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   VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09   

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VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09 (https://dejure.org/2011,11426)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.01.2011 - 23 K 2989/09 (https://dejure.org/2011,11426)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2011 - 23 K 2989/09 (https://dejure.org/2011,11426)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Dienstunfall Berufskrankheit Brustkrebs Berufsschule Tod der Beamtin Feststellungsklage des Hinterbliebenen Feststellungsinteresse Entbehrlichkeit des Vorverfahrens Meldefrist Auftreten der Erkrankung Möglichkeit einer Berufserkrankung Metastasen keine neue Erkrankung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    VwGO § 68, BeamtVG § 31 Abs 3 S 1, BeamtVG § 45 Abs 1, BeamtVG § 45 Abs 2
    Dienstunfall Berufskrankheit Brustkrebs Berufsschule Tod der Beamtin Feststellungsklage des Hinterbliebenen Feststellungsinteresse Entbehrlichkeit des Vorverfahrens Meldefrist Auftreten der Erkrankung Möglichkeit einer Berufserkrankung Metastasen keine neue Erkrankung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage des Witwers einer an Metastasen nach einer Brustkrebserkrankung verstorbenen Lehrerin auf Anerkennung der auf Schadstoffbelastung in der Schule zurückzuführenden Erkrankung als Berufskrankheit; Beginn der Meldefrist bei einer möglichen Berufserkrankung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Brustkrebs von Berufsschullehrerinnen nicht als Berufserkrankung anerkannt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Brustkrebs von Lehrerin keine Berufskrankheit

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

  • VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 7945/08

    Brustkrebs von Berufsschullehrerinnen nicht als Berufserkrankung anerkannt

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    - Untersuchung der Schulen des Kreis O, darunter auch des BBZ H, auf Formaldehyd, durchgeführt vom Hygiene-Institut des Ruhrgebiets (HYI) in H1 (vgl. Bericht des HYI vom 14. Oktober 1989, Tgb.-Nr. L 35/89, Beiakte 8 zu 23 K 7945/08): Messungen am 14. August 1989, Auftraggeber Kreis O - Hochbauamt (Amt 65) - Ergebnis: Grenzwertüberschreitungen in Bezug auf Formaldehyd im BBZ H im Schulbucharchiv und dem Computerraum; wegen der Einzelheiten wird auf Beiakte 8 zu 23 K 7945/08 verwiesen.

    - Prüfberichte des Universitätsklinikums M, Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene, vom 3. April 2003 (Protokoll-Nr. 00000000/0000000 und Nr. 00000000/0000000), Räume in Gebäude 3 (Raum 3.a und 3.b), Probenahme am 3. März 2003, Auftraggeber Kreis O - Gesundheitsamt (Amt 53) - Untersuchung der Luft auf flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds - VOC); wegen der Einzelheiten wird auf Beiakte 5 zu 23 K 7945/08 verwiesen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten dieses Berichts wird auf Beiakte 5 und Beiakte 1, Bl. 529 - 543, jeweils zu 23 K 7945/08, verwiesen.

    Nur kurze Zeit davor war im August 2005 bei einer Kollegin der Ehefrau des Klägers, der Oberstudienrätin (OStR'in) I - Klägerin der auch am heutigen Tage verhandelten und entschiedenen Sache 23 K 7945/08, ebenfalls ein invasives Mammakarzinom festgestellt worden.

    - Prüfbericht des HYI vom 22. Dezember 2005 (Zeichen A-000000-00-Se), Probenahme am 17. November 2005, Auftraggeber Kreis O - Hochbauamt -, Messungen in Gebäuden 1 und 7 (Aula, Schulbüro, Räume 1.g, 1.h, 1.i, Kfz-Halle, 1.j, 7.k): Untersuchung von Feststoffproben auf PCP, PCB, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), VOC und Asbest; Untersuchung von Raumluftproben auf PCB, PCP, PAK, Asbest, VOC, Dieselmotoremissionen (DME) sowie Formaldehyd (Beiakte 2 zu 23 K 7945/08, Bl. 53 - 88).

