Nähe "so etwas geschieht" (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. November 1979 - 4 N 1.78 - BVerwGE 59, 87 = juris Rn. 50), dass mithin eine privilegierte Nutzung aufgenommen wird (VGH München, Beschluss vom 1. Dezember 2014 - 22 ZB 14.1594 - BauR 2015, 657 = juris Rn. 20 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2017 - 8 B 1233/16

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Januar 2007 - 8 A 2042/06 -, ZNER 2007, 79 = juris Rn. 17; Bay. VGH, Beschluss vom 1. Dezember 2014 - 22 ZB 14.1594 -, NVwZ-RR 2015, 284 = juris Rn. 20.

    vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 24. Juni 2010 - 8 A 2764/09 -, NuR 2010, 888 = juris Rn. 67; Bay. VGH, Beschluss vom 1. Dezember 2014 - 22 ZB 14.1594 -, NVwZ-RR 2015, 284 = juris Rn. 20.

  • VG Freiburg, 23.09.2016 - 6 K 2683/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 19

    Ferner muss berücksichtigt werden, dass sich das Anwesen des Antragstellers im Außenbereich befindet und hierdurch gegenüber einem dort ebenso privilegierten Vorhaben in seiner Schutzwürdigkeit gemindert ist (vgl. zu diesem die o.g. Vermutungsregel zulasten eines drittbetroffenen Nachbarn relativierenden Gesichtspunkt: Bay. VGH, Beschl. v. 01.12.2014 - 22 ZB 14.1594 -, Rn. 15 ff., juris).
  • VGH Bayern, 24.03.2015 - 22 ZB 15.113

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage

    Als Kriterien für eine optisch bedrängende Wirkung können auch die Lage bestimmter Räume und deren Fenster sowie von Terrassen und Ähnlichem zur Windkraftanlage, eine bestehende oder in zumutbarer Weise herstellbare Abschirmung des Wohngrundstücks in Richtung der Windkraftanlage, die Hauptwindrichtung und damit die häufigste Stellung des Rotors zu einem Wohnhaus, die topographische Situation, ein Sichtschutz durch Waldgebiete oder Gebäude, weitere Beeinträchtigungen durch bereits vorhandene Windkraftanlagen sowie die planungsrechtliche Lage des Wohnhauses herangezogen werden (vgl. BayVGH, U.v. 29.05.2009 - 22 B 08.1785 - juris Rn. 17, 23 m.w.N.; BayVGH, B.v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - Rn. 16).

    Wer im Außenbereich wohnt, muss grundsätzlich mit der Errichtung dort privilegierter Windkraftanlagen und deren optischen Auswirkungen rechnen (vgl. OVG NRW, B.v. 17.1.2007 - 8 A 2042/06 - juris Rn. 17; HessVGH, B.v. 26.9.2013 - 9 B 1674.13 - juris Rn. 11; im Anschluss BayVGH, B.v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - Rn. 20).

  • VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907

    Unbegründete Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 4 WKA

    In diesem Rahmen darf auch auf die Frage einer baurechtlichen Privilegierung sowie auf zumutbare (Eigen-)Schutzmaßnahmen abgestellt werden (OVG Münster v. 19.9.2012 - 8 A 339/12 - Rn 22; vgl. hierzu auch BayVGH v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - Rn 20 = NVwZ-RR 2015, 284).

    So ist eine optisch bedrängende Wirkung von Windkraftanlagen in der Regel nicht mehr anzunehmen, wenn der Abstand zwischen Wohnbebauung und Windkraftanlage mehr als Dreifache der Gesamthöhe der Anlage beträgt, wobei diese Richtwerte stets durch eine Abwägung des Einzelfalls ergänzt werden müssen (BayVGH v. 29.5.2009 - 22 B 08.1785 - Rn 23 = BayVBl 2010, 114; BayVGH v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - Rn 15 = NVwZ-RR 2015, 284).

  • VGH Bayern, 30.08.2017 - 22 ZB 16.1376

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage - Kein Anspruch auf

    Die Anträge des Beklagten und der zu jenem Rechtsstreit beigeladenen Standortgemeinde (der jetzige Kläger war an dem damaligen Verfahren nicht beteiligt), die Berufung gegen das Urteil vom 13. Mai 2014 zuzulassen, lehnte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof durch Beschluss vom 1. Dezember 2014 (22 ZB 14.1594 - DVBl 2015, 314) ab.

