Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 24.01.2003

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.05.2002 - 23 U 6/02   

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https://dejure.org/2002,3262
OLG Frankfurt, 15.05.2002 - 23 U 6/02 (https://dejure.org/2002,3262)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.05.2002 - 23 U 6/02 (https://dejure.org/2002,3262)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Mai 2002 - 23 U 6/02 (https://dejure.org/2002,3262)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 926; BGB § 648
    Zur Möglichkeit einer Werklohnklage neben einer Hypothekenklage bei Sicherung des Anspruchs eines Bauhandwerkers im Grundbuch im Wege der einstweiligen Verfügung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Hauptsacheklage nach § 648 BGB-Verfügung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sicherungsmittel; Eintragung einer Vormerkung im Grundbuch; Anspruch eines Bauhandwerkers; Einstweilige Verfügung; Unternehmer eines Bauwerkes; Hypothekenklage; Werklohnklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hauptsacheklage nach § 648 BGB-Verfügung (IBR 2002, 456)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 23
  • NZBau 2002, 456
  • BauR 2002, 1435
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 27.08.2014 - 11 U 45/14

    Einstweilige Verfügung auf Eintragung der Vormerkung einer

    Sie vertieft ihre bereits erstinstanzlich geäußerte Rechtsauffassung, wonach die Zahlungsklage im Rahmen des § 926 ZPO ausreichend sei, und verweist hierzu auf eine Entscheidung des OLG Frankfurt (BauR 2002, 1435).

    MüKoZPO/Drescher, 4. Aufl. § 926 Rn. 13; Musielak/Huber, ZPO, 11. Aufl., § 926 Rn. 14; Thomas/Putzo/Seiler, ZPO, 35. Aufl., § 926 Rn. 14; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 22. Aufl. § 919 Rn. 3; Prütting/Gehrlein/Fischer, ZPO, 5. Aufl., § 926 Rn. 10; Zimmermann, ZPO, 9. Aufl., § 926 Rn. 7; Palandt/Sprau, BGB, 73. Aufl., § 648 Rn. 5; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rn. 292; a.A. OLG Frankfurt, BauR 2002, 1435; Leue JuS 1985, 176 ff.; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., § 926 Rn. 30).

    Es wird dem Zweck des § 926 ZPO deshalb nicht gerecht, erst im Rahmen des Aufhebungsverfahrens nach § 926 Abs. 2 ZPO zu prüfen, ob die weiteren Voraussetzungen der §§ 648, 648a BGB vorliegen, um entscheiden zu können, ob die zwischen den Parteien strittigen Punkte im Zahlungsprozess vollständig abgedeckt werden (a.A. OLG Frankfurt BauR 2002, 1435).

  • OLG Celle, 10.07.2003 - 16 W 33/03

    Einstweilige Verfügung auf Grundbucheintragung einer Vormerkung zur Sicherung

    Der gegenteiligen Auffassung des OLG Frankfurt (MDR 2003, 23) und der Kommentierung von Zöller/Vollkommer (ZPO, 23. Aufl., § 926 Rdnr. 30; ebenso Leue JuS 1985, 176) vermag der Senat nicht zu folgen.
  • LG Neuruppin, 27.11.2013 - 1 O 298/12

    Einstweiliges Verfügungsverfahren: Aufhebung einer einstweiligen Verfügung wegen

    Die herrschende Meinung sieht die Antragstellerin als zu formalistisch an und möchte dem OLG Frankfurt (BauR 2002, 1435) folgen.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.01.2003 - 23 U 6/02 BSCh   

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https://dejure.org/2003,12931
OLG Karlsruhe, 24.01.2003 - 23 U 6/02 BSCh (https://dejure.org/2003,12931)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24.01.2003 - 23 U 6/02 BSCh (https://dejure.org/2003,12931)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24. Januar 2003 - 23 U 6/02 BSCh (https://dejure.org/2003,12931)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Keine schuldhafte Verletzung der Verkehrssicherungspflicht der Schifffahrtsbehörde bei Kollision in gekennzeichneter Gefahrenlage in der Flachwasserzone

  • Institut für Transport- und Verkehrsrecht (Volltext/Auszüge)

    §§ 254, 823 Abs. 1, 839 BGB; Art. 34 GG; Art. 5.01 Anlage B E.7 BodenseeSchiffO

  • rechtsportal.de

    Bodensee; Verkehrssicherungspflicht; Flachwasserzone; Untiefe

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht der Schifffahrtsbehörde bei Kollision in gekennzeichneter Gefahrenlage in der Flachwasserzone; Öffentlich-rechtlicher oder zivilrechtlicher Rechtscharakter einer Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer öffentlichen Wasserstraße; Umfang der Verkehrsicherungspflicht für den Flachwasserbereich einer Wasserstraße

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2004, 1582
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