Volltextveröffentlichungen (9)

• autokaufrecht.info

  Rücktritt vom Kaufvertrag bei einem Montagsauto - Bedingungsfeindlichkeit einer Rücktrittserklärung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 323 Abs 1 BGB, § 346 Abs 1 BGB, § 433 Abs 1 BGB, § 434 Abs 1 S 1 BGB, § 437 Nr 2 BGB
  Neufahrzeugkauf: Voraussetzung für ein Rücktrittsrecht nach den zu sog, "Montagsautos" entwickelten Rechtsprechungsgrundsätzen; Rücktrittserklärung wegen Fehleranfälligkeit

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Neufahrzeug wegen einer Vielzahl zwischenzeitlich beseitigter Mängel

• Betriebs-Berater

  Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Neufahrzeug nach den zu sog. "Montagsautos" entwickelten Grundsätzen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Neufahrzeug wegen einer Vielzahl zwischenzeitlich beseitigter Mängel

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kaufsache fehleranfällig: Rücktritt möglich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Voraussetzung für ein Rücktrittsrecht bei einem Montagsauto

Verfahrensgang

• LG Berlin, 28.03.2012 - 3 O 220/09
• KG, 19.07.2012 - 23 U 79/12

Papierfundstellen

• BB 2012, 2253

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 21.03.1986 - V ZR 23/85

  Zulässigkeit des bedingten Rücktritts vom Vertrag

  Auszug aus KG, 19.07.2012 - 23 U 79/12

  Als Gestaltungserklärung ist der Rücktritt grundsätzlich bedingungsfeindlich (BGH, Urt. v. 21.03.1986 - V ZR 23/85 -, Rn.16, zitiert nach Juris).
• OLG München, 09.08.2011 - 1 U 1571/11

  Berufungsverfahren: Abänderung der erstinstanzlichen Kostenentscheidung bei …

  Auszug aus KG, 19.07.2012 - 23 U 79/12

  Dafür spricht neben dem Rechtsgedanke des § 99 Abs. 1 ZPO auch der Umstand, dass sich die Berufungssumme ausschließlich aus der Beschwer in der Hauptsache errechnet (OLG München, Beschluss v.09.08.2011 - 1 U 1571/11 - zitiert nach Juris).

• OLG Stuttgart, 26.01.2017 - 19 U 90/16

  Gewährleistung beim Neuwagenkauf: Übergang von einer Minderung auf großen …

  Zwar ging das Kammergericht Berlin in der von der Beklagten zitierten Entscheidung (Beschluss vom 19. Juli 2012, 23 U 79/12, zitiert nach juris) davon aus, dass ein Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Neufahrzeug nach den zu sog. "Montagsautos" entwickelten Grundsätzen voraussetze, dass das Fahrzeug zum Zeitpunkt des Rücktritts einen Sachmangel aufweise.