Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 04.04.2011

Rechtsprechung
   KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,8187
KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10 (https://dejure.org/2012,8187)
KG, Entscheidung vom 21.03.2012 - 24 U 130/10 (https://dejure.org/2012,8187)
KG, Entscheidung vom 21. März 2012 - 24 U 130/10 (https://dejure.org/2012,8187)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei Urheberrechtsverletzung im Internet nur 50 % Verletzerzuschlag

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verletzerzuschlag bei unterlassener Urheberbenennung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    50% Verletzerzuschlag bei Online-Urheberrechtsverletzung

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    50 % mehr Schadensersatz für fehlende Urheberbenennung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    50% Verletzerzuschlag bei Urheberrechtsverletzung im Internet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 52
  • afp 2012, 477
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 13.06.2013 - 29 U 4267/12

    Urheberrechtlicher Schutz einer analogen topografischen Karte

    Soweit der Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung vom 13.06.2013 zum Beleg dafür, dass seine Rechtsauffassung von weiteren Gerichten geteilt wird, einen Abdruck der Entscheidung des Kammergerichts vom 21.03.2012 (ZUM-RD 2012, 331) vorgelegt hat, ist dies unbehelflich.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.04.2011 - I-24 U 130/10, 24 U 130/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13266
OLG Düsseldorf, 04.04.2011 - I-24 U 130/10, 24 U 130/10 (https://dejure.org/2011,13266)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.04.2011 - I-24 U 130/10, 24 U 130/10 (https://dejure.org/2011,13266)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. April 2011 - I-24 U 130/10, 24 U 130/10 (https://dejure.org/2011,13266)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Rechte des Heimbewohners bei Schlechterfüllung des Heimvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mangelhafte Pflegeleistungen i.R. eines Heimvertrags

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Heimbewohner kann bei Schlechterfüllung des Heimvertrages rückwirkend Minderungsansprüche für seinen Eigenanteil geltend machen; Rückwirkende Geltendmachung von Minderungsansprüchen für den Eigenanteil eines Heimbewohners bei Schlechterfüllung des Heimvertrages; Annahme ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1683
  • MDR 2011, 907
  • NZM 2011, 829
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 30.10.2013 - 1 U 153/12

    Voraussetzungen für Kürzungsrecht des Heimbewohners wegen mangelhafter

    Ein Rückgriff auf die Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts findet nicht statt (vgl. OLG Düsseldorf, MDR 2011, 907 [juris Rn. 11 ff.] zu § 5 Abs. 11 HeimG a.F.; Palandt/Weidenkaff, a.a.O. § 10 Rn. 3).).
  • OLG Hamm, 25.06.2013 - 26 U 90/09

    Verabreichung eines Abführmittels bei Durchfallerkrankung

    Das Entgelt wird also, anders als bei der Miete, nicht kraft Gesetzes gemindert (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2011, 1683).
  • LG Frankfurt/Main, 25.05.2012 - 27 O 398/11
    Dementsprechend kann bei Schlechterfüllung dieses Vertrages nach einem entsprechenden Kürzungsverlangen eine Minderung des Entgeltes gerechtfertigt sein (vgl. hierzu OLG Düsseldorf MDR 2011, S. 907 bis 908).
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