Rechtsprechung
   KG, 26.10.2015 - 24 U 111/15   

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https://dejure.org/2015,32889
KG, 26.10.2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,32889)
KG, Entscheidung vom 26.10.2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,32889)
KG, Entscheidung vom 26. Januar 2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,32889)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • ra-plutte.de PDF

    Hinweisbeschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechte des Urhebers eines lizenzfrei im Internet abrufbaren Fotos bei Weiterverwendung durch Dritte ohne Urheberbenennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Der Schadensersatz-Betrag bei Pixelio-Abmahnungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechte des Urhebers eines lizenzfrei im Internet abrufbaren Fotos bei Weiterverwendung durch Dritte ohne Urheberbenennung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zum Schadensersatzanspruch bei unterlassener Urheberbenennung bei Pixelio.de-Bildern

  • mueller.legal (Kurzinformation)

    Zur Höhe des Schadensersatzes bei Pixelio-Abmahnungen - 100,00 EUR wegen fehlender Namensnennung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Höhe des Schadensersatz-Betrages bei Pixelio.de-Abmahnungen

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Denkzettel für Abmahnpraxis bei Pixelio Bildern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Höhe des Schadensersatzes bei Pixelio-Abmahnungen - 100,00 EUR wegen fehlender Namensnennung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Pixelio-Abmahnungen - 100,00 EUR wegen fehlender Namensnennung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kostenloses Pixelio Foto: Nur geringer Schadensersatz bei fehlender Urheberangabe

Besprechungen u.ä. (2)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheber erhält Schadensersatz bei Nichtnennung, auch wenn Bildnutzung kostenlos ist

  • socialmediarecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine MFM-Sätze für Lizenzschaden, Urhebernennung keine Bedingung für Lizenz bei "pixelio.de”

Sonstiges

  • ra-plutte.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Endlich neue Linie bei Pixelio Abmahnungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2016, 657
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Köln, 21.02.2019 - 137 C 211/18
    Darüber hinaus hängt die Frage, ob der Urhebernennung ein eigener Wert zukommt, nicht davon ab, ob der Urheber im Verletzungszeitpunkt kostenpflichtige Lizenzen erteilt hat (vgl. auch KG Berlin, Beschluss vom 26.10.2015, Az.: 24 U 111/15, zitiert nach juris).

    Auch unabhängig von der Frage, ob der Beklagte gewerblicher Fotograf ist und ob er überhaupt schon mal kostenpflichtige Lizenzen abgeschlossen hat, schätzt das Gericht den lizenzanalogen Schadensersatz nach § 287 Abs. 1 ZPO auf 100, 00 EUR (so auch KG Berlin, Beschluss vom 26.10.2015, Az.: 24 U 111/15, zitiert nach juris), denn der Kläger hat die Behauptung des Beklagten, er wolle über die Urhebernennung im Zusammenhang mit seinen Bildern seine Bekanntheit steigern, nicht widerlegen können.

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Rechtsprechung
   KG, 07.12.2015 - 24 U 111/15   

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https://dejure.org/2015,44342
KG, 07.12.2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,44342)
KG, Entscheidung vom 07.12.2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,44342)
KG, Entscheidung vom 07. Dezember 2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,44342)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 13, 15 Abs. 2 S. 2, 19a, 72, 97 Abs. 2 UrhG

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Rechte des Urhebers eines lizenzfrei im Internet abrufbaren Fotos bei Weiterverwendung durch Dritte ohne Urheberbenennung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechte des Urhebers eines lizenzfrei im Internet abrufbaren Fotos bei Weiterverwendung durch Dritte ohne Urheberbenennung

  • mueller.legal (Auszüge und Kurzinformation)

    Überzogene Forderungen bei Foto-Abmahnungen zurückgewiesen

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Abmahnungen - Urhebernennung keine Bedingung für Lizenz und keine MFM-Tarife

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz nach MFM-Tabelle - die Pixelio Fälle und die Auswirkungen auf andere Foto-Abmahnungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Überzogene Forderungen bei Foto-Abmahnungen zurückverwiesen

  • anwalt.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Keine überzogenen Forderungen bei Foto-Abmahnungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Kein Schadensersatz nach MFM-Sätzen bei kostenloser Foto-Lizenzierung - Anmerkung zum Beschluss des KG Berlin vom 07.12.2015" von RA Dr. Simon Haug, original erschienen in: K&R 2016, 125 - 128.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 335
  • K&R 2016, 125
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 13.04.2018 - 6 U 131/17

