Rechtsprechung
   VGH Bayern, 06.03.2017 - 22 ZB 16.2031   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,8625
VGH Bayern, 06.03.2017 - 22 ZB 16.2031 (https://dejure.org/2017,8625)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.03.2017 - 22 ZB 16.2031 (https://dejure.org/2017,8625)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. März 2017 - 22 ZB 16.2031 (https://dejure.org/2017,8625)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1, § 6 Abs. 1 Nr. 1, § 20 Abs. 3
    Anfechtung einer erteilten immissionsrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogaswertungsanlage mit dazugehöriger Biogaserzeugungsanlage - Erfolglose Berufung gegen das klageabweisende Urteil

  • Wolters Kluwer

    Nachbarschutz bei der Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasanlage; Einhaltung der Genehmigungsauflagen für die Vermeidung unzumutbarer Geruchsimmissionen; Rüge der Unzuverlässigkeit des Betreibers; Einhaltung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Biogasanlage; Rüge der Unzuverlässigkeit des Betreibers; Gewährleistung der Einhaltung eines Emissionsgrenzwerts für Formaldehyd; Geltendmachung von Fehlern einer standortbezogenen Vorprüfung des ...

  • rechtsportal.de

    Nachbarschutz bei der Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasanlage; Einhaltung der Genehmigungsauflagen für die Vermeidung unzumutbarer Geruchsimmissionen; Rüge der Unzuverlässigkeit des Betreibers; Einhaltung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2018 - 10 S 2378/17

    Relevanz artenschutzrechtlicher Belange im Rahmen der standortbezogenen

    Artenschutzrechtlichen Belangen kommt somit im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung - anders als im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung nach § 3c Satz 1 UVPG a. F. - nur dann Relevanz zu, wenn nachteilige Umweltauswirkungen auf dem besonderen Artenschutz unterliegende Tierarten eine Gefährdung des Schutzzwecks eines der in der Nummer 2.3 der Anlage 2 des UVPG a. F. genannten Schutzgebiete befürchten lassen (zum Ganzen vgl. Senatsbeschluss vom 25.01.2018 - 10 S 1681/17 - juris Rn. 18 ff.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 05.04.2016 - 3 S 373/16 - juris Rn. 31 ff.; HessVGH, Beschlüsse vom 25.07.2017 - 9 B 2522/16 - juris Rn. 14 ff. und vom 24.08.2016 - 9 B 974/16 - juris Rn. 10 ff.; OVG Saarland, Beschluss vom 05.04.2017 - 2 B 726/16 - juris Rn. 10 ff.; BayVGH, Beschlüsse vom 06.03.2017 - 22 ZB 16.2031 - juris Rn. 28 und vom 10.12.2015 - 22 CS 15.2247 - juris Rn. 41 f.; VG Freiburg, Beschluss vom 05.02.2016 - 4 K 2679/15 - juris Rn. 69 ff.; teilweise a. A. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.05.2017 - 8 A 870/15 - juris Rn. 78 ff. [Revision zugelassen durch BVerwG, Beschluss vom 23.01.2018 - 7 B 11.17 - juris] und Beschluss vom 04.10.2017 - 8 B 976/17 - juris Rn. 9 ff.).
  • VG Oldenburg, 13.09.2017 - 5 A 654/15

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Milchviehstall) - Nachbarklage

    Die in den Nummern 2.1 bzw. 2.2 der Anlage 2 zum UVPG erwähnten Nutzungs- und Qualitätskriterien sind damit nicht heranzuziehen (Bay. VGH, Beschluss vom 6. März 2017 - 22 ZB 16.2031 -, juris Rn. 28).
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