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   KG, 27.08.2015 - 23 U 42/14   

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https://dejure.org/2015,30614
KG, 27.08.2015 - 23 U 42/14 (https://dejure.org/2015,30614)
KG, Entscheidung vom 27.08.2015 - 23 U 42/14 (https://dejure.org/2015,30614)
KG, Entscheidung vom 27. August 2015 - 23 U 42/14 (https://dejure.org/2015,30614)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 17 Abs 2 UrhG, § 69c Nr 3 S 2 UrhG, Art 4 Abs 2 EGRL 24/2009
    Urheberrechtlicher Schutz von Computerspielen: Wirksamkeit des formularmäßigen Übertragungsverbots für ein Benutzerkonto eines Online-Spiels; Inverkehrbringen von Online-Games

  • Telemedicus

    Keine Übertragbarkeit von Steam-Nutzerkonten

  • Telemedicus

    Keine Übertragbarkeit von Steam-Nutzerkonten

  • damm-legal.de

    Untersagung der Account-Weitergabe in Onlinespiel-AGB verstößt nicht gegen den Erschöpfungsgrundsatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Untersagung der Übertragung mit einem Benutzer-Account einer Internet-Vertriebsplattform für Computerspiele verknüpfter Computerspiele an Dritte; Erschöpfung des Urheberrechts an einem Computerspiel durch Inverkehrbringen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 4 Abs. 2 Richtlinie 2009/24/EG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit der Untersagung der Übertragung mit einem Benutzer-Account einer Internet-Vertriebsplattform für Computerspiele verknüpfter Computerspiele an Dritte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Nutzerkonten müssen nicht übertragbar sein

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Untersagung der Account-Weitergabe in Onlinespiel-AGB verstößt nicht gegen den Erschöpfungsgrundsatz

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Übertragungsverbot von Steam-Accounts

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Übertragbarkeit von Steam-Accounts kann vertraglich ausgeschlossen werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    AGB-Regelung einer Vertriebsplattform für Computerspiele bezüglich Verbot der Rechteübertragung an Dritte nicht zu beanstanden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    AGB-Regelung einer Vertriebsplattform für Computerspiele bezüglich Verbot der Rechteübertragung an Dritte nicht zu beanstanden

  • gamersglobal.de (Kurzinformation)

    Valve und Steam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Valve darf Übertragbarkeit von Steam-Accounts ausschließen

Besprechungen u.ä.

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Unübertragbare Nutzeraccounts bei Steam sind zulässig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • LG Berlin, 21.01.2014 - 15 O 56/13

    Erschöpfungsgrundsatz nicht bzgl. Übertragbarkeit von Nutzerkonten -

    Auszug aus KG, 27.08.2015 - 23 U 42/14
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 21.01.2014 - 15 O 56/13 - wird zurückgewiesen.
  • BGH, 11.02.2010 - I ZR 178/08

    Half-Life 2

    Auszug aus KG, 27.08.2015 - 23 U 42/14
    Ein Inverkehrbringen oder ein "Erstverkauf einer Programmkopie" im Sinne von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24/EG liegen nicht vor, wenn ein Teil des für die Nutzung des Computerspiels erforderlichen Programmcodes stets auf den Servern des Plattform-Betreibers verbleibt und dieser Teil dem Nutzer aufgrund des bestehenden Vertragsverhältnisses nur vorübergehend für die Spielzeit durch Online-Zugriff auf die Server des Betreibers zur Verfügung gestellt wird (im Anschluss an BGH, Urteil vom 11. Februar 2010, I ZR 178/08 "Half Life 2"; Abgrenzung zu EuGH, Urteil vom 03.Juli 2012, C-128/11 "Used-Soft").
  • EuGH, 03.07.2012 - C-128/11

    Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen,

    Auszug aus KG, 27.08.2015 - 23 U 42/14
    Ein Inverkehrbringen oder ein "Erstverkauf einer Programmkopie" im Sinne von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24/EG liegen nicht vor, wenn ein Teil des für die Nutzung des Computerspiels erforderlichen Programmcodes stets auf den Servern des Plattform-Betreibers verbleibt und dieser Teil dem Nutzer aufgrund des bestehenden Vertragsverhältnisses nur vorübergehend für die Spielzeit durch Online-Zugriff auf die Server des Betreibers zur Verfügung gestellt wird (im Anschluss an BGH, Urteil vom 11. Februar 2010, I ZR 178/08 "Half Life 2"; Abgrenzung zu EuGH, Urteil vom 03.Juli 2012, C-128/11 "Used-Soft").
  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11

    Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

    Auszug aus KG, 27.08.2015 - 23 U 42/14
    Die von dem Kläger zitierten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 23.1.2014 - C-355/12 - und des Bundesgerichtshofs vom 27. November 2014 - I ZR 124/11 - sind nicht einschlägig.
  • EuGH, 23.01.2014 - C-355/12

