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OLG Düsseldorf, 12.04.2016 - I-23 U 149/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der sog. freien Kündigung eines Werkvertrages durch den Auftraggeber
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der sog. freien Kündigung eines Werkvertrages durch den Auftraggeber
- rechtsportal.de
BGB § 631 Abs. 1 ; BGB § 649 S. 1; BGB § 649 S. 2
Zulässigkeit der sog. freien Kündigung eines Werkvertrages durch den Auftraggeber - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
IT-Recht: Folgen der freien Kündigung eines Internet-System-Vertrags
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Zulässigkeit der so genannten "freien" Kündigung eines Werkvertrages durch den Auftraggeber
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 09.10.2014 - 16 O 29/14
- OLG Düsseldorf, 12.04.2016 - I-23 U 149/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.03.2011 - VII ZR 146/10
Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.04.2016 - 23 U 149/14
Der Unternehmer muss über die kalkulatorischen Grundlagen der Abrechnung soviel vortragen, dass dem für höhere ersparte Aufwendungen darlegungs- und beweisbelasteten Besteller eine sachgerechte Rechtswahrung ermöglicht wird (zu allem BGH MDR 2011, 648 = ZfBR 2011, 470 m. w. Nachw.). - RG, 27.09.1910 - VII 545/09
1. Gibt § 649 BGB. dem Besteller einen selbständigen Anspruch auf Gewährung des …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.04.2016 - 23 U 149/14
Diese Anrechnung soll erreichen, dass der Unternehmer nicht mehr erhält, als er hätte, wenn er seinerseits die von ihm geschuldete Gegenleistung gewährt hätte (vgl. etwa RGZ 74, 197, 199, wie bereits vom Landgericht angeführt). - BGH, 08.01.2015 - VII ZR 6/14
Bestellerkündigung eines Werkvertrags über Internet-Dienstleistungen: Berechnung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.04.2016 - 23 U 149/14
Diesen Anforderungen wird die Abrechnung der Klägerin gerecht, wie der Bundesgerichtshof in einem ebenfalls einen "Internet-System-Vertrag" der Klägerin mit einer der vorliegenden entsprechenden Abrechnung nach Kündigung inzwischen entschieden hat (BGH NJW-RR 2015, 469 = BauR 2015, 660).