Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 04.04.2011

Rechtsprechung
   KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 63, 87c, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des durch eine Verletzung des Urheberrechts an Kartenwerken entstandenen Schadens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung des durch eine Verletzung des Urheberrechts an Kartenwerken entstandenen Schadens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei Urheberrechtsverletzung im Internet nur 50 % Verletzerzuschlag

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verletzerzuschlag bei unterlassener Urheberbenennung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    50% Verletzerzuschlag bei Online-Urheberrechtsverletzung

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    50 % mehr Schadensersatz für fehlende Urheberbenennung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    50% Verletzerzuschlag bei Urheberrechtsverletzung im Internet

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 52
  • afp 2012, 477



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 13.06.2013 - 29 U 4267/12  

    Urheberrechtlicher Schutz einer analogen topografischen Karte

    Soweit der Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung vom 13.06.2013 zum Beleg dafür, dass seine Rechtsauffassung von weiteren Gerichten geteilt wird, einen Abdruck der Entscheidung des Kammergerichts vom 21.03.2012 (ZUM-RD 2012, 331) vorgelegt hat, ist dies unbehelflich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.04.2011 - I-24 U 130/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mangelhafte Pflegeleistungen i.R. eines Heimvertrags

  • Jurion

    Heimbewohner kann bei Schlechterfüllung des Heimvertrages rückwirkend Minderungsansprüche für seinen Eigenanteil geltend machen; Rückwirkende Geltendmachung von Minderungsansprüchen für den Eigenanteil eines Heimbewohners bei Schlechterfüllung des Heimvertrages; Annahme einer gegenüber dem Träger selbst vorzunehmenden geschäftsähnlichen Handlung im Falle des Kürzungsverlangens eines Heimbewohners

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1683
  • MDR 2011, 907
  • NZM 2011, 829



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 30.10.2013 - 1 U 153/12  

    Voraussetzungen für Kürzungsrecht des Heimbewohners wegen mangelhafter

    Ein Rückgriff auf die Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts findet nicht statt (vgl. OLG Düsseldorf, MDR 2011, 907 [juris Rn. 11 ff.] zu § 5 Abs. 11 HeimG a.F.; Palandt/Weidenkaff, a.a.O. § 10 Rn. 3).).
  • OLG Hamm, 25.06.2013 - 26 U 90/09  

    Verabreichung eines Abführmittels bei Durchfallerkrankung

    Das Entgelt wird also, anders als bei der Miete, nicht kraft Gesetzes gemindert (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2011, 1683).
  • LG Frankfurt/Main, 25.05.2012 - 27 O 398/11  
    Dementsprechend kann bei Schlechterfüllung dieses Vertrages nach einem entsprechenden Kürzungsverlangen eine Minderung des Entgeltes gerechtfertigt sein (vgl. hierzu OLG Düsseldorf MDR 2011, S. 907 bis 908).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht