Weitere Entscheidung unten: BPatG, 03.05.2016

Rechtsprechung
   BPatG, 13.12.2013 - 24 W (pat) 59/11   

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https://dejure.org/2013,37761
BPatG, 13.12.2013 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2013,37761)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2013 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2013,37761)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2013 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2013,37761)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 83 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden Institutsbezeichnungen - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "ISETsolar" wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke "ISET" für Dienstleistungen im Bereich Solarthermie u. Photovoltaik-Anlagen

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden Institutsbezeichnungen - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14

    Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Widersprechenden ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 13. Dezember 2013 - 24 W [pat] 59/11, juris).
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Rechtsprechung
   BPatG, 03.05.2016 - 24 W (pat) 59/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,22005
BPatG, 03.05.2016 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2016,22005)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2016 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2016,22005)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2016 - 24 W (pat) 59/11 (https://dejure.org/2016,22005)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Unionsmarke)" - Bindung an die Entscheidung des BGH - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung der Wort-Bild-Marke "ISET solar" wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "ISET"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Unionsmarke)" - Bindung an die Entscheidung des BGH - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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