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   BPatG, 10.11.1998 - 24 W (pat) 145/97   

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BPatG, 10.11.1998 - 24 W (pat) 145/97 (https://dejure.org/1998,50546)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.1998 - 24 W (pat) 145/97 (https://dejure.org/1998,50546)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 (https://dejure.org/1998,50546)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 08.05.2015 - 27 W (pat) 39/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Miss Merci/Merci" - keine Warenähnlichkeit - zur

    Eine erhöhte Kennzeichnungskraft kann nicht auf alle nur ähnlichen Waren, geschweige denn auf unähnliche Waren durchschlagen (vgl. BPatGE 41, 168 - Lignopol; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - Green Point / Der grüne Punkt; Beschluss vom 8. November 2000 -28 W (pat) 7/00 Elle Due / Elle; vom 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 - Pourelle / Elle).
  • BPatG, 05.07.2005 - 27 W (pat) 59/04
    Eine ggf erhöhte Kennzeichnungskraft des Begriffes "ELLE" für Zeitschriften kann zwar noch auf sehr eng verwandte Waren bzw Dienstleistungen ausstrahlen, schon nicht aber auf alle nur ähnlichen Waren (Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl, § 9 Rn 308 mwN), geschweige denn auf unähnliche Waren (vgl BPatG 41, 168, 171 - LIGNOPOL; GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; Beschluss vom 8. November 2000 - 28 W (pat) 7/00 ELLE DUE / ELLE; Beschluss vom 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 POURELLE / ELLE).
  • BPatG, 13.09.2006 - 26 W (pat) 83/05
    erhöhte Kennzeichnungskraft des Begriffes "TUPPERWARE" für Küchenartikel kann zwar noch auf sehr eng verwandte Waren bzw. Dienstleistungen ausstrahlen, schon nicht aber auf alle nur ähnlichen Waren (Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 9 Rn. 196 m. w. N.), geschweige denn auf unähnliche Waren (vgl. BPatG 41, 168, 171 - LIGNOPOL; GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; PAVIS PROMA Beschluss v. 8. November 2000 - 28 W (pat) 37/00 - ELLE DUE/ELLE; Beschluss v. 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 - POURELLE/ELLE; Beschl. v. 5. Juli 2005 - 27 W (pat) 59/04 - ELL/Ellee).
  • BPatG, 30.12.2005 - 27 W (pat) 59/04
    - 28 W (pat) 7/00 ELLE DUE / ELLE; Beschluss vom 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 POURELLE / ELLE).
  • BPatG, 08.11.2000 - 28 W (pat) 37/00
    Dies würde jedoch in erster Linie nur für die Benutzung der Widerspruchsmarke für die Zeitschrift "Elle" gelten und könnte allenfalls noch auf eng verwandte Waren ausstrahlen, um mit wachsendem Warenabstand jedoch abzunehmen (vgl 24 W (pat) 145/97 vom 10. November 1998 - "POUR ELLE").
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