Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.12.1999 - 23 U 75/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,14162
OLG Düsseldorf, 16.12.1999 - 23 U 75/99 (https://dejure.org/1999,14162)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.12.1999 - 23 U 75/99 (https://dejure.org/1999,14162)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Dezember 1999 - 23 U 75/99 (https://dejure.org/1999,14162)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klare Vereinbarung zum Fertigstellungstermin notwendig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 284, 285, 339; VOB/B § 11
    Vereinbarung eines Fertigstellungstermins

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Klare Vereinbarung zum Fertigstellungstermin notwendig! (IBR 2000, 120)

Papierfundstellen

  • BauR 2000, 921
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 09.05.2008 - 22 U 191/07

    Rechtsnatur von Fristen für die Bauausführung; Anforderungen an die Darlegung der

    Entgegen der von der Beklagten vertretenen Ansicht handelt es sich bei den in der Ergänzungsvereinbarung Nr. 1 der Parteien vom 26.05.2003 und in dem der Vereinbarung beigefügten Bauzeitenplan genannten Terminen um Vertragstermine im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 VOB/B. Dies hat das Landgericht zu Recht aufgrund einer Auslegung der Vereinbarung unter Heranziehung der Begleitumstände ( vgl. insoweit OLG Düsseldorf, IBR 2000, 120; KG Berlin BauR 2007, 157; Brandenburg. OLG , Urteil vom 26.10.2006, Aktenzeichen 12 U 73/06, zitiert nach juris, dort Rn. 8 f ) angenommen.
  • OLG Düsseldorf, 19.04.2012 - 23 U 150/11

    Umfang der Hinweispflicht des Gerichts; Ansprüche des Auftraggebers aus einem

    Ob die Vereinbarung einer Vertragsstrafe auch Bestand behält, wenn die Parteien einverständlich Vertragstermine ändern, hängt insbesondere von der Formulierung (insbesondere dem Terminbezug) der Vertragsstrafenvereinbarung im Einzelfall sowie der Bedeutung der jeweiligen Terminverschiebung ab (vgl. BGH, Urteil vom 30.03.2006, VII ZR 44/05, BauR 2006, 1128 = BGHZ 167, 75; OLG Köln, Urteil vom 30.08.2000, 11 U 25/99, BauR 2001, 1105; vgl. auch OLG Düsseldorf - Senat - , Urteil vom 16.12.1999, 23 U 75/99,IBR 2000, 120; OLG Hamm, Urteil vom 11.10.1995, 25 U 70/96, BauR 1996, 392; Thüringer OLG, Urteil vom 22.10.1996, 8 U 474/96, BauR 2001, 1446; OLG Celle, Urteil vom 05.06.2003, 14 U 184/02, BauR 2004, 1307; OLG Celle, Urteil vom 13.07.2005, 7 U 17/05, BauR 2005, 1780).
  • OLG Rostock, 30.04.2008 - 2 U 49/07

    Bauvertrag: Wirksamkeit einer Klausel zur Bauschuttbeseitigung

    Zur Verwirkung der Vertragsstrafe, d.h. zum Inverzugsetzen der Gemeinschuldnerin, hätte es zudem einer Mahnung gemäß § 284 Abs. 1 Satz 1 BGB a.F. bedurft, um die Gemeinschuldnerin in Verzug zu setzen (vgl. BGH, Urteil vom 27.10.1977 - VII ZR 298/75; OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.12.1999 - 23 U 75/99).
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