Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - I-24 U 185/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4119
OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - I-24 U 185/05 (https://dejure.org/2006,4119)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.09.2006 - I-24 U 185/05 (https://dejure.org/2006,4119)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. September 2006 - I-24 U 185/05 (https://dejure.org/2006,4119)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4119) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Rückzahlungsanspruch gegen Rechtsanwalt bei unzulässiger Vereinbarung eines Erfolgshonorars

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfähigkeit und Aktivlegitimation der Außengesellschaft bürgerlichen Rechts; Änderung des Klagerubrums bei unrichtiger Bezeichnung der Parteien; Anspruch auf Rückzahlung eines bereits geleisteten Anwaltshonorars wegen Nichtigkeit einer Honorarvereinbarung; Verstoß gegen das Verbot der Vereinbarung eines Erfolgshonorars; Vorliegen einer Erfolgsvereinbarung bei Vereinbarungen über die Höhe des Vergütungsanspruchs des Rechtsanwalts in Abhängigkeit mit dem Erfolg der anwaltlichen Tätigkeit; Anrechnung von ersparten Anwaltsgebühren bei der Berechnung der Höhe des Rückzahlungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2008, 211
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 27.02.2012 - 24 U 170/11

    Begriff des Erfolgshonorars

    Erfolgshonorar ist damit entgegen der Auffassung des Beklagten nicht nur eine Vereinbarung, nach der der Rechtsanwalt einen Teil des erstrittenen Betrages als Honorar erhält (sog. quota litis), sondern auch und gerade eine Vereinbarung, nach der der Anwalt ein Honorar nur bei Erfolg erhält (sog. Palmarium; vgl. hierzu BGH, NJW 2009, 3297; Senat, AnwBl. 2008, 211; JurBüro 2006, 594).

    Nach der bisherigen Rechtslage war die Vereinbarung eines Erfolgshonorars im Sinne des § 49b Abs. 2 S. 1 BRAO a.F. zwar nach § 134 BGB nichtig (BGH, NJW 2004, 1169; NJW 2009, 3297; Senat, AnwBl. 2008, 211; Zugehör/Fischer/Sieg/Schlee, Handbuch der Anwaltshaftung, 2. Aufl., Rdnr. 852).

    Die Nichtigkeit einer solchen Honorarabrede führte aber grundsätzlich nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Anwaltsvertrags (BGHZ 18, 340, 348 f. = NJW 1955, 1921; BGHZ 39, 142, 150 = NJW 1963, 1147; BGH, WM 1976, 1135, 1137; NJW 2004, 1169; Senat, AnwBl. 2008, 211 m.w.N.; Zugehör/Fischer/Sieg/Schlee, a.a.O., Rdnr. 853).

    Dem Rechtsanwalt blieb deshalb in einem solchen Fall der Anspruch auf die gesetzlichen Gebühren erhalten (BGH, NJW 2004, 1169 m.w.N.; Senat, AnwBl. 2008, 211; Zugehör/Fischer/Sieg/Schlee, a.a.O., Rdnr. 853), so dass die unwirksame Vereinbarung eines erfolgsbestimmten Honorars einen Anspruch des Rechtsanwalts auf die gesetzliche Vergütung grundsätzlich nicht ausschloss (Zugehör/Fischer/Sieg/Schlee, a.a.O., Rdnr. 854 m.w.N.).

  • OLG Celle, 19.08.2009 - 7 U 257/08

    Werkvertrag: Befestigung einer Mobilfunksendeanlage, Zusammenwirken von Architekt

    Ist das tatsächlich Gewollte nämlich im Hinblick darauf, wer in Anspruch genommen werden soll, nach dem Gesamtzusammenhang klar, jedoch aufgrund einer Fehlinformation oder einer fehlerhaften rechtlichen Einschätzung die falsche Rechtsbezeichnung gewählt worden, ist dies durch schlichte Rubrumsberichtigung korrigierbar (vgl. OLG Düsseldorf, AnwBl. 2008, 211, Rn. 15. zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2009 - 24 U 159/08

    Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung vor Vollbeendigung der Gläubigerin

    Der in ein Feststellungsbegehren gekleideten Vollstreckungsgegenklage ist, soweit sie das Senatsurteil vom 26.09.2006 im Ausgangsverfahren I-24 U 185/05 betrifft, bereits deswegen der Erfolg zu versagen, weil der Kläger keine materiellrechtlichen Einwendungen im Sinne des § 767 ZPO erhebt, deren Gründe, soweit sie überhaupt die Sachbefugnis der Beklagten berühren, erst nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem Senat im Ausgangsverfahren entstanden sind.
  • OLG Düsseldorf, 24.11.2009 - 23 U 104/09

    Wirksamkeit eines Prozessfinanzierungsvertrages; Geltendmachung der

    Es kann dahingestellt bleiben, ob in der Regelung des § 4 Nr. 2 des Prozessfinanzierungsvertrages eine unzulässige Erfolgshonorarvereinbarung liegt und diese gemäß § 134 BGB i.V. § 49 b Abs. 2 BRAO als nichtig anzusehen ist, denn eine etwaige Nichtigkeit der Erfolgshonorarvereinbarung würde nicht den gesamten zugrunde liegenden anwaltlichen Geschäftsbesorgungsvertrag erfassen (BGH, Urteil vom 23.10.2003 - IX ZR 270/02 - NJW 2005, 1169; BGH, Urteil vom 04.12.1986 - III ZR 51/85 - NJW 1987, 3203-3205; OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.09.2006 - I-24 U 185/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht