Rechtsprechung
   VGH Bayern, 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828   

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https://dejure.org/2014,38523
VGH Bayern, 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 (https://dejure.org/2014,38523)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 (https://dejure.org/2014,38523)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. November 2014 - 22 ZB 14.1828 (https://dejure.org/2014,38523)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BImSchG §§ 3 I, 5 I Nr. 1; VwGO § 108 I 1
    Windkraftanlage, Genehmigungsverfahren, Immissionsschutz, Schallprognose

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage; Anwendbarkeit der TA Lärm auf Windkraftanlagen; Erforderlichkeit eines Impulszuschlags; Sicherheitszuschlag von 2 dB(A) gemäß den Hinweisen des Länderausschusses für Immissionsschutz (LAI) zum Schallimmissionsschutz bei Windenergieanlagen; optisch bedrängende Wirkung von Windkraftanlagen; richterliche Überzeugungsbildung

  • rechtsportal.de

    BimSchG § 3 Abs. 1; BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1
    Berücksichtigung einer optisch bedrängenden Wirkung von Windkraftanlagen bei der Erteilung einer immissionschutzrechtlichen Genehmigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung einer optisch bedrängenden Wirkung von Windkraftanlagen bei der Erteilung einer immissionschutzrechtlichen Genehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VG Freiburg, 23.09.2016 - 6 K 2683/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 19

    Es handelt sich hierbei um eine zulässige Verlagerung des Immissionsschutzes in die Nebenbestimmungen (vgl. dazu OVG Sachs.-Anh., Urt. v. 24.03.2015 - 2 L 184/10 -, Rn. 65-67, juris sowie Bay. VGH, Beschl. v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 -, Rn. 14, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2015 - 1 MB 14/15

    Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

    Es ist im Übrigen nicht Aufgabe des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens bzw. der Gerichte, neue empirische oder medizinischen Erkenntnisse an die Stelle anerkannter Beurteilungsverfahren zu setzen; dies muss dem wissenschaftlichen Diskurs und einer ggf. neuen Regelung vorbehalten bleiben (vgl. VGH München, Beschl. v. 20.11.2014, 22 ZB 14.1828, [...] Rn. 20).
  • VG Minden, 11.03.2015 - 11 K 3061/13

    Klagen der Nachbarn und des NABU gegen Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 20. November 2014 - 22 ZB 14.1828 -, juris Rn. 14 unter Bezugnahme auf den Beschluss vom 5.10.2007 - 22 CS 07.2073 - juris Rn. 13).
  • VG Minden, 11.03.2015 - 11 K 3062/13

    Klagen der Nachbarn und des NABU gegen Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 20. November 2014 - 22 ZB 14.1828 -, juris Rn. 14 unter Bezugnahme auf den Beschluss vom 5.10.2007 - 22 CS 07.2073 -, juris Rn. 13.
  • VGH Bayern, 28.08.2017 - 22 ZB 16.1445

    Drittanfechtungsklage gegen die Genehmigung von zwei Windkraftanlagen

    Die Anwendung eines Vertrauensbereichszuschlags im Bereich von etwa 2 bis 2, 5 dB dann, wenn noch keine Dreifach-Vermessung der WKA vorliegt, ist in der Praxis der Schallimmissionsprognosen für WKA gebräuchlich und in der Rechtsprechung für den Normalfall nicht auf Bedenken gestoßen (vgl. z.B. VG Augsburg, U.v. 30.9.2015 - Au 4 K 14.1347 u.a. - juris Rn. 118; BayVGH, B.v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 - juris Rn. 11 und 15; B.v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1829 - juris Rn. 15 und 18 und B.v. 10.8.2015 - 22 ZB 15.1113 - BayVBl 2016, 95, Rn. 1, 15 und 17).
  • VG München, 21.07.2015 - M 1 K 14.3793

    Genehmigung für 4 Windkraftanlagen nach BImSchG

    Diese Prognose wurde nach den Vorgaben der Technischen Anleitung Lärm (TA Lärm) erstellt, die aufgrund von § 48 BImSchG erlassen wurde und nach ständiger Rechtsprechung eine normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift darstellt, die auf Windkraftanlagen anwendbar ist (BayVGH, B.v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 - juris Rn. 20).

    Mit diesem Sicherheitszuschlag sind die Unsicherheiten des genehmigten Anlagentyps - etwa hinsichtlich der Serienstreuung - kompensiert (vgl. BayVGH, B.v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 - juris Rn. 15).

  • VG München, 21.07.2015 - M 1 K 14.3830

    Genehmigung für 4 Windkraftanlagen nach BImSchG

    Diese Prognose wurde nach den Vorgaben der Technischen Anleitung Lärm (TA Lärm) erstellt, die aufgrund von § 48 BImSchG erlassen wurde und nach ständiger Rechtsprechung eine normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift darstellt, die auf Windkraftanlagen anwendbar ist (BayVGH, B. v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 - juris Rn. 20).

    Mit diesem Sicherheitszuschlag sind die Unsicherheiten des genehmigten Anlagentyps - etwa hinsichtlich der Serienstreuung - kompensiert (vgl. BayVGH, B. v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 - juris Rn. 15).

  • VG Augsburg, 31.07.2015 - Au 4 K 14.1803

    Klage einer Nachbargemeinde gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen

    Als normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift ist die TA Lärm für Behörden und Gerichte grundsätzlich verbindlich (vgl. nur BayVGH, B.v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 - juris Rn. 20).
  • VG Augsburg, 30.09.2015 - Au 4 K 14.1347

    Klage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von drei Windkraftanlagen

    Ihr kommt, soweit sie für Geräusche den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen konkretisiert, eine auch im gerichtlichen Verfahren zu beachtende Bindungswirkung zu (BVerwG, a.a.O. - Leitsatz 1; vgl. ferner etwa BayVGH, B.v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 - juris Rn. 20).
  • VG Augsburg, 30.09.2015 - Au 4 K 14.1302

    Klage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von drei Windkraftanlagen

    Ihr kommt, soweit sie für Geräusche den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen konkretisiert, eine auch im gerichtlichen Verfahren zu beachtende Bindungswirkung zu (BVerwG, a.a.O. - Leitsatz 1; vgl. ferner etwa BayVGH, B.v. 20.11.2014 - 22 ZB 14.1828 - juris Rn. 20).
  • VG Augsburg, 30.04.2015 - Au 4 S 15.464

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (abgelehnt)

  • VG München, 07.12.2016 - Au 4 K 16.1019

    Erfolglose Nachbarklage (Landwirt) gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung

  • VG Augsburg, 30.09.2015 - Au 4 K 14.1296

    Baugenehmigung, Windkraftanlage, Windenergieanlage, Wohngebiet,

  • VG Ansbach, 28.01.2015 - AN 11 K 14.01345

    Nachbarklage, Anfechtungsklage, immissionsschutzrechtliche Genehmigung,

  • VG München, 19.07.2016 - M 1 K 15.2087

    Erfolgloses Vorgehen gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer

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