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   OLG Hamm, 05.09.2013 - I-22 W 42/13   

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https://dejure.org/2013,41023
OLG Hamm, 05.09.2013 - I-22 W 42/13 (https://dejure.org/2013,41023)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.09.2013 - I-22 W 42/13 (https://dejure.org/2013,41023)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. September 2013 - I-22 W 42/13 (https://dejure.org/2013,41023)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung nach Filesharing-Abmahnung: Streitwert von 2000 Euro ausreichend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing: Streitwert von 2000 Euro ausreichend

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: OLG Hamm begrenzt Kosten für Filesharing Abmahnung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Streitwert begrenzt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filmwerk-Filesharing: Gegenstandswert bei Abmahnung auf 2.000 Euro begrenzt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Begrenzter Streitwert

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 04.11.2013 - 22 W 60/13

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens auf

    Im Beschwerdeverfahren I-22 W 42/13 vor dem erkennenden Senat hat die Antragstellerin außerdem mitgeteilt, dass in einem Zeitraum von vier Monaten insgesamt 7.811 Rechtsverletzungen festgestellt worden sind, allerdings offenbar an mehreren Filmwerken russischer Sprache, an denen sie Rechteinhaberin sei.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.03.2013 - 22 W 42/13   

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https://dejure.org/2013,28763
OLG Hamm, 26.03.2013 - 22 W 42/13 (https://dejure.org/2013,28763)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.03.2013 - 22 W 42/13 (https://dejure.org/2013,28763)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. März 2013 - 22 W 42/13 (https://dejure.org/2013,28763)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Frankfurt, 21.12.2010 - 11 U 52/07

    Störerhaftung bei unzureichend gesichertem WLAN

    Auszug aus OLG Hamm, 26.03.2013 - 22 W 42/13
    Der Senat hält vielmehr in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des OLG Frankfurt (Urt. v. 21.12.2010, 11 U 52/07, juris, MMR 2011, 420) und OLG Düsseldorf (Beschluss v. 04.02.2013, I-20 W 68/12, juris, CR 2013, 538) in Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, die Urheberrechtsverletzungen im Bereich des Filesharing über Internettauschbörsen betreffen, für das Unterlassungsbegehren.
  • OLG Schleswig, 09.07.2009 - 6 W 12/09

    Streitwertfestsetzung für einen Unterlassungsanspruch wegen

    Auszug aus OLG Hamm, 26.03.2013 - 22 W 42/13
    Der Gedanke einer generellen Abschreckung oder einer Disziplinierungsfunktion für mögliche Nachahmer einer Urheberrechtsverletzung hat bei der Streitwertfestsetzung außer Betracht zu bleiben (Senat, Beschl. v. 23.08.2012, I-22 W 55/12; Beschl. v. 02.04.2012, I-22 U 164/11; vgl. auch OLG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 3 mit weiteren Nachweisen; OLG Schleswig, OLG-Report 2009, 814 sowie Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl. 2012, § 3 Rn. 16 - Unterlassung).
  • OLG Hamm, 02.04.2012 - 22 U 164/11

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Streitwertbeschwerde

    Auszug aus OLG Hamm, 26.03.2013 - 22 W 42/13
    Der Gedanke einer generellen Abschreckung oder einer Disziplinierungsfunktion für mögliche Nachahmer einer Urheberrechtsverletzung hat bei der Streitwertfestsetzung außer Betracht zu bleiben (Senat, Beschl. v. 23.08.2012, I-22 W 55/12; Beschl. v. 02.04.2012, I-22 U 164/11; vgl. auch OLG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 3 mit weiteren Nachweisen; OLG Schleswig, OLG-Report 2009, 814 sowie Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl. 2012, § 3 Rn. 16 - Unterlassung).
  • OLG Düsseldorf, 04.02.2013 - 20 W 68/11

    Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzungen

    Auszug aus OLG Hamm, 26.03.2013 - 22 W 42/13
    Der Senat hält vielmehr in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des OLG Frankfurt (Urt. v. 21.12.2010, 11 U 52/07, juris, MMR 2011, 420) und OLG Düsseldorf (Beschluss v. 04.02.2013, I-20 W 68/12, juris, CR 2013, 538) in Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, die Urheberrechtsverletzungen im Bereich des Filesharing über Internettauschbörsen betreffen, für das Unterlassungsbegehren.
  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 22 W 55/12

    Streitwert einer Klage auf Unterlassung sowie auf Schadensersatz wegen einer

    Auszug aus OLG Hamm, 26.03.2013 - 22 W 42/13
    Der Gedanke einer generellen Abschreckung oder einer Disziplinierungsfunktion für mögliche Nachahmer einer Urheberrechtsverletzung hat bei der Streitwertfestsetzung außer Betracht zu bleiben (Senat, Beschl. v. 23.08.2012, I-22 W 55/12; Beschl. v. 02.04.2012, I-22 U 164/11; vgl. auch OLG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 3 mit weiteren Nachweisen; OLG Schleswig, OLG-Report 2009, 814 sowie Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl. 2012, § 3 Rn. 16 - Unterlassung).
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