Weitere Entscheidung unten: KG, 28.03.2012

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 10.03.2011 - I-24 U 20/11   

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https://dejure.org/2011,16002
OLG Düsseldorf, 10.03.2011 - I-24 U 20/11 (https://dejure.org/2011,16002)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.03.2011 - I-24 U 20/11 (https://dejure.org/2011,16002)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. März 2011 - I-24 U 20/11 (https://dejure.org/2011,16002)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JVEG § 22; BGB § 511a
    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung von Auskünften über ein zu einem Nachlass gehörendes Konto

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beschwer bei Erteilung von Auskünften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 08.09.2011 - III ZB 21/11

    Verwerfung der Rechtsbeschwerde

    Die Rechtsbeschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des 24. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10. März 2011 - I-24 U 20/11 - wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen.
  • OLG Düsseldorf, 04.12.2012 - 24 U 162/12

    Streitwert und Rechtmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Dabei kommt es auf den Aufwand an Zeit und Kosten an, den die Erteilung einer geschuldeten Auskunft erfordert (vgl. nur Zöller/Herget, ZPO, 29. Auflage, § 91 a Rdn. 16 "Auskunft" m.w.N.; BGH, NJW 2011, 3790; ; NJW-RR 2011, 998; NJW-RR 2010, 786; WuM 2008, 615; Senat, Beschluss vom 10. März 2011, I-24 U 20/11, nach Juris).
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Rechtsprechung
   KG, 28.03.2012 - 24 U 20/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,62725
KG, 28.03.2012 - 24 U 20/11 (https://dejure.org/2012,62725)
KG, Entscheidung vom 28.03.2012 - 24 U 20/11 (https://dejure.org/2012,62725)
KG, Entscheidung vom 28. März 2012 - 24 U 20/11 (https://dejure.org/2012,62725)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Webradiorecorder vor dem BGH

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Webradiorecorder legal!

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG München I, 06.02.2019 - 37 O 484/18

    Unterlassungsanspruch auf Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung von

    Jedenfalls habe er sich angesichts verschiedener Rechtsgutachten (Anlagen B8, 13 und 14) und der Entscheidung "Internet-Videorekorder I" des BGH (Urteil v. 22.04.2009 - I ZR 216/06) sowie der "Flatster" Entscheidung des Kammergerichts (Urteil v. 28.03.2012 - 24 U 20/11) in einem unvermeidbaren Verbotsirrtum befunden.

    Der Nutzer beherrscht das Aufnahmegeschehen nicht, zumal dieses - anders als in der von den Beklagten angeführten "Flatster"-Entscheidung des Kammergerichts (Urt. v. 28.03.2012 - 24 U 20/11, juris) - auch nicht auf seinem Rechner stattfindet.

  • OLG München, 22.11.2018 - 29 U 3619/17

    Schadensersatz, Leistungen, Werbung, Schadensersatzanspruch, Software,

    Er habe aufgrund der Gutachten der Rechtsanwälte D. & Kollegen vom 22.10.2010 (Anlage Nr. 16) und der Anwälte T. & Partner vom 27.01.2010 (Anlage Nr. 15), den zahlreichen Artikeln zur Rechtmäßigkeit der Aufnahmen sowie des rechtskräftigen Urteils des Kammergerichts vom 28.03.2012 (Az. 24 U 20/11), das zum ursprünglich von der Beklagten zu 1) betriebenen Client-System ergangen sei, überhaupt keine Veranlassung gehabt, an der rechtlichen Zulässigkeit des Vorgehens zu zweifeln.

    Auch das rechtskräftige Urteil des Kammergerichts vom 28.03.2012 (Az. 24 U 20/11, juris) ist nicht zum Dienst der Beklagten in der nunmehr betriebenen Form ergangen.

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