Rechtsprechung
   LG Essen, 02.06.2006 - 23 Qs 74/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9697
LG Essen, 02.06.2006 - 23 Qs 74/06 (https://dejure.org/2006,9697)
LG Essen, Entscheidung vom 02.06.2006 - 23 Qs 74/06 (https://dejure.org/2006,9697)
LG Essen, Entscheidung vom 02. Juni 2006 - 23 Qs 74/06 (https://dejure.org/2006,9697)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Nr. 4142 VV RVG
    Einziehung; außergerichtliche Einziehung in der Hauptverhandlung; Wert unversteuerter Zigaretten

  • IWW
  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Festsetzung einer Einziehungsgebühr nach Nr. 4142 Vergütungsverzeichnis Rechtsanwaltsvergütungsgesetz ( VV RVG); Anforderungen an die Tätigkeit eines Rechtsanwalts im Hinblick auf eine Einziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VV-RVG Nr. 4142
    Verteidigervergütung: Einziehung, Wert unversteuerter Zigaretten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Nr. 4142 VV RVG
    Strafsachen: Einziehung Entstehung und Wert -

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsanwaltvergütung - Anwaltliche Vergütung bei Einziehung

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Einziehung - Wann fällt die Gebühr Nr. 4142 VV RVG an?

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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 17.02.2009 - 2 Ws 378/08

    Einziehungsgebühr; Eigentumssicherung; Gebührenanfall

    In den von Rechtsanwalt Y zitierten Entscheidungen des OLG Koblenz vom 15.05.2007 (2 Ws 260/07) und des OLG Karlsruhe vom 23.08.2007 (3 Ws 267/07) ging es um die Einziehung bzw. den Verfall von Geld aus dem unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln, in den Entscheidungen des LG Hof vom 15.11.2007 (4 KLs 172 Js 14245/07), des LG Berlin vom 13.10.2006 (536 Qs 250/06) und des LG Essen vom 22.06.2006 (23 Qs 74/06 um unversteuerte Zigaretten, in der Entscheidung des OLG Bamberg vom 27.11.2006 (1 Ws 705/06) um eingezogene und anschließend hoheitsrechtlich versteigerte Kosmetikartikel.
  • OLG Karlsruhe, 23.08.2007 - 3 Ws 267/07

    Gebühren des Verteidigers für die Beratung im Rahmen der Einziehung und ähnlicher

    Diese Beratung war nach Aktenlage geboten, denn es musste mit einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft in der Hauptverhandlung gerechnet werden (vgl. LG Berlin RVGReport 2005, 395; LG Essen B. v. 02.06.2006 - 23 Qs 74/06 - bei iuris, LG Kiel StraFo 2007, 307).
  • OLG Brandenburg, 19.01.2010 - 2 Ws 79/09

    Gegenstandswert eingezogener, unversteuerter Zigaretten

    Aus den vorgenannten Gründen vermag auch die Annahme des Schwarzmarktpreises (LG Hof vom 15.11.2007 - 4 KLs 172 Js 14245/07 -, Juris, ohne weitere Begründung) oder des "Materialwertes zuzüglich übliche(r) Handelsspanne" (LG Essen vorn 02.06.2006 - 23 Qs 74/06 - Juris) nicht zu überzeugen.
  • LG Würzburg, 16.05.2007 - 5 Qs 117/07
    Diesen hier entscheidenden Umstand übersieht das Landgericht Essen in der vom Beschwerdeführer zitierten Entscheidung vom 02.06.06 (23 Qs 74/06).
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