    Die Umgehung des Schutzsystems für eine Videospielkonsole kann unter bestimmten

    Auszug aus KG, 27.08.2015 - 23 U 42/14
    Die von dem Kläger zitierten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 23.1.2014 - C-355/12 - und des Bundesgerichtshofs vom 27. November 2014 - I ZR 124/11 - sind nicht einschlägig.
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   KG, 10.08.2015 - 23 U 42/14   

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KG, 10.08.2015 - 23 U 42/14 (https://dejure.org/2015,30613)
KG, Entscheidung vom 10.08.2015 - 23 U 42/14 (https://dejure.org/2015,30613)
KG, Entscheidung vom 10. August 2015 - 23 U 42/14 (https://dejure.org/2015,30613)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 17 Abs 2 UrhG, § 69c Nr 3 UrhG, § 307 Abs 1 BGB
    Urheberrechtlicher Schutz von Computerspielen: Wirksamkeit des formularmäßigen Übertragungsverbots für ein Benutzerkonto eines Online-Spiels; Inverkehrbringen von Online-Games

  • Telemedicus

    Hinweisbeschluss zur Aussichtslosigkeit der Berufung wegen der Übertragung von Steam-Nutzeraccounts

  • Telemedicus

    Hinweisbeschluss zur Aussichtslosigkeit der Berufung wegen der Übertragung von Steam-Nutzeraccounts

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der Untersagung der Übertragung mit einem Benutzer-Account einer Internet-Vertriebsplattform für Computerspiele verknüpfter Computerspiele an Dritte; Erschöpfung des Urheberrechts an einem Computerspiel durch Inverkehrbringen

  • debier datenbank
  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit der Untersagung der Übertragung mit einem Benutzer-Account einer Internet-Vertriebsplattform für Computerspiele verknüpfter Computerspiele an Dritte

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Nutzerkonten müssen nicht übertragbar sein

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 340
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 11.02.2010 - I ZR 178/08

    Half-Life 2

    Auszug aus KG, 10.08.2015 - 23 U 42/14
    Ein Inverkehrbringen oder ein "Erstverkauf einer Programmkopie" im Sinne von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24/EG liegen nicht vor, wenn ein Teil des für die Nutzung des Computerspiels erforderlichen Programmcodes stets auf den Servern des Plattform-Betreibers verbleibt und dieser Teil dem Nutzer aufgrund des bestehenden Vertragsverhältnisses nur vorübergehend für die Spielzeit durch Online-Zugriff auf die Server des Betreibers zur Verfügung gestellt wird (im Anschluss an BGH, Urteil vom 11. Februar 2010, I ZR 178/08 "Half Life 2"; Abgrenzung zu EuGH, Urteil vom 03. Juli 2012, C-128/11 "Used-Soft").

    Der Eintritt der Erschöpfung hat zur Folge, dass die weitere Verbreitung des körperlichen Werkstücks (mit Ausnahme des Vermietens) das ausschließlich dem Urheber zustehende Verbreitungsrecht (§ 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 69c Nr. 3 Satz 1 UrhG) nicht verletzt und daher von ihm auch nicht nach § 97 Abs. 1 UrhG untersagt werden kann (BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - I ZR 178/08 -, Rn. 19, juris).

    Es ist urheberrechtlich unbedenklich, wenn der Urheber sein Werk oder Werkstücke, die sein Werk verkörpern, so gestaltet, dass diese nur auf bestimmte Art und Weise genutzt werden können, und die Weiterveräußerung des Originals des Werks oder von ihm in Verkehr gebrachter Werkstücke durch den Ersterwerber infolge ihrer konkreten Ausgestaltung eingeschränkt ist oder faktisch ganz ausscheidet, weil wegen der beschränkten Nutzungsmöglichkeiten ein nennenswertes Interesse nachfolgender Erwerber nicht besteht" (BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - I ZR 178/08 -, Rn. 21, juris).

  • EuGH, 03.07.2012 - C-128/11

    Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen,

    Auszug aus KG, 10.08.2015 - 23 U 42/14
    Ein Inverkehrbringen oder ein "Erstverkauf einer Programmkopie" im Sinne von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24/EG liegen nicht vor, wenn ein Teil des für die Nutzung des Computerspiels erforderlichen Programmcodes stets auf den Servern des Plattform-Betreibers verbleibt und dieser Teil dem Nutzer aufgrund des bestehenden Vertragsverhältnisses nur vorübergehend für die Spielzeit durch Online-Zugriff auf die Server des Betreibers zur Verfügung gestellt wird (im Anschluss an BGH, Urteil vom 11. Februar 2010, I ZR 178/08 "Half Life 2"; Abgrenzung zu EuGH, Urteil vom 03. Juli 2012, C-128/11 "Used-Soft").

    Dem steht nicht die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 3.7.2012 ("UsedSoft", C-128/11) entgegen, da den Vorlagefragen ein abweichender Sachverhalt zugrunde lag.

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