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   LG Düsseldorf, 12.01.2011 - 23 S 27/10   

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https://dejure.org/2011,23289
LG Düsseldorf, 12.01.2011 - 23 S 27/10 (https://dejure.org/2011,23289)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.01.2011 - 23 S 27/10 (https://dejure.org/2011,23289)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 23 S 27/10 (https://dejure.org/2011,23289)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auschluss der freien Kündigung nach § 649 BGB durch AGB benachteiligt den Auftraggeber unangemessen; Wirksamkeit des Auschlusses der freien Kündigung nach § 649 BGB durch AGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 2 Nr. 1; BGB § 649
    Auschluss der freien Kündigung nach § 649 BGB durch AGB benachteiligt den Auftraggeber unangemessen; Wirksamkeit des Auschlusses der freien Kündigung nach § 649 BGB durch AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.07.2011 - VII ZR 45/11

    Werkvertrag: Darlegung der Bemessungsgrundlage für die vermutete

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil der 23. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 12. Januar 2011 (23 S 27/10) wird zurückgewiesen.
  • LG Freiburg, 20.10.2016 - 3 S 79/16

    Werkvertrag über die Erstellung und Verteilung sog. Notruftafeln: Unwirksamkeit

    Da der Beklagte vorliegend aber nicht allein durch den Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts gemäß § 649 S. 1 BGB (so lag der Fall in den Entscheidungen LG Stuttgart, Urt. v. 10.12.2014 - 13 S 118/14 - juris; LG Düsseldorf, Urt. v. 12.01.2011 - 23 S 27/10 -, juris, nachfolgend - nur noch zur Darlegungslast im Rahmen des § 649 S. 2, 3 BGB - BGH, Urt. v. 28.07.2011 - VII ZR 45/11 -, juris), sondern darüber hinaus durch die überlange Vertragslaufzeit unangemessen benachteiligt wird, ist die Einräumung des Kündigungsrechts gemäß § 649 S. 1 BGB mit der Folge des Fortbestands des Vergütungsanspruchs gemäß § 649 S. 2 BGB nicht ausreichend, um die unangemessene Benachteiligung des Bestellers aufzuheben.
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