Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zum Schadensersatz bei unberechtigter Bildnutzung (”Fotoklau”)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- R&W Online
Schadensersatz nach MFM-Empfehlung für unberechtigte gewerbliche Foto-Nutzung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung des Fotos eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Paniertes Schnitzel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 97 Abs. 2
Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung des Fotos eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Keine Anwendung der MFM-Tabelle bei reiner privater Handlung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Gewerbliche Verwendung urheberrechtlich geschützten Lichtbilds eines Berufsfotografen rechtfertigt Verletzerzuschlag durch Verdopplung der Lizenzgebühr
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Schadensersatz bei Online-Fotoklau
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Urheberrecht für Shopbetreiber
- rechtambild.de (Kurzinformation)
Das Schnitzel dreht die zweite Runde
- rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)
Höhe des Schadensersatzes beim Fotoklau
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Schadensersatz bei Bilderklau auf Webseite
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Unbefugte Verwendung fremden Bildmaterials zu gewerblichen Zwecken
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Fotoklau: Doppelter Schadensersatz bei fehlender Nennung des Urhebers
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schadensersatz bei Bilderklau auf Webseite
- anwalt.de (Kurzinformation)
MFM-Honorarempfehlungen nicht bei privater Nutzung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Unbefugte Verwendung fremden Bildmaterials zu gewerblichen Zwecken
Besprechungen u.ä.
- it-rechts-praxis.de (Entscheidungsbesprechung)
Schadensersatz bei unberechtigter Bildnutzung
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 30.11.2011 - 57 C 8394/11
- LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 59 (Ls.)
- K&R 2013, 65
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- OLG Düsseldorf, 20.02.2001 - 20 U 194/00
Abmahnung von Markenrechtsverletzungen - Kostenerstattung - Serienabmahnung in …
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
Etwas anderes folgt auch nicht aus dem Urteil des OLG Düsseldorf vom 20.02.2001 (Az. 20 U 194/00 = NJW-RR 2002, 122). - OLG Düsseldorf, 09.05.2006 - 20 U 138/05
Doppelter Schadensersatz bei fehlender Urhebernennung
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
Gemäß diesen Grundsätzen, welche das Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 09.05.2006 nochmals bekräftigt hat (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.05.2006, Az. I-20 U 138/05, Rn. 14 zitiert nach juris), hat der Kläger einen Anspruch auf eine Verdopplung der fiktiven Lizenzgebühr von 270, 00 EUR auf 540, 00 EUR. - BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05
Clone-CD
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
Er war daher nicht gehalten, Abmahnschreiben selbst zu verfassen oder sich hierfür einer Hilfsperson zu bedienen, nur um Verletzern die Kosten einer Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts zu ersparen (vgl. BGH, Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 219/05, Rn. 40 zitiert nach juris).
- OLG Düsseldorf, 11.11.1997 - 20 U 31/97
Fehlende Urheberbenennung / Werbebroschüre
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
Der Zuschlag sei in Fällen der Verletzung von musikalischen Aufführungsrechten nur der GEMA einzuräumen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.11.1997, Az. 20 U 31/97, Rn. 18 zitiert nach juris). - OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 6 U 58/08
Urheberrechtsverletzungen bei Ebay
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
Die gegenüber privaten Nutzern üblichen Vergütungen geben sie nicht wieder, so dass sie auch nicht als repräsentative Grundlage für eine einmalige private Fotonutzung im Internet dienen können (etwa im Rahmen einer privaten Internetauktion, vgl. Urteil der Kammer vom 30.05.2012, Az. 23 S 254/11; OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02..2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 36 zitiert nach juris). - LG München I, 11.02.2009 - 21 O 8276/08
Urheberrechtsverletzung: Nutzung einer Zeichenfigur als eigenständiges …
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
Im Übrigen wären auch keine nachvollziehbaren Kriterien für die Entscheidung ersichtlich, welche der mehreren Verletzer gerade in den Genuss der geringeren Geschäftsgebühr kommen sollen bzw. welcher der mehreren Verletzer als einziger die höhere Geschäftsgebühr zu erstatten hätte (vgl. LG München I, Urteil vom 11.02.2009, Az. 21 O 8276/08, Rn. 49 zitiert nach juris). - BGH, 19.05.2010 - I ZR 140/08
Vollmachtsnachweis
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
In durchschnittlichen Fällen ist die in der Bemerkung zu Ziffer 2300 VV RVG angeführte 1, 3-fache Gebühr die Regelgebühr (vgl. BGH, Urteil vom 19.05.2010, Az. I ZR 140/08, Rn. 30 zitiert nach juris). - OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10
Ansprüche einer Zahnärztin wegen Verletzung des Urheberrechts an im Rahmen einer …
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
Hierbei ist zu betonen, dass bei Urheberrechtsverletzungen der Rechteinhaber berechtigt ist, mehrere rechtlich selbständige Verletzer, die parallel inhaltsgleiche Verletzungshandlungen vornehmen, gesondert in Anspruch zu nehmen, ohne dass hierin bereits ein rechtsmissbräuchliches Verhalten gesehen werden kann (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 07.06.2011, Az. I-4 U 208/10, Rdn. 41 ff. zitiert nach juris).
- AG Düsseldorf, 02.10.2014 - 57 C 4668/14
Fotoklau: 350,- EUR Schadensersatz
Verletzungshandlung (hier: unberechtigte Nutzung eines Fotos aus dem Internet) nicht rein im privaten Bereich, sondern im Verhältnis professioneller Marktteilnehmer erfolgt, die Honorarempfehlung der Mittelstandsgemeinschaft Foto -Marketing im Rahmen der Schadensschätzung gemäß § 287 ZPO herangezogen werden kann (so LG Düsseldorf, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 23 S 386/11 -,zitiert nach juris).