Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.12.2009 - 23 U 175/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,11021
OLG Frankfurt, 30.12.2009 - 23 U 175/08 (https://dejure.org/2009,11021)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.12.2009 - 23 U 175/08 (https://dejure.org/2009,11021)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Dezember 2009 - 23 U 175/08 (https://dejure.org/2009,11021)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anlegergerechte und Anlagegerechte Beratung bei Swap-Vertragsabschluss liegt vor bei Berücksichtigung der Risikobereitschaft und dem Anlageziel des Anlegenden; Aufklärungspflichten der beratenden Bank bei Anlage in Zins-Swap-Verträgen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Umfang der Beratungspflichten einer Bank bei Zinsswap-Geschäften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Aufklärungspflichten der beratenden Bank bei Anlage in Zins-Swap-Verträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 280, 123, 138, 307, 311
    Zu den Aufklärungspflichten einer beratenden Bank bei Empfehlung von Zinsswap-Geschäften

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 921
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in ZIP 2010, 921 ff. veröffentlicht ist, hat Bereicherungs- und Schadensersatzansprüche der Klägerin verneint und zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OLG Stuttgart, 26.02.2010 - 9 U 164/08

    Bankenhaftung bei Kapitalanlagegeschäften: Verletzung der Pflicht zur

    Dies ist schlechterdings nicht vorstellbar (so auch OLG Frankfurt, Urt. v. 30.12.2009, 23 U 175/08, S. 17).

    (4) Im Kern ist der angebotene Ladder-Swap eine Art Glücksspiel (so auch OLG Frankfurt, Urt. v. 30.12.2009, 23 U 175/08, S. 17).

  • LG Düsseldorf, 07.12.2012 - 15 O 617/09

    Schadensersatzanspruch einer kreisfreien Stadt gegen eine öffentliche Landesbank

    Der Abschluss der Swap-Geschäfte stellt sich auch nicht als sittenwidrig im Sinne des § 138 Abs. 1, Abs. 2 BGB dar (vgl. dazu OLG Frankfurt, Urteil vom 30.12.2009 - 23 U 175/08, Juris, Rn. 35 ff.).

    Zunächst lässt die Privatautonomie es zu, dass der Einzelne auch risikoreiche Geschäfte abschließt, auch wenn ein Gewinn nur unter äußerst günstigen Umständen zu erzielen ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 30.12.2009 - 23 U 175/08, Juris, Rn. 37).

    Nichts anderes gilt, wenn nicht die Anlage eines Geldbetrags, sondern der Abschluss eines andersartigen Finanzgeschäfts, so wie hier der Abschluss von Swap-Verträgen, in Rede steht (OLG Frankfurt, Urteil vom 30.12.2009 - 23 U 175/08 Juris, Rn. 67; i.E. auch BGH, Urteil vom 22.03.2011 - XI ZR 33/10, Juris, 19).

    Es war offensichtlich, dass Gewinn und Verlust der Swaps in erster Linie von der für jedermann ungewissen Entwicklung des maßgeblichen Referenzzinssatzes abhingen, so dass ein gesonderter Hinweis auf diese Unwägbarkeiten überflüssig war (OLG Frankfurt, Urteil vom 30.12.2009 - 23 U 175/08, Juris, Rn. 73; vgl. auch BGH, Urteil vom 27.09.2011 - XI ZR 182/10, Juris, Rn. 54; a.A. wohl OLG Stuttgart, Urteil vom 27.10.2010 - 9 U 158/08, Juris, Rn. 81 ff.; OLG Koblenz, Urteil vom 14.01.2010 - 6 U 170/09, Juris, Rn. 52 ff.).

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