Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.10.2005 - 23 B 05.30308   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,38235
VGH Bayern, 13.10.2005 - 23 B 05.30308 (https://dejure.org/2005,38235)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.10.2005 - 23 B 05.30308 (https://dejure.org/2005,38235)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Januar 2005 - 23 B 05.30308 (https://dejure.org/2005,38235)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,38235) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 16.02.2006 - 9 LB 27/03

    Keine Gefährdung für westlich orientierte Frauen im Irak, die dort im

    Liegt eine derartige Erlasslage i.S.d. § 60a Abs. 1 Satz 1 AufenthG vor, die dem betroffenen Ausländer derzeit einen gleichwertigen Abschiebungsschutz wie § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG vermittelt, so dass ihm nicht zusätzlich Schutz vor der Durchführung der Abschiebung zu gewähren wäre, scheidet ein Anspruch auf Feststellung von individuellen Abschiebungshindernissen nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG wegen dieser Gefahren aus (vgl. ; BayVGH, Urt. v. 3.3.2005 - 23 B 04.30734 - u. Urt. v. 13.10.2005 - 23 B 05.30308 - ; zu § 53 Abs. 6 AuslG vgl.: BVerwG, Urt. v. 12.7.2001 - 1 C 2/01 - BVerwGE 114, 379 = NVwZ 2001, 1420 = DVBl 2001, 1531 = InfAuslR 2002, 48; Beschl. v. 28.8.2003 - 1 B 192/03 - Buchholz 402.240 § 54 AuslG Nr. 7; VGH Mannheim, Urt. v. 16.9.2004 - A 2 S 471/02 - ; OVG Münster, Urt. v. 6.7.2004 - 9 A 1406/02.A - n.v.).

    Denn im Falle der Nichtverlängerung der ihr Heimatland betreffenden Erlasslage nach Rechtskraft dieses Urteils könnten sie unter Berufung auf eine extreme Gefahrenlage jederzeit ein Wiederaufgreifen des Verfahrens bei dem Bundesamt verlangen und den geltend gemachten Anspruch gegebenenfalls gerichtlich weiter verfolgen (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.7.2001 u. Beschl. v. 28.8.2003, a.a.O.; BayVGH, Urt. v. 13.10.2005, a.a.O.).

  • VG Arnsberg, 06.02.2007 - 8 K 1940/05

    Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Anerkennung als Asylberechtigter; Wegfall der

    vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (VGH Bay.), Urteil vom 13. Oktober 2005 - 23 B 05.30308 - Hessischer Verwaltungsgerichtshof (Hess. VGH), Beschluss vom 17. Mai 2005 - 7 ZU 345/05.A - Verwaltungsgericht Karlsruhe, Urteil vom 12. Juli 2005 - 11 K 10245/05 -, Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 10. Juni 2005 - 18 K 4074/04.A -.
  • VG Bremen, 28.04.2006 - 7 K 632/05

    Asyl, Irak

    Deren Mandat ist bis Ende 2006 verlängert worden (vgl. u. a. auch VGH München, Urt. v. 13.10.2005, 23 B 05.30308; BVerwG, B. v. 15.02.2006, 1 B 120/05; OVG Lüneburg, B. v. 13.02.2006, 9 LB 75/03).
  • VG Weimar, 06.02.2006 - 8 K 20292/05

    Irak, Christen, Jesiden, Gruppenverfolgung, religiös motivierte Verfolgung,

    Gemessen an der Vielzahl der Anschläge auf verschiedene Bevölkerungsgruppen sind die Übergriffe gegenüber Christen aber nicht derart häufig, dass sie mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit gegenwärtig und in näherer Zukunft eine Gruppenverfolgung der Christen i.S.d. § 60 Abs. 1 Satz 4 c AufenthG begründen könnten (VGH München, Urteil vom 10.05.2005, - 23 B 05.30185; Beschluss vom 13.10.2005, - 23 B 05.30308 -, so auch OVG Rheinland-Pfalz vom 24.1.2005 Az. 10 A 10001/05.OVG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht