Rechtsprechung
   KG, 04.01.2012 - 24 U 90/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,63
KG, 04.01.2012 - 24 U 90/10 (https://dejure.org/2012,63)
KG, Entscheidung vom 04.01.2012 - 24 U 90/10 (https://dejure.org/2012,63)
KG, Entscheidung vom 04. Januar 2012 - 24 U 90/10 (https://dejure.org/2012,63)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Flugpreisangabe, zu welcher der Kunde noch Steuern und Kerosin-Zuschläge addieren muss, ist irreführend

  • openjur.de

    §§ 3, 8 Abs. 1, 8 Abs. 3 Nr. 1, 4 Nr. 11 UWG; Art. 23 LuftverkehrsdiensteVO
    Zur Wettbewerbswidrigkeit der von einer Fluggesellschaft auf ihrer Internetseite gewählten Darstellung der Flugpreise, zu denen noch Steuern, Gebühren und Kerosinzuschlag zu addieren sind

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbsverstoß durch Werbung mit Flugpreisen ohne Angabe der obligatorisch zu entrichtenden Zuschläge

Kurzfassungen/Presse (14)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Ryanair und Air Berlin irreführende Werbung mit Preisen untersagt

  • heise.de (Pressemeldung, 30.01.2012)

    Flugpreise müssen alle Gebühren enthalten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Endflugpreis muss alle sicheren oder zumindest vorhersehbaren Gebühren und Zuschläge enthalten!

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Flugpreise bei der Online-Reservierung - Airlines müssen Endpreise angeben - inklusive aller obligatorischen Gebühren

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Air Berlin muss vollständigen Flugpreis ausweisen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Air Berlin muss bei Online-Buchungen sämtliche anfallenden Kosten angeben

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Airline muss alle obligatorischen Kosten in Flugpreis einrechnen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Sämtliche Kosten angeben - Irreführende Werbung im Internet

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Flugpreise müssen bei Onlinebuchung alle Gebühren enthalten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Flugpreise

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Billigflieger müssen Gesamtflugpreis nennen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Flugpreis muss Pflichtkosten enthalten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Flugpreise müssen bei einer Onlinebuchung alle Gebühren enthalten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Air Berlin muss bei Onlinebuchung Preise inklusive Steuern und Gebühren und Kerosinzuschlägen ausweisen - Passagiere müssen vor irreführenden Lockangeboten geschützt werden

Sonstiges

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Flugpreise müssen alle Gebühren enthalten // Erfolgreiche Klagen des vzbv gegen Air Berlin und Ryanair

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 308
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 29/12

    Zur Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (KG, MMR 2013, 308).
  • BGH, 18.09.2013 - I ZR 29/12

    Buchungssystem

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (KG, Urteil vom 4. Januar 2012 - 24 U 90/10, juris).
  • LG Berlin, 29.07.2014 - 15 O 413/13

    Unlautere Gestaltung der Buchungsmaske hinsichtlich der Aufnahme von

    Auf einen solchen Rabatt mag die Beklagte zwar gesondert hinzuweisen, an der Verbindlichkeit der Kosten im Regelfall ändert dies indes nichts (vgl. in diesem Sinn auch KG, Urteil vom 04.01.2012, 24 U 90/10, Juris Rn. 49).

    Der Bundesgerichtshof hat auf die Revision gegen das Urteil des Kammergerichts vom 4. Januar 2012 (24 U 90/10, zit. nach Juris), das sich mit einer Servicepauschale ("Service Charge") in einem ähnlichen Buchungssystem befasste, dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob Art. 23 Abs. 1 Satz 2 VO (EG) 1008/2008 dahin auszulegen ist, dass der zu zahlende Endpreis im Rahmen eines elektronischen Buchungssystems bei der erstmaligen Angabe von Preisen für Flugdienste auszuweisen ist (BGH, Vorlagebeschluss vom 18.09.2013, I ZR 29/12 - Buchungssystem, Juris Rn. 19).

    Das Kammergericht hat hierzu ausgeführt (Urteil vom 4. Januar 2012 - 24 U 90/10, Juris Rn. 43):.

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