Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ansprüche aus einem Bauträgervertrag wegen einer verbotswidrigen Entgegennahme geleisteter Abschlagszahlungen bezüglich des Baus einer Doppelhaushälfte; Schadensersatz wegen fehlender Nutzbarkeit eines Dachgeschosses und wegen nutzlos aufgewendeter Darlehenszinsen; ...

 
• rewis.io
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nichtigkeit des Bauträgervertrags bei Verstoß gegen MaBV

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bauträgervertrag: Verwahrung der Lastenfreistellungserklärung durch den Notar kann zulässig sein! (IBR 2011, 89)

Verfahrensgang

• LG Wuppertal, 08.08.2007 - 17 O 380/01
• OLG Düsseldorf, 14.10.2008 - I-23 U 36/08
• BGH, 25.11.2010 - VII ZR 263/08

Papierfundstellen

• BauR 2011, 537

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Düsseldorf, 14.10.2008 - 23 U 5/08

  Bereicherungsansprüche bei gesetzeswidrigem Ratenzahlungsplan

  (Parallelsache Urteil vom 14.10.2008, I-23 U 36/08 (n.rk., BGH II ZR 254.

  Ferner hätten in der Handelsbilanz für die streitgegenständlichen Forderungen der Kläger, sowie die Forderungen der Frau Schwarzer aus dem Prozess 19 O 146/05 LG Essen = 8 U 116/07 OLG Hamm und die Forderungen der Eheleute G aus dem Verfahren 23 U 36/08 OLG Düsseldorf Rückstellungen ausgewiesen werden müssen.

• OLG Frankfurt, 11.09.2009 - 19 U 33/09

  Bauträgervertrag: Schutz der MaBV bei isolierter Kündigung des Bauvertrags durch …

  Soweit das OLG Düsseldorf (Urteile vom 14.10.2008 - Az. 23 U 5/08 und 23 U 36/08 - juris) die Auffassung vertreten hat, dass in dem Moment, in dem ein Abrechnungsverhältnis zwischen den Parteien eines Bauträgervertrages begründet wird, was auch im Falle der isolierten Kündigung des Bauvertrages bei einem Bauträgervertrag anzunehmen wäre, der Erwerber nicht mehr des Schutzes der MaBV bedürfe, bezieht sich dies auf den Fall eines nach § 3 MaBV unzulässigen Teilungsplanes, an dessen Stelle die Fälligkeitsregelung des § 641 BGB tritt (…vgl. hierzu auch BGH a. a. O.).
• LG München I, 05.05.2011 - 11 O 14092/10

  Sicherung des Erwerbers im Bauträgerkaufvertrag: Wirksamkeit von Bürgschaften und …

  Die vom Kläger herangezogenen Entscheidungen beträfen wesentlich leichter ersichtliche Verstöße des Bauträgers, der im Fall Düsseldorf (14.10.2008 I-23 U 36/08) eine MaBV-widrige Ratenstaffel vereinbart und im Fall München (17.6.1999, 19 U 6498/98, NJW-RR 2001, 13) die Eintragung der Auflassungsvormerkung nicht abgewartet hatte (Blatt 94).
• LG Cottbus, 18.10.2016 - 11 O 30/16

  GmbH: Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zum Jahresabschluss; Pflicht …

  Maßgeblich ist insoweit, ob der Bilanzierungspflichtige bei sorgfältiger Abwägung aller in Betracht zu ziehender Umstände eine Rückstellungspflicht nicht verneinen durfte (vgl. BGH ZIP 2003, 2068; OLG Düsseldorf BauR 2011, 537).