Rechtsprechung
   KG, 17.03.2010 - 24 U 117/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • czarnetzki.eu PDF

    Darlegungslast im Prozess über Programmnachahmung

  • streifler.de

    Zur unfreien Bearbeitung eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtliche Verwertungsrechte an Computerprogrammen; Verletzung von Rechten an einer Software; Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit eines Computerprogramms

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des KG vom 17.03.2010, Az.: 24 U 117/08 (Darlegungslast bei Verletzung von Urheberrechten an Computerprogrammen - Binärcode-Vergleich)" von RA Dr. Helmut Redeker, original erschienen in: CR 2010, 424 - 427.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 23.04.2012 - 5 U 11/11  

    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Umarbeitung von Computerprogrammen für

    Die Gliederung des Programmablaufs, die Anordnung der Programmelemente und deren Zusammenwirken sind bei Computerprogrammen jedoch urheberrechtlich geschützt (vgl. KG Berlin, CR 2010, 424, zitiert nach juris Rn. 47).
  • LG Düsseldorf, 03.09.2013 - 4a O 112/12  

    Funkarmbanduhr IV

    So wäre durch Vorlage der Quelltexte des Ausgangsprogramms und der Quelltexte oder des Binärcodes zu belegen, ob das jeweilige Computerprogramm aufgrund welcher Umstände als schöpferische Eigenleistung Urheberrechtsschutz beanspruchen kann, also nicht etwa bloße Übernahmen oder Routinen sind (KG, Urteil vom 17.03.2010, 24 U 117/08, zitiert nach juris).
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