Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 22.01.2007

Rechtsprechung
   KG, 23.04.2007 - 23 U 75/06   

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https://dejure.org/2007,15289
KG, 23.04.2007 - 23 U 75/06 (https://dejure.org/2007,15289)
KG, Entscheidung vom 23.04.2007 - 23 U 75/06 (https://dejure.org/2007,15289)
KG, Entscheidung vom 23. April 2007 - 23 U 75/06 (https://dejure.org/2007,15289)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 19 Abs 1 GmbHG
    Leistung der Bareinlage in einer GmbH: Wirksamkeit der Erfüllung einer Kapitalerhöhungspflicht durch Bareinlage bei späterem entgeltlichen Erwerb von Leistungen des Gesellschafters durch die Gesellschaft aus Mitteln der Kapitalerhöhung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Eine einem entgeltlichen Erwerb einer Gesellschafterleistung dienende bare Kapitalerhöhung als Verletzung des Kapitalerbringungsgrundsatzes; Dienstleistungen als sacheinlagefähige Gegenstände; Faktische Unmöglichkeit des Verfügens über eine Kapitaleinlage als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   OLG Frankfurt, 22.01.2007 - 23 U 75/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,8940
OLG Frankfurt, 22.01.2007 - 23 U 75/06 (https://dejure.org/2007,8940)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.01.2007 - 23 U 75/06 (https://dejure.org/2007,8940)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Januar 2007 - 23 U 75/06 (https://dejure.org/2007,8940)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Bankrecht; Zeichnungsschein; Vollmachtsnichtigkeit; Geschäftsbesorgungsvertrag; Nichtigkeit; Vollmacht; Haustürgeschäft

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Rückzahlung geleisteter Zinsraten und Tilgungsraten aufgrund zweier Darlehen zur Finanzierung des Erwerbs einer Beteiligung an einem Immobilienfonds; Erlaubnis nach dem Rechtsberatungsgesetz bei Wahrnehmung der wirtschaftlichen Belange und Abschluss der Verträge im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschließliche Vollmachtserklärung kein Vertragsabschluß

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 18.04.2007 - 12 U 83/06

    Geschlossener Immobilienfond

    Ausweislich des Zeichnungsscheins - und (auch) hierzu verhalten sich weder die von der Klägerin in Bezug genommenen Urteile der Oberlandesgerichte München (Urteil vom 07.07.2005, WM 2005, 1986 ff., 1987), Hamm (Urteil vom 06.11.2006, 31 U 188/05, AS 496 bis 510) und Frankfurt am Main (Urteil vom 22.01.2007, 23 U 75/06, Anlagenband Klägerin) noch der Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf (I-16 U 159/05, AS 511 bis 514) oder das in diesem Verfahren am 12.01.2007 ergangene Urteil (a.a.O.) noch die auszugsweisen Zitate mit Schriftsatz vom 15.02.2007 aus unveröffentlichten Entscheidungen des Oberlandesgerichts Frankfurt noch schließlich die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 10.10.2006 (XI ZR 265/05, a.a.O.), vom 17.10.2006 (XI ZR 185/05, www.bundesgerichtshof.de, Tz. 24) und vom 24.10.2006 (XI ZR 216/05, www.bundesgerichtshof.de, Tz. 18, 19) - wünschte vorliegend die Anlegerin "alle Leistungen wie prospektiert".

    Dem kann die Klägerin auch nicht mit Erfolg entgegen halten, dass es - so das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 22.01.2007 (a.a.O., Seite 7) - im Zusammenhang mit dem Zeichnungsschein auch darum gegangen sei, den einzelnen Anlegern einen zeitlichen Vorsprung bei der Möglichkeit des Beitritts zu dem stark nachgefragten Fonds einzuräumen.

  • OLG Frankfurt, 11.07.2012 - 23 U 24/11

    Umfang der Aufklärungspflicht einer lediglich finanzierenden Bank über die Höhe

    Grüneberg, BGB, 71. Aufl. 2012, § 312 Rn. 5), denn ein Vertrag mit der Bank wird durch die Erteilung der Vollmacht noch nicht geschlossen (OLG Frankfurt, Urteil vom 22.1.2007, 23 U 75/06, bei Juris).
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