Weitere Entscheidungen unten: EGMR, 20.01.2009 | EGMR, 06.12.2012

Rechtsprechung
   EGMR, 15.12.2011 - 26766/05, 22228/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 lit. d EMRK; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 240 StPO; § 244 Abs. 2 StPO; § 251 StPO; § 250 StPO; § 261 StPO
    Recht auf Konfrontation und Befragung von Zeugen (Recht auf ein faires Verfahren: Mindestrechte und Abwägung; prinzipielles Verbot der Verwertung als entscheidendes oder einziges Beweismittel; besonders vorsichtige Beweiswürdigung; Zeugenbegriff; anonyme und nicht erreichbare Zeugen; legitime Gründe für Rechtseinschränkungen bei zurechenbarer und allgemeiner Furcht des Zeugen; Gesamtrecht und Gesamtbetrachtung; R. v. Horncastle und Human Rights Act); Sondervotum Sajó und Karakas

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    AL-KHAWAJA ET TAHERY c. ROYAUME-UNI

    Art. 6, Art. 6 Abs. 1, Art. 6 Abs. 3, Art. 6 Abs. 3 Buchst. d, Art. 41, Art. 6 Abs. 1+6 Abs. 3 Buchst. d
    Non-violation de l'art. 6-1+6-3-d Violation de l'art. 6-1+6-3-d Préjudice moral - réparation (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    AL-KHAWAJA AND TAHERY v. THE UNITED KINGDOM

    Art. 6, Art. 6 Abs. 1, Art. 6 Abs. 3, Art. 6 Abs. 3 Buchst. d, Art. 41, Art. 6 Abs. 1+6 Abs. 3 Buchst. d
    No violation of Art. 6-1+6-3-d Violation of Art. 6-1+6-3-d Non-pecuniary damage - award (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    AL-KHAWAJA AND TAHERY v. THE UNITED KINGDOM - [Deutsche Übersetzung] summary by the Austrian Institu

    [DEU] No violation of Art. 6-1+6-3-d;Violation of Art. 6-1+6-3-d;Non-pecuniary damage - award

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (3)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Artikel 6 Abs. 3 lit. d EMRK und der nicht verfügbare Zeuge: Weist der modifizierte Lucà-Test den Weg aus der Sackgasse? (Antje du Bois-Pedain; HRRS 3/2012, 120)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Die "sole or decisive”-Regel zur Würdigung nicht konfrontierter Zeugenaussagen - not so decisive anymore (Prof. Dr. Frank Meyer; HRRS 3/2012, 117)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsanmerkung)

    EGMR sendet Friedenssignal nach London

Sonstiges

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (80)  

  • LG Krefeld, 14.08.2017 - 21 StVK 218/16  

    Hartmut Hopp: Früherer Arzt der Colonia Dignidad muss in Deutschland in Haft

    Selbst die Zulassung einer Aussage, die vor der Hauptverhandlung von einem dabei abwesenden Zeugen gemacht wurde und das einzige oder entscheidende belastende Beweismittel ist, führt nicht automatisch zu einer Verletzung von Art. 6 EMRK (vgl. im Einzelnen: EGMR, Schatschaschwili ./. Deutschland, Urteil vom 15.Dezember 2015 - 9154/10 - , Rn. 103 ff., NJOZ 2017, 544; EGMR, Al-Khawaja and Tahery ./. United Kingdom, Urteil vom 15.Dezember 2011 - 26766/05 und 22228/06; Meyer in: Karpenstein/Mayer, EMRK, 2. Auflage 2015, Mart. 6, Rn. 202 ff. m.w.N.).
  • EGMR, 19.02.2013 - 61800/08  

    GANI v. SPAIN

    The Government further contended that from the Court's reasoning in many of its judgments, such as those in the cases of Krasniki v. the Czech Republic (no. 51277/99, 28 February 2006) and Al-Khawaja and Tahery v. the United Kingdom ([GC], nos. 26766/05 and 22228/06, ECHR 2011), it could be inferred that fear of death or physical injuries on the part of a witness or other person, or even the fear that significant economic losses might be incurred, constitute relevant considerations that trial courts may take into account in dispensing a witness from appearing in trial.

    When a conviction is based solely or to a decisive degree on statements that have been made by a person whom the accused has had no opportunity to examine or have examined, whether during the investigation or at the trial, the rights of the defence are restricted to an extent that is incompatible with the guarantees provided by Article 6 (see, in particular, Lucà v. Italy, no. 33354/96, § 40, ECHR 2001-II, and Al-Khawaja and Tahery v. the United Kingdom [GC], nos. 26766/05 and 22228/06, § 119, ECHR 2011).

    26766/05 and 22228/06, ECHR 2011).

  • EGMR, 19.07.2012 - 26171/07  

    Verletzung des Rechts auf ein faires Strafverfahren durch ausbleibende Gewährung

    Darüber hinaus geht es dem Gerichtshof bei Artikel 6 Abs. 1 in erster Linie darum, die Fairness des Strafverfahrens in seiner Gesamtheit einzuschätzen (siehe aktuell hierzu Al-Khawaja und Tahery ./. Vereinigtes Königreich [GK], Individualbeschwerden Nrn. 26766/05 und 22228/06, Rdnr. 118, ECHR 2011, mit weiteren Nachweisen).
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Rechtsprechung
   EGMR, 20.01.2009 - 26766/05, 22228/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 lit. d EMRK; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 240 StPO; § 244 Abs. 2 StPO; § 251 StPO; § 250 StPO; § 261 StPO
    Recht auf Konfrontation und Befragung von Mitangeklagten als Zeugen im Sinne der EMRK; Recht auf ein faires Verfahren (gesetzlicher Schuldbeweis; Verbot der Verwertung als entscheidendes oder einziges Beweismittel; besonders vorsichtige Beweiswürdigung; Zeugenbegriff; anonyme und nicht erreichbare Zeugen; Rechtseinschränkungen bei zurechenbarer Furcht des Zeugen; Gesamtrecht und Gesamtbetrachtung)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    AL-KHAWAJA AND TAHERY v. THE UNITED KINGDOM

    (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    AL-KHAWAJA ET TAHERY c. ROYAUME-UNI

    (französisch)

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    "Nie sollst du mich befragen" - Zur Behandlung des Rechts zur Konfrontation mitbeschuldigter Belastungszeugen (Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK) durch den BGH (Jan Dehne-Niemann; HRRS 4/2010, S. 189)

Sonstiges

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 08.10.2009 - 2 BvR 547/08  

    Faires Verfahren; Recht auf unmittelbare und konfrontative Befragung von

    [ Redaktioneller Hinweis: Zu den zum Teil deutlich abweichenden Maßstäben des EGMR vgl. nur die Entscheidung EGMR HRRS 2009 Nr. 459 mwN.].
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Rechtsprechung
   EGMR, 06.12.2012 - 26766/05, 22228/06   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    AL-KHAWAJA ET TAHERY CONTRE LE ROYAUME-UNI

    Informations fournies par le gouvernement concernant les mesures prises permettant d'éviter de nouvelles violations. Versement des sommes prévues dans l'arrêt (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    AL-KHAWAJA AND TAHERY AGAINST THE UNITED KINGDOM

    Information given by the government concerning measures taken to prevent new violations. Payment of the sums provided for in the judgment (englisch)

Verfahrensgang

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