Rechtsprechung
   BPatG, 09.06.1998 - 24 W (pat) 125/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,38806
BPatG, 09.06.1998 - 24 W (pat) 125/97 (https://dejure.org/1998,38806)
BPatG, Entscheidung vom 09.06.1998 - 24 W (pat) 125/97 (https://dejure.org/1998,38806)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juni 1998 - 24 W (pat) 125/97 (https://dejure.org/1998,38806)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,38806) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 16.11.2010 - 33 W (pat) 14/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Unterschriftsmangel II" - zur schriftlichen

    Es liegt kein Beschluss vor, sondern bestenfalls ein Beschlussentwurf (BPatG BlPMZ 2009, 130; s. auch BPatG, PAVIS Proma, Kliems, 30 W (pat) 157/96, 24 W (pat) 125/97, 30 W (pat) 180/97, 30 W (pat) 193/97 und 28 W (pat) 207/00; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 61, Rn. 3; Fezer, Markenrecht, § 61 MarkenG, Rn. 2; Fezer/Fink, Hdb. Markenpraxis, Bd. I, MarkenVerfR, 1. Teil.
  • BPatG, 05.08.2002 - 30 W (pat) 94/02
    § 315 Absatz 1 Satz 2 ZPO ermöglicht es nur bei Kollegialgerichten, die Unterschrift eines verhinderten Richters entfallen zu lassen und durch einen entsprechenden Vermerk des Vorsitzenden bzw des ältesten Beisitzers zu ersetzen, wobei auch dann dessen Unterschrift nur den anzugebenden Verhinderungsgrund bestätigt und nicht etwa für den verhinderten Richter (im Sinne einer gesetzlichen Vertretung) unterzeichnet wird (BPatG in ständiger Rechtsprechung: PAVIS/PROMA, Kliems, 30 W (pat) 193/97 - FLORILEGIUM; 28 W (pat) 207/00 - Käseschnecke; 25 W (pat) 13/94 - Procoridon/Korodin; 24 W (pat) 125/97-BEAUTY; 30 W (pat) 157/96 - MORINAX/MOVILOX; 24 W (pat) 297/93-Theocordin/Korodin).
  • BPatG, 20.09.2000 - 28 W (pat) 207/00
    Der 30. wie auch der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenate) des Bundespatentgerichtes waren in mehreren Verfahren (30 W (pat) 157/96; 24 W (pat) 125/97; 30 W (pat) 193/97) mit gleichgelagerten Fällen befaßt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht