Rechtsprechung
| VGH Bayern, 31.03.2006 - 24 C 06.402 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Niedersachsen, 02.02.2018 - 13 PA 12/18
Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären …
Der bloße Umstand der Eheschließung und die bloße Absicht, die eheliche Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet führen zu wollen, begründen eine Unzumutbarkeit nicht (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 31.3.2006 - 24 C 06.402 -, juris Rn. 21). - VG Karlsruhe, 17.09.2020 - 3 K 7076/19
Ausländerrechtliche Privilegierung nach § 39 Nr. 5 AufenthV für geduldeten …
Auch die Nachholung des Visumsverfahrens kann verlangt werden, wenn es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass das Visumsverfahren unüblich lange dauern wird (BVerfG…, Beschluss vom 10.05.2008 - 2 BvR 588/08 - juris Rn. 13), oder wenn nicht die besonderen Umstände des Einzelfalls eine für die (übliche) Dauer des Visumverfahrens bestehende Trennung der Eheleute als nicht zumutbar erscheinen lassen (Bayerischer VGH, Beschluss vom 31.03.2006 - 24 C 06.402 - juris Rn. 21). - OVG Niedersachsen, 11.07.2007 - 10 ME 130/07
Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Berücksichtigung von familiären …
Im Rahmen der zu treffenden Güterabwägung unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit darf die Ausländerbehörde als beachtlichen öffentlichen Belang mit in ihre Erwägungen einstellen, dass die Einhaltung des Visumverfahrens der Regelfall bleiben soll und dass die Verpflichtung, auch im Falle der Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet vor der Einreise ein Visum einzuholen, Art. 6 GG nicht verletzt (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1997 - BVerwG 1 C 19.96 -, BVerwGE 106, 13; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. April 2007, a.a.O.; Bay. VGH, Beschluss vom 19. Oktober 2006 - 24 CE 06.2757 -, juris und Beschluss vom 31. März 2006 - 24 C 06.402 -, juris).
- OVG Niedersachsen, 18.06.2007 - 10 PA 65/07
Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Bedeutung eines …
Allein der Umstand, dass der Kläger und die Beigeladene die Ehe geschlossen haben, begründet eine Unzumutbarkeit nicht (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 31. März 2006 - 24 C 06.402 -, juris). - OVG Niedersachsen, 19.10.2010 - 8 ME 221/10
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wegen einer eingegangenen Ehe mit einem …
Allein der Umstand der Eheschließung und die Absicht, die eheliche Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet führen zu wollen, begründet eine Unzumutbarkeit nicht (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 31.3.2006 - 24 C 06.402 -, juris Rn. 21). - VG Hamburg, 10.05.2012 - 4 E 1011/12
Anspruch auf Duldung einer ausländische Ehefrau
Allein der Umstand der Eheschließung und die Absicht, die eheliche Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet führen zu wollen, begründet eine Unzumutbarkeit nicht (vgl. VGH München, Beschl. v. 31.3.2006 - 24 C 06.402 -, juris).