    - Prüfbericht des HYI vom 25. August 2006 (Zeichen A-000000-00-Me), Probenahme am 17. Juli 2006, Auftraggeber Kreis O - Hochbauamt - Gebäude 7 und 1: Räume 7.k, 7.l, 7.m, 1.i, 1.n, Büro Schulverwaltung (Gebäude 1, 1. OG); Raumluftuntersuchung (RLU) zur Bestimmung von Formaldehyd, VOC und Phthalaten (Beiakte 2 zu 23 K 7945/08, Bl. 93 - 119).

    - Prüfbericht Nr. A 000 0000P der C GmbH vom 10. November 2006: Prüfung einer Materialprobe der Lebensmittelmodelle auf VOC, insbesondere Weichmacher, im Feststoff (Beiakte 2 zu 23 K 7945/08, Bl. 120 ff.);.

    - Prüfbericht Nr. A 000 0000I der C GmbH vom 28. November 2006, Prüfung vom 22. - 24. November 2006: Luftprobe der Ausgasungen der Lebensmittelattrappen bei 60°C, Untersuchung auf VOC (Beiakte 2 zu 23 K 7945/08, Bl. 123 ff.).

    - Prüfbericht des HYI vom 14. Dezember 2006 (Zeichen A-000000-00-Me), Probenahme am 6./7. November 2006, Auftraggeber Kreis O - Hochbauamt - Raumluftproben auf Phthalate in den Räumen 1.n, 7.l, 7.m, Feststoffproben auf Phthalate und Flammschutzmittel (Untersuchung des PVC-Bodens und des Hausstaubs, in Raum 1.n zusätzlich auch der Lebensmittelattrappen); Untersuchung der Lebensmittelattrappen auf VOC-Emissionen in Prüfkammer durch Gaschromatographie/ Massenspektrometrie (Beiakte 2 zu 23 K 7945/08, Bl. 343 - 366).

    Wegen der Einzelheiten der Unfallmeldung der OStR'in I und der Bescheinigung der Ehefrau des Klägers wird auf Beiakte 2 zu 23 K 7945/08, Bl. 1 - 251, insbesondere Bl. 45, Bezug genommen.

    Nach Ablehnung dieses Antrags durch die Bezirksregierung Düsseldorf im Januar 2007 erhob die OStR'in I Widerspruch (Beiakte 2 zu 23 K 7945/08, Bl. 275 - 366).

    Wegen der Einzelheiten wird auf Beiakte 1 zu 23 K 7945/08, Bl. 367 - 371, verwiesen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverständigengutachtens wird auf Beiakte 1 zu 23 K 7945/08, Bl. 505 - 514 verwiesen.

    Frau I erhob hiergegen im November 2008 die Klage 23 K 7945/08, mit der sie weiter die Anerkennung der Brustkrebserkrankung als Berufskrankheit verfolgte.

    Im Hinblick auf das Klageverfahren ihrer Kollegin I (23 K 7945/08), in dem es um dieselben Schadstoffe, dieselben Räume und dieselbe Krankheit gehe, sei sie mit einem Ruhen des Verfahrens einverstanden.

    - Gutachten H 0000 BB vom 18. August 2009, Beprobung am 5. August 2009: Messung auf PCB in Bezug auf Räume in Gebäude 3, teils Feststoffprobe Fugendichtmasse, ansonsten RLU (Beiakte 5 zu 23 K 7945/08).

