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   BPatG, 09.03.2007 - 24 W (pat) 110/05   

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Wird zitiert von ... (25)  

  • BPatG, 24.07.2007 - 24 W (pat) 28/06  

    Rapido

    Für das Vorliegen einer beschreibenden Angabe im Sinn der genannten Vorschrift ist vielmehr in gleicher Weise markenrechtlich beachtlich, wenn die beschreibende Bedeutung des fremdsprachigen Begriffs nur für die am Handel mit den betroffenen Waren, insbesondere für die am entsprechenden zwischenstaatlichen Handelsverkehr beteiligten Fachkreise, erkennbar ist (vgl. hierzu auch Ströbele MarkenR 2006, 433, 434 f. sowie BPatG, Beschluss vom 9. März 2007, 24 W (pat) 110/05 "BAGNO" - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BPatG, 17.08.2007 - 28 W (pat) 99/06  
    Dies setzt allerdings voraus, dass sie entweder von beachtlichen deutschen Verbraucherkreisen in ihrem beschreibenden Sinngehalt verstanden oder von dem an der Ein- und Ausfuhr beteiligten Verkehr zur ungehinderten Verwendung benötigt werden (vgl. BGH GRUR 1992, 515 - Vamos; BPatG GRUR 1996, 355 - Benvenuto; BPatG 32 W (pat) 035/97 - BELLEZZA; BPatG 26 W (pat) 133/98 - LAMIERA; BPatG 30 W (pat) 108/02 - Porco; BPatG 28 W (pat) 202/04 - Superleggera; BPatG 24 W (pat) 110/05 - BAGNO, die vier letztgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM; BPatG 26 W (pat) 2/06 vom 13. Juni 2007 - Frutto, veröffentlicht unter http://www.bundespatentgericht.de/index.html).

    Dies belegen bereits die mit der Anmelderin in der mündlichen Verhandlung erörterten patentgerichtlichen Entscheidungen, mit denen Anmeldungen italienischer Begriffe zurückgewiesen wurden (vgl. hierzu nochmals BPatG GRUR 1996, 355 - Benvenuto; BPatG 32 W (pat) 035/97 - BELLEZZA; BPatG 26 W (pat) 133/98 - LAMIERA; BPatG 30 W (pat) 108/02 - Porco; BPatG 28 W (pat) 202/04 - Superleggera; BPatG 24 W (pat) 110/05 - BAGNO, die vier letztgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM; BPatG 26 W (pat) 2/06 vom 13. Juni 2007 - Frutto, veröffentlicht unter http://www.bundespatentgericht.de/index.html).

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    Zu berücksichtigen ist aber vor allem, dass sich diese Bedeutung umso mehr für den mit den fraglichen Waren und Dienstleistungen befassten Handel erschließt, der als maßgeblicher Verkehrskreis bei der Entscheidung ebenfalls zu berücksichtigen ist (vgl. EuGH, GRUR 2006, 411 ff., Rdnr. 26 - Matratzen Concord/Hukla; BPatG, Beschluss vom 27.08.2013, 25 W (pat) 16/12 - Glorious; zu italienischen Begriffen vgl. BPatG, Beschluss vom 26.11.2013, 27 W (pat) 9/13 - Bottega; Beschluss vom 9.02.2011, 28 W (pat) 18/10 - Grandioso; Beschluss vom 16.06.2010, 28 W (pat) 28/10 - Porco; Beschluss vom 17.08.2007, 28 W (pat) 99/06 - Capolavoro; Beschluss vom 24.07.2007, 24 W (pat) 28/06 - Rapido; Beschluss vom 09.03.2007, 24 W (pat) 110/05 - Bagno; Beschluss vom 23.11.2005, 28 W (pat) 202/04 - Superleggera).
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