    Hinsichtlich der vom Kläger geltend gemachten optisch bedrängenden Wirkung verwies das Verwaltungsgericht auf die diesbezüglichen Ausführungen in seinem Urteil vom 13. Mai 2014 (M 1 K 13.995 - juris) und im Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 1. Dezember 2014 (22 ZB 14.1954 - DVBl 2015, 314 Rn. 15 ff.); deren Richtigkeit sei durch den vom Verwaltungsgericht am 5. April 2016 eingenommenen Augenschein bestätigt worden.

    Das Verwaltungsgericht hat es im angefochtenen Urteil unter Bezugnahme auf die diesbezüglichen Ausführungen im Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 1. Dezember 2014 (22 ZB 14.1594 - DVBl 2015 Rn. 17) als zumutbar angesehen, dass der Kläger durch derartige Maßnahmen einer etwaigen optisch bedrängenden Wirkung, die sich zu seinen Lasten aus dem Vorhaben des Beigeladenen ergibt, entgegentritt.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2018 - 3 LB 133/08

    Baugenehmigung von Windenergieanlagen; nachbarliches Klagerecht bei Rüge der

    Ein im Außenbereich gelegenes Grundstück wie das des Klägers ist im Gegenteil nicht in gleichem Maße schutzwürdig wie eine Wohnnutzung im Innenbereich oder gar in ausgewiesenen Wohngebieten (vgl. BayVGH, Beschl. v. 01.12.2014 - 22 ZB 14.1594 -, juris).
  • VG München, 07.12.2016 - Au 4 K 16.1019

    Erfolglose Nachbarklage (Landwirt) gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung

    Beträgt der Abstand zwischen einem Wohnhaus und einer Windkraftanlage mindestens das Dreifache ihrer Gesamthöhe (Nabenhöhe + halber Rotordurchmesser), wird in der Einzelfallprüfung eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots wegen optisch bedrängender Wirkung in der Regel zu verneinen sein, wenn nicht im Einzelfall besondere Umstände vorliegen (BayVGH, B.v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - BayVBl 2015, 306 - juris Rn. 15 m. w. N.).

    Eine Wohnnutzung im Außenbereich kann also nicht von vornherein dieselbe Rücksichtnahme durch eine dort privilegierte Windenergienutzung verlangen wie eine Wohnnutzung im Innenbereich oder gar in ausgewiesenen Wohngebieten (vgl. BayVGH, B.v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - BayVBl 2015, 306 - juris Rn. 19 f. m. w. N.).

  • VGH Bayern, 13.10.2015 - 22 ZB 15.1186

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von vier Windkraftanlagen

  • VGH Bayern, 20.12.2016 - 22 AS 16.2421

    Drittanfechtung einer Genehmigung für Windkraftanlagen - Anordnung der Fortdauer

  • VGH Bayern, 18.02.2016 - 22 ZB 15.2412

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von zwei Windkraftanlagen

  • VG Darmstadt, 17.06.2015 - 6 L 571/15

    Eilantrag der Stadt Michelstadt gegen geplantes Windrad in Hainhaus, Gemarkung

  • VG Ansbach, 12.03.2015 - AN 11 K 14.01479

    Klage einer Nachbargemeinde gegen Windkraftanlage; Drittschutz bei

  • VGH Bayern, 22.06.2015 - 15 ZB 13.1915

    Zulassung der Berufung (abgelehnt); Vorkaufsrechtsausübung durch Gemeinde;

  • VGH Bayern, 07.05.2018 - 22 ZB 17.2032

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Verwaltungsgerichte, Windenergieanlage

  • VG Ansbach, 19.03.2015 - AN 11 K 14.01539

    Klage einer Privatperson gegen die Genehmigung von vier Windkraftanlagen

  • VGH Bayern, 07.05.2018 - 22 ZB 17.2160

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung - Windenergieanlage

  • VG Ansbach, 02.11.2015 - AN 11 K 15.00639

    Artenschutzrechtliches Tötungsverbot; Beurteilungsspielraum; Zum Kollisionsrisiko

  • VGH Bayern, 07.05.2018 - 22 ZB 17.2171

    Windenergieanlage - immissionsschutzrechtliche Genehmigung

  • VG München, 26.01.2015 - M 1 SN 14.4722

    Windkraftanlagen nahe einer Gemeindegrenze; interkommunales Abstimmungsgebot;

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