    - Beiakte 1: Unfallakte der Ehefrau des Klägers, - Beiakten 2 und 3: Personalakten Bezirksregierung Düsseldorf - Unterordner A und C, - Beiakte 4: beim BBZ H über die Ehefrau des Klägers geführte Personal-Nebenakte, - Beiakte 5: Kopien aus der Versorgungsakte des LBV in Bezug auf das Witwergeld des Klägers (Personalnummer R 0000000000), - aus dem Verfahren 23 K 7945/08 Beiakten 5 und 8: Akten des Gesundheitsamts H (Kreis O) über Schadstoffbelastungen am BBZ H.

    Die Befassung des Sachverständigen I1 im Verfahren der Kollegin der Ehefrau des Klägers (Klägerin im Verfahren 23 K 7945/08) mit der Frage der Verursachung von Brustkrebs durch Benzol und der besonderen Gefährdung von Berufsschullehrerinnen war keine Untersuchung der Erkrankung der Ehefrau des Klägers, weil sich dies allein auf den Fall der OStR'in I bezog.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2002 - 1 A 6168/96

    Anspruch auf Erstattung von Heilungskosten; Umfang der Beihilfeberechtigung;

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    vgl. OVG NRW, Urteile vom 2. Dezember 1997 - 6 A 2874/96 -, RiA 1999, 101 ff., und vom 24. Mai 2002 - 1 A 6168/96 -, Schütz, BeamtR, ES/C II 3.1 Nr. 78, m. w. N.; Hessischer Verwaltungsgerichtshof (HessVGH), Beschluss vom 7. März 1995 - 1 UE 1098/92 -, IÖD 1995, 236 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. September 1993 - 4 S 2915/92 -, IÖD 1994, 95.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 24. Mai 2002, a. a. O..

  • BVerwG, 02.09.1983 - 7 C 97.81

    Entbehrlichkeit eines Vorverfahrens

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass ein Vorverfahren entbehrlich ist, wenn sich die beklagte oder anderweitig mit dem Verfahren befasste Widerspruchsbehörde in einer Weise zur Streitfrage geäußert hat, aufgrund der das (negative) Ergebnis eines nachzuholenden Widerspruchsverfahrens bereits feststeht, vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteile vom 9. Juni 1967 - VII C 18.66 -, BVerwGE 27, 181 ff., vom 23. Oktober 1980 - 2 A 4/78 -, DVBl. 1981, 502 ff., und vom 2. September 1983 - 7 C 97/81 -, DVBl. 1984, 91 ff.
  • BVerwG, 21.09.2000 - 2 C 22.99

    Meldefrist für Dienstunfall; Meldung eines Dienstunfalls nach Ablauf der

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    Die hierzu ergangene Rechtsprechung des BVerwG, wonach der Beamte bei sorgfältiger Prüfung nach seinem Urteilsvermögen zu der gewissenhaften Überzeugung tatsächlich gelangt sein musste oder die Erkenntnis nach den Umständen von ihm zu erwarten war, dass sein Leiden durch den Dienstunfall verursacht war, und es nicht ausreichte, dass der Beamte nach der Lage der Dinge nur mit der Möglichkeit eines Ursachenzusammenhangs zwischen Unfall und Körperschaden rechnete oder rechnen musste, vgl. Urteil vom 21. September 2000 - 2 C 22/99 -, NVwZ 2001, 250 f., veranlasste den Gesetzgeber zur Änderung von § 45 Abs. 2 Satz 1 BeamtVG.
  • BVerwG, 09.06.1967 - VII C 18.66

    Parkverbot vor dem Justizministerium - Verkehrsregelung, Abgrenzung

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass ein Vorverfahren entbehrlich ist, wenn sich die beklagte oder anderweitig mit dem Verfahren befasste Widerspruchsbehörde in einer Weise zur Streitfrage geäußert hat, aufgrund der das (negative) Ergebnis eines nachzuholenden Widerspruchsverfahrens bereits feststeht, vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteile vom 9. Juni 1967 - VII C 18.66 -, BVerwGE 27, 181 ff., vom 23. Oktober 1980 - 2 A 4/78 -, DVBl. 1981, 502 ff., und vom 2. September 1983 - 7 C 97/81 -, DVBl. 1984, 91 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.1997 - 6 A 2874/96

