Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.07.2005 - I-24 U 14/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3497
OLG Düsseldorf, 19.07.2005 - I-24 U 14/05 (https://dejure.org/2005,3497)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.07.2005 - I-24 U 14/05 (https://dejure.org/2005,3497)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Juli 2005 - I-24 U 14/05 (https://dejure.org/2005,3497)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Vermieters auf Nutzungsentschädigung bei verspäteter Rückgabe der Mietsache durch den Mieter; Auswechslung der Schlösser zu den Mieträumen oder Ausübung des Vermieterpfandrecht als einem derartigen Anspruch entgegenstehende Verhaltensweisen; Fall der ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nutzungsentschädigung wegen Vorenthaltens; Schadensersatzanspruch wegen Mietausfalls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254 § 535 § 546a
    Ansprüche der Parteien, wenn der Vermieter nach einer fristlosen Kündigung sein Vermieterpfandrecht ausübt und mangels sofortiger Weitervermietung einen Mietausfall hat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • KG, 18.07.2016 - 8 U 234/14

    Fristlose Kündigung des Geschäftsraummietvertrags wegen Zahlungsverzugs:

    Soweit das OLG Düsseldorf im Urteil vom 19.7.2005 - 24 U 14/05 - DWW 2006, 158 (und dem folgend das OLG Rostock im Beschluss vom 8.6.2007 - 3 W 23/07 - MDR 2008, 137) eine Vorenthaltung im Sinne von § 546a BGB wegen einer Ausübung des Vermieterpfandrechts verneint hat, hat es sich allein auf das Urteil des hiesigen Senats vom 14.2.2005 gestützt, welches - wie dargelegt - für die vorliegende Konstellation nicht einschlägig ist.
  • OLG Dresden, 19.10.2011 - 13 U 1179/10

    Bestimmungsrecht des Insolvenzverwalters hinsichtlich der Tilgung von

    Ein Rückerlangungswille ist bereits zu verneinen, soweit und solange der Vermieter sein Vermieterpfandrecht ausübt (OLG Hamburg, Urt. v. 25.10.1989 - 4 U 255/88, DWW 1990, 22; KG, Urt. v. 14.02.2005 - 8 U 144/04, NZM 2005, 422; OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.07.2005 - I-24 U 14/05, 24 U 14/05, DWW 2006, 158; OLG Rostock, Beschl. v. 08.06.2007 - 3 W 23/07, WuM 2007, 509; Schmidt/Futterer, Mietrecht, § 546a Rn. 52).
  • OLG Rostock, 08.06.2007 - 3 W 23/07

    Mietverhältnis: Anspruch des Vermieters auf Nutzungsentschädigung wegen

    Ein Vorenthalten scheidet bereits aus, wenn der Vermieter an einzelnen dem Mieter gehörenden und in den Mieträumen bzw. auf dem Grundstück befindlichen Gegenständen ein Vermieterpfandrecht ausübt, welches den Mieter daran hindert, diese zu entfernen (OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 2006, 140 = DWW 2006, 158).
  • OLG Rostock, 09.08.2012 - 3 U 73/10

    Geschäftsraummietvertrag: Umfang des Vermieterpfandrechts

    Er ist jedoch nicht befugt, die Pfandgegenstände selbst zu nutzen oder zu vermieten (Palandt/Weidenkaff, § 562 Rn. 18; Wolf/Eckert/Ball, Rn. 774; OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.07.2005, 24 U 14/05, OLGR Düsseldorf 2006, 140; OLG Frankfurt, Urt. v. 24.05.1995, 21 U 221/93, NJW-RR 1996, 585; Prütting/Wegen/Weinreich, § 562 Rn. 37).
  • OLG Düsseldorf, 19.07.2011 - 24 U 200/10

    Mietobjekt ist im Übergabezustand zurückzugeben!

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH NJW 1984, 2687, 2688; NZM 2005, 340, 341 jew. m. w. N.; vgl. auch Senat DWW 2006, 158 = BeckRS 2005, 14696) steht dem Vermieter, der den Mietvertrag wegen Zahlungsverzugs des Mieters berechtigterweise kündigt, Anspruch auf Ersatz des durch die Kündigung verursachten Schadens zu.
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - 10 U 80/06

    Verlängerung eines befristeten Mietverhältnisses mit Verlängerungsklausel

    Die Klägerin hat die Vorschussklage jedoch unter Einbeziehung der geltend gemachten Nebenkostenvorauszahlungen insoweit in zulässiger Weise (Senat, 10 U 201/01; OLG Düsseldorf, DWW 2006, 158 = OLGR 2006, 140; in diesem Sinn auch BGH, DWW 2003, 91 = GE 2003, 250 = GuT 2003, 61 = MDR 2003, 382 = NJW-RR 2003, 442 = NZM 2003, 196 = WM 2003, 216 = ZMR 2003, 334) bereits mit Schriftsatz 15.03.2006 (GA 229) - und insoweit vom Landgericht zu Unrecht nicht berücksichtigt - auf Zahlung des sich aus der Abrechnung 2004 (GA 243) ergebenden Saldos umgestellt und die sich hieraus errechnende Nachforderung zweitinstanzlich nochmals ausdrücklich mit 3.903,26 EUR beziffert und ihren Klageantrag insoweit ohne sachliche Änderung neu gefasst.
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