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   OLG Düsseldorf, 12.05.2011 - I-24 U 212/10   

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https://dejure.org/2011,23615
OLG Düsseldorf, 12.05.2011 - I-24 U 212/10 (https://dejure.org/2011,23615)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.05.2011 - I-24 U 212/10 (https://dejure.org/2011,23615)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - I-24 U 212/10 (https://dejure.org/2011,23615)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorschuss nicht geleistet: Rechtsanwalt kann kündigen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.07.2016 - IX ZR 57/15

    Rechtsanwaltsgebühren nach Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht:

    Objektiv vertragswidrig war es, den in Rechnung gestellten Vorschuss (§ 9 RVG) nicht vollständig zu entrichten (vgl. BGH, Urteil vom 6. Dezember 2007 - IX ZR 113/06, WM 2008, 229 Rn. 22; OLG Düsseldorf, NJOZ 2012, 584; MünchKomm-BGB/Henssler, 6. Aufl., § 628 Rn. 25).
  • LG Bremen, 29.05.2020 - 4 S 102/19

    Vergütungsanspruch, Kündigung, Interessenwegfall, Fälligkeit

    Hierin ist eine Pflichtverletzung des Beklagten im Sinne von § 628 Abs. 1 S. 2 BGB zu sehen, die dazu führt, dass der Kläger seinen Anspruch auf die bislang verdienten Gebühren erhält (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.05.2011, Az.: 24 U 212/10).

    Zahlt der Mandant einen angeforderten Vorschuss nicht, kann der Rechtsanwalt erst dann, wenn er für den Fall der nicht rechtzeitigen Zahlung die Niederlegung angedroht hat, die dadurch gemäß § 8 RVG fällig werdenden Gebühren anfordern (vgl. Gerold/Schmidt/Mayer, 24. Aufl. 201, RVG § 9 Rn. 19; Mayer/Kroiß, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, RVG § 9, Rn. 41, beck-online; Fischer, Handbuch der Anwaltshaftung, 4. Aufl., Rn. 113; OLG Düsseldorf, 24 U 212/10, Rz. 7, juris).

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