    Lehrerin; Miniskusschaden; Belastung im Sportunterricht; Berufskrankeit;

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    vgl. OVG NRW, Urteile vom 2. Dezember 1997 - 6 A 2874/96 -, RiA 1999, 101 ff., und vom 24. Mai 2002 - 1 A 6168/96 -, Schütz, BeamtR, ES/C II 3.1 Nr. 78, m. w. N.; Hessischer Verwaltungsgerichtshof (HessVGH), Beschluss vom 7. März 1995 - 1 UE 1098/92 -, IÖD 1995, 236 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. September 1993 - 4 S 2915/92 -, IÖD 1994, 95.
  • VGH Hessen, 07.03.1995 - 1 UE 1098/92

    Die Meldefrist des BeamtVG § 45 Abs 1 S 1 stellt eine materielle Ausschlußfrist

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    vgl. OVG NRW, Urteile vom 2. Dezember 1997 - 6 A 2874/96 -, RiA 1999, 101 ff., und vom 24. Mai 2002 - 1 A 6168/96 -, Schütz, BeamtR, ES/C II 3.1 Nr. 78, m. w. N.; Hessischer Verwaltungsgerichtshof (HessVGH), Beschluss vom 7. März 1995 - 1 UE 1098/92 -, IÖD 1995, 236 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. September 1993 - 4 S 2915/92 -, IÖD 1994, 95.
  • VG Gera, 19.06.2002 - 1 K 1158/00

    Anerkennung eines Unfalles als Dienstunfall; Ausschlussfrist für die Meldung

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    vgl. Urteil des Einzelrichters vom 27. April 2009 - 23 K 5499/07 - (nicht rechtskräftig), www.nrwe.de, mit weitergehender Begründung; ebenso: Brockhaus, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Stand März 2009, § 45 BeamtVG, Rn. 10; Plog/Wiedow/Lemhöfer/Bayer, BBG/BeamtVG, Stand April 2008, § 45 BeamtVG, Rn. 4 b; GKÖD, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Band III (Versorgungsrecht), Stand 2008, § 45 BeamtVG, Rn. 4; VG Gera, Urteil vom 19. Juni 2002 - 1 K 1158/00.GE -, Juris.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.09.1993 - 4 S 2915/92

    Meldung einer Atemwegserkrankung als Dienstunfall eines Beamten -

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    vgl. OVG NRW, Urteile vom 2. Dezember 1997 - 6 A 2874/96 -, RiA 1999, 101 ff., und vom 24. Mai 2002 - 1 A 6168/96 -, Schütz, BeamtR, ES/C II 3.1 Nr. 78, m. w. N.; Hessischer Verwaltungsgerichtshof (HessVGH), Beschluss vom 7. März 1995 - 1 UE 1098/92 -, IÖD 1995, 236 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. September 1993 - 4 S 2915/92 -, IÖD 1994, 95.
  • VG Düsseldorf, 27.04.2009 - 23 K 5499/07

    Durchgeführtes Vorverfahren Dienstunfall Meldung Anzeige Entbehrlichkeit der

    Auszug aus VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    vgl. Urteil des Einzelrichters vom 27. April 2009 - 23 K 5499/07 - (nicht rechtskräftig), www.nrwe.de, mit weitergehender Begründung; ebenso: Brockhaus, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Stand März 2009, § 45 BeamtVG, Rn. 10; Plog/Wiedow/Lemhöfer/Bayer, BBG/BeamtVG, Stand April 2008, § 45 BeamtVG, Rn. 4 b; GKÖD, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Band III (Versorgungsrecht), Stand 2008, § 45 BeamtVG, Rn. 4; VG Gera, Urteil vom 19. Juni 2002 - 1 K 1158/00.GE -, Juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2004 - 6 A 664/03

    Beamtenversorgungsrechtlicher Anspruch des Rechtsnachfolgers einer verstorbenen

  • BVerwG, 23.10.1980 - 2 A 4.78

    Dienstunfähigkeit des Beamten - Dienstverrichtung - Dienstärztliche Untersuchung

  • VG Aachen, 11.12.2019 - 6 K 410/18

    Keine Verpflichtung des Wasserverbands Eifel-Rur zu umfassender Pflege und

    vgl. zum Widerspruchsverfahren BVerwG, Urteil vom 9. Juni 1967 - VII C 18.66 -, juris Rn. 15; VGH BW, Urteil vom 27. Juni 2007 - 4 S 2829/06 -, juris Rn. 28 und VG Düsseldorf, Urteil vom 17. Januar 2011 - 23 K 2989/09 -, juris Rn. 65 sowie zum Verwaltungsverfahren nach § 98 LWG NRW a.F. VG Aachen, Urteil vom 10. Oktober 2007 - 6 K 1445/06 -, juris Rn. 23 ff.
  • VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 7945/08
    Schon bald nach ihrer Erkrankung stellte die Klägerin, bei der wegen der Krebserkrankung ein Grad der Behinderung (GdB) von 60 mit Schwerbehindertenausweis festgestellt ist, einen möglichen Zusammenhang mit Schadstoffbelastungen im BBZ H her, insbesondere als im Oktober 2005 ihre Kollegin L - die verstorbene Lehrerin, deren Witwer Kläger in der ebenfalls heute verhandelten und entschiedenen Sache 23 K 2989/09 ist - ebenfalls an Brustkrebs erkrankte.

    Die Situation spitzte sich insofern zu, als bei der im Oktober 2005 ebenfalls an Brustkrebs erkrankten Kollegin der Klägerin - der verstorbenen Ehefrau des Klägers in der auch heute verhandelten und entschiedenen Sache 23 K 2989/09 -, die ebenfalls langjährig in Raum 1.m unterrichtet hatte und mit den Lebensmittelmodellen umgegangen war, im Frühsommer 2008 Metastasen festgestellt worden waren.

  • VGH Bayern, 29.04.2014 - 3 ZB 11.1420

    Dienstunfallfürsorge; Polizeibeamter; Schusswechsel; Meldung als Dienstunfall

    Der Hinweis des Klägers auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf "vom 17. Januar 2011" (gemeint ist wohl das Urteil Az. 23 K 2989/09) geht fehl.
  • VG Düsseldorf, 08.06.2015 - 23 K 2446/14

    Lärmschwerhörigkeit; BKV Nr. 2301; Ausschlussfrist; Meldefrist; Martinhorn;

    Der Beamte muss mit der Möglichkeit, dass es sich um eine Berufskrankheit im Sinne von § 31 Abs. 3 BeamtVG handelt, nicht erst dann rechnen, wenn dies feststeht oder er ärztlicherseits hierauf hingewiesen wird, VG Düsseldorf, Urteil vom 17. Januar 2011 - 23 K 2989/09 -.
  • VG München, 26.07.2013 - M 21 K 12.452

    Anerkennung einer Lärmschwerhörigkeit (Nr. 2301) als Berufskrankheit

    Der Ablauf der Zweijahresfrist des § 45 Abs. 1 BeamtVG kann hinausgeschoben werden, solange eine Erkrankung noch nicht als Folge eines Dienstunfalls bemerkbar ist - solange also der Beamte die Ursächlichkeit der schädigenden Einwirkung nicht erkennen kann -, während die Zehnjahresfrist des § 45 Abs. 2 BeamtVG unabhängig davon abläuft, ob der Betroffene erkannt hat, dass er sich eine Berufskrankheit zugezogen hat (BVerwG, ebenda, m. w. N.; nicht entscheidend anders auch VG Düsseldorf vom 17.01.2011 - 23 K 2989/09 - juris).
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