    Höhe des Schadens bei Benutzung eines Lichtbildes entgegen den Bedingungen der

    Ob die sog. "Heimfallklausel" der Ziff. 7a auch also solche auszulegen und wirksam ist (Senat, Urteil v. 31.10.2014 - 6 U 60/14 -, juris, Rn. 87 f.) oder sie wegen der unklaren Bedingungen wie "reasonably to the medium or means", "to the extent reasonably practicably", nur als vertragliche Pflicht, aber nicht als auflösende Bedingung im Sinne einer echten Heimfallklausel gemeint ist (für die Regelungen auf pixelio.de s. KG, Urt. v. 7.12.2015 - 24 U 111/15-, juris, Rn. 7) - kann vorliegend dahingestellt bleiben, weil sich diese Frage auf die Höhe des Schadensersatzes nicht auswirkt (s.u.).

    Das führe aber bei der Schadensschätzung nach § 287 ZPO nicht zur völligen Versagung eines Lizenzschadens, wohl aber zur Begrenzung auf den Schätzbetrag von 100 EUR wegen unterlassener Urheberbenennung (KG Urt. v. 7.12.2015 - 24 U 111/15, juris, Rn. 7).

  • LG Bochum, 16.08.2016 - 9 S 17/16

    Webdesignvertrag und rechtswidrige Fotoverwendung

    Die Kammer schätzt den Schadenersatzanspruch auf 100, 00 Euro in Anlehnung an die Rechtsprechung des KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, 24 U 111/15).

    Das führt bei Schadensschätzung nach § 287 ZPO nicht zur völligen Versagung eines Lizenzschadens wegen der unterlassenen Urheberbenennung, wohl aber zur Begrenzung auf den bei richterlicher Schadensschätzung angemessen erscheinenden Betrag von 100, 00 EUR wegen unterlassener Urheberbenennung (vgl. AG Charlottenburg, Beschluss vom 26.01.2016 i. V. m. KG Berlin, Beschluss vom 07.12.2015, 24 U 111/15).

  • LG Köln, 01.09.2016 - 14 O 307/15

    Bestehen urheberrechtlicher Bedenken gegen die Nutzung eines Lichtbildes vom

    Unter Berufung auf eine Entscheidung des Kammergerichts vom 7. Dezember 2015, Az. 24 U 111/15, ist die Beklagte der Auffassung, dass auch bei fehlender Namensnennung die Berechtigung zur Verwendung des Bildes unberührt bleibe.

    Insbesondere kann sich die Beklagte auch nicht auf die von ihr zitierte Entscheidung des Kammergerichts vom 7. Dezember 2015 (Az. 24 U 111/15) berufen.

    Dies führt jedoch nicht dazu, dass ein Lizenzschaden wegen der unterlassenen Urheberbenennung völlig zu versagen wäre (vergleiche dazu etwa Kammergericht, Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 24 U 111/15 für die Nutzung eines nach den Bedingungen der Fotoagentur pixelio kostenfreien Lizenz; a.A.: OLG Köln, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 6 W 72/16).

  • LG Köln, 08.06.2017 - 14 O 331/15
    Dies führt jedoch nicht dazu, dass ein Lizenzschaden wegen der unterlassenen Urheberbenennung völlig zu versagen wäre (vergleiche Urteil der Kammer vom 1. September 2016 - 14 O 307/15, ebenso etwa Kammergericht, Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 24 U 111/15 für die Nutzung eines nach den Bedingungen der Fotoagentur pixelio kostenfreien Lizenz; a.A.: OLG Köln, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 6 W 72/16).
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   OLG Frankfurt, 13.10.2015 - 24 U 111/15   

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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art. 64 LugÜ, Art. 23 LugÜ, Art. 14 LugÜ
    Wirksame Gerichtsstandsvereinbarung nach Art. 23 Lugano-Übereinkommen

  • Wolters Kluwer

    Wirksame Gerichtsstandsvereinbarung nach Art. 23 Lugano-Übereinkommen

  • rechtsportal.de

    LugÜ Art. 64; LugÜ Art. 23; LugÜ Art. 14

  • rechtsportal.de

    LugÜ Art. 64 Abs. 2 Buchst. a
    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für eine Klage auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Pferd gegen einen in der Schweiz ansässigen gewerbsmäßigen Pferdehändler

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   OLG Frankfurt, 17.09.2015 - 24 U 111/15   

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OLG Frankfurt, 17.09.2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,69189)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.09.2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,69189)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. September 2015 - 24 U 111/15 (https://dejure.org/2015,69189)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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