Weitere Entscheidung unten: VG Berlin, 06.03.2017

Rechtsprechung
   VG Berlin, 27.02.2017 - 23 L 112.17 A   

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https://dejure.org/2017,5101
VG Berlin, 27.02.2017 - 23 L 112.17 A (https://dejure.org/2017,5101)
VG Berlin, Entscheidung vom 27.02.2017 - 23 L 112.17 A (https://dejure.org/2017,5101)
VG Berlin, Entscheidung vom 27. Februar 2017 - 23 L 112.17 A (https://dejure.org/2017,5101)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 33 Abs 2a EURL 32/2013, Art 46 Abs 1a EURL 32/2013, Art 46 Abs 2 UAbs 1 EURL 32/2013, Art 25 Abs 2a EGRL 85/2005, Art 3 Abs 1 S 2 EUV 604/2013
    Dublin-Verfahren; Vorläufiger Rechtsschutz gegen Überstellung nach Bulgarien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 12.07.2017 - 23 L 293.17

    Asylrecht von in Rumänien anerkannten Flüchtlingen; Eilantrag gegen Abschiebung

    § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG und nicht § 29 Abs. 1 Nr. 1 lit. a) AsylG in Verbindung mit der Verordnung Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 (Dublin III-Verordnung) ist daher in den Fallgestaltungen der vorliegenden Art anwendbar, selbst wenn den Antragstellern lediglich subsidiärer Schutz gewährt worden sein sollte (vgl. Beschluss der Kammer vom 27. Februar 2017 - 23 L 112.17 A -, juris Rn. 8 ff.; ebenso EuGH, Beschluss vom 5. April 2017 - C-36/17 -, curia Rn. 24 ff.).
  • VG Berlin, 30.05.2017 - 23 L 316.17

    Einstweiliger Antrag eines Syrers gegen Abschiebungsandrohung; subsidiäre

    Die Kammer hält an ihrer Rechtsprechung fest, dass § 29 Abs. 1 Nr. 2 und nicht § 29 Abs. 1 Nr. 1 AsylG in Verbindung mit der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-VO) in den Fallgestaltungen der vorliegenden Art einschlägig ist (vgl. Beschluss der Kammer vom 27. Februar 2017 - 23 L 112.17 A -, juris m.w.N.; vgl. nunmehr auch EuGH, Beschluss vom 5. April 2017 - C-37/17 -, juris).

    Nach Art. 25 Abs. 2 lit. a) RL 2005/85/EG können die Mitgliedstaaten einen Asylantrag wegen Schutzgewährung in einem anderen Mitgliedstaat aber nur dann als unzulässig betrachten, wenn der andere Mitgliedstaat die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt hat (vgl. ebenfalls Beschluss der Kammer vom 27. Februar 2017 - 23 L 112.17 A -, juris m.w.N.).

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   VG Berlin, 06.03.2017 - 23 L 112.17   

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https://dejure.org/2017,5583
VG Berlin, 06.03.2017 - 23 L 112.17 (https://dejure.org/2017,5583)
VG Berlin, Entscheidung vom 06.03.2017 - 23 L 112.17 (https://dejure.org/2017,5583)
VG Berlin, Entscheidung vom 06. März 2017 - 23 L 112.17 (https://dejure.org/2017,5583)
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