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   BPatG, 24.06.2003 - 24 W (pat) 126/02   

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https://dejure.org/2003,8447
BPatG, 24.06.2003 - 24 W (pat) 126/02 (https://dejure.org/2003,8447)
BPatG, Entscheidung vom 24.06.2003 - 24 W (pat) 126/02 (https://dejure.org/2003,8447)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juni 2003 - 24 W (pat) 126/02 (https://dejure.org/2003,8447)
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Wird zitiert von ... (22)

  • BPatG, 29.01.2021 - 28 W (pat) 555/19
    Ob - wie von dem Beschwerdeführer geltend gemacht - die Kombination "LUDWIGSBURG24" in einen sachlichen Fließtext betreffend Nachrichtendienstleistungen eingesetzt werden kann und dort ggf. unpassend oder eigentümlich wirkt, ist ohne Belang, denn mit ihr vergleichbare Wort-Zahl-Verbindungen werden im Internet häufig rein sachbezogen verwendet, so dass die Bedeutung des in Rede stehenden Zeichenteils von den angesprochenen, interessierten Verkehrskreisen gerade in Verbindung mit den beanspruchten Dienstleistungen ohne Weiteres verstanden wird (vgl. BPatG 28 W (pat) 539/20 - OPF24; BPatG 29 W (pat) 507/16 - HEADLINE 24; 26 W (pat) 58/16 - partnerguide24; 26 W (pat) 87/13 - City-Post24; 24 W (pat) 126/02 - surf24; 25 W (pat) 207/01 - beauty24.de; 25 W (pat) 280/01 - "Alarm 24").
  • BPatG, 10.01.2007 - 29 W (pat) 43/04
    Diese Beurteilung steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zu entsprechend gebildeten Kombinationszeichen (vgl. 26 W (pat) 158/04 vom 21. Juni 2006 - mailing24; 25 W (pat) 113/04 vom 26. April 2006 - adress24; 29 W (pat) 196/03 vom 19. Oktober 2005 - Autorecht24; 24 W (pat) 162/03 vom 16. November 2004 - unfallrecht24; 29 W (pat) 155/04 vom 29. September 2004 - design24; 29 W (pat) 137/02 vom 29. September 2004 - cam24; 29 W (pat) 262/02 vom 7. Juli 2004 - auskunft 24; 29 W (pat) 251/03 vom 14. Januar 2004 - DruckDiscount24.de; 30 W (pat) 210/02 vom 3. November 2003 - pharmacy24; 25 W (pat) 110/03 vom 23. Oktober 2003 - beauty24.de [GRUR 2004, 336 ff.]; 24 W (pat) 126/02 vom 24. Juni 2003 - surf24; 28 W (pat) 92/02 vom 14. Mai 2003 - fleisch24; 25 W (pat) 280/01 vom 19. September 2002 - Alarm 24).
  • BPatG, 27.01.2004 - 24 W (pat) 25/03
    Zwar handelt es sich bei der Zahl 24 allgemein um einen Hinweis auf eine Verfügbarkeit von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen rund um die Uhr (vgl. BGH GRUR 2002, 544, 547 "Bank 24"; BPatG 24 W (pat) 126/02 "surf24"; BPatG 25 W (pat) 207/01 "beauty 24"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM), der für sich genommen nicht schutzfähig ist.

    Die Zahl 24, kommt überwiegend in Firmenbezeichnungen und Internetadressen vor und wird dort stets in Verbindung mit weiteren Wörtern verwendet, so etwa in Bezeichnungen wie "Bank 24, 1MMOBILIEN 24, surf24" usw. (vgl. etwa 24 W (pat) 126/02 "surf24", Zusammenfassung veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM).

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