Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 07.12.2009 - 23 Ta BV 1016/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,905
LAG Berlin-Brandenburg, 07.12.2009 - 23 Ta BV 1016/09 (https://dejure.org/2009,905)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.12.2009 - 23 Ta BV 1016/09 (https://dejure.org/2009,905)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Dezember 2009 - 23 Ta BV 1016/09 (https://dejure.org/2009,905)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2a Abs 1 Nr 4 ArbGG, § 83 Abs 3 ArbGG, § 97 Abs 1 ArbGG, § 97 Abs 5 ArbGG, § 261 ZPO
    Tariffähigkeit der CGZP

  • Wolters Kluwer

    Beschlussverfahren zur Tariffähigkeit im Bereich Arbeitnehmerüberlassung; Antragsbefugnis der obersten Arbeitsbehörde des Landes; Feststellungsinteresse bei umstrittener oder klärungsbedürftiger Tariffähigkeit; Wirksamkeit einer Satzung bei Überschreiten der ...

  • Betriebs-Berater

    Keine Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP)

  • hensche.de

    Tariffähigkeit, CGZP

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Leiharbeit nicht tariffähig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschlussverfahren zur Tariffähigkeit im Bereich Arbeitnehmerüberlassung; Antragsbefugnis der obersten Arbeitsbehörde des Landes; Feststellungsinteresse bei umstrittener oder klärungsbedürftiger Tariffähigkeit; unwirksame Satzung bei Überschreiten der satzungsgemäßen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Auszüge)

    Fehlende Tariffähigkeit der CGZP liegt vor

  • paluka.de (Kurzinformation)

    Tarifgemeinschaft CGZP ist nicht tariffähig

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    CGZP ist nicht tariffähig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen

Besprechungen u.ä. (3)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    CGZP zieht vor das Bundesarbeitsgericht

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Leiharbeit (CGZP) nicht tariffähig

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Tarifunfähige "Pseudogewerkschaften" als Risiko für Entleiher?

Sonstiges (6)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LAG Berlin-Brandenburg vom 07.12.2009, Az.: 23 TaBV 1016/09 (Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit der Tarifgemeinschaft CGZP)" von Verena zu Dohna-Jaeger, original erschienen in: AiB 2010, 411 - 412.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LAG Berlin-Brandenburg vom 07.12.2009, Az.: 23 TaBV 1016/09 (Keine Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit ...)" von RA FAArbR Dr. Stefan Fandel und RAin Dr. Sarah Geisler, original erschienen in: BB 2010, 1927 - ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LAG Berlin-Brandenburg vom 07.12.2009, Az.: 23 TaBV 1016/09 (CGZP ist nicht tariffähig)" von RA Dr. André Zimmermann, original erschienen in: AuA 2010, 489 - 490.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Aktuelle Brennpunkte in der Zeitarbeit" von RA/FAArbR Dr. Mark Lembke, LL.M., original erschienen in: BB 2010, 1533 - 1541.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zeitarbeit vor dem Aus? Anmerkungen zu LAG Berlin-Brandenburg vom 07.12.2009 - 23 Ta BV 1016/09" von Prof. Dr. Christian Rolfs und Wiss. Mit. Stefan Witschen, original erschienen in: DB 2010, 1180 - 1184.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Entscheidung über die Tarif(un)fähigkeit der CGZP" von Prof. Dr. Christiane Brors, AuR 2010, 406 - 412

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 618
  • BB 2010, 1927
  • DB 2010, 1020
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (81)

  • BSG, 16.12.2015 - B 12 R 11/14 R

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Arbeitnehmerüberlassung - Feststellung

    Das BAG bestätigte mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10 - BAGE 136, 302 = AP Nr. 6 zu § 2 TVG Tariffähigkeit; Verfassungsbeschwerde verworfen durch Beschluss des BVerfG [Kammer] vom 10.3. 2014 - 1 BvR 1104/11 - NZA 2014, 496) die von den Vorinstanzen getroffene Feststellung der Tarifunfähigkeit der CGZP (Beschluss des ArbG Berlin vom 1.4. 2009 - 35 BV 17008/08 - NZA 2009, 740 = ArbuR 2009, 276; auf mehrere Beschwerden hin bestätigt durch Beschluss des LArbG Berlin-Brandenburg vom 7.12.2009 - 23 TaBV 1016/09 - ArbuR 2010, 172 = BB 2010, 1927).
  • BAG, 14.12.2010 - 1 ABR 19/10

    Tariffähigkeit einer Spitzenorganisation

    Die Rechtsbeschwerden der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen, des Arbeitgeberverbands Mittelständischer Personaldienstleister e. V. sowie der Bundesvereinigung Deutscher Dienstleistungsunternehmen e. V. gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 7. Dezember 2009 - 23 TaBV 1016/09 - werden zurückgewiesen.
  • BAG, 13.03.2013 - 5 AZR 954/11

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Ob § 9 Nr. 2 AÜG eine derartige Vertragsgestaltung, mit der gleichsam sechsfach von der Tariföffnungsklausel Gebrauch gemacht werden soll, zulässt, zumal wenn zum Zeitpunkt des Abschlusses der vereinbarten Tarifwerke die fehlende Tariffähigkeit einer der tarifschließenden Koalitionen im Verfahren nach § 2a Abs. 1 Nr. 4, § 97 ArbGG bereits zweitinstanzlich festgestellt war (LAG Berlin-Brandenburg 7. Dezember 2009 - 23 TaBV 1016/09 - [CGZP]), braucht der Senat nicht zu entscheiden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht