Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2004 - 24 W (pat) 167/03   

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https://dejure.org/2004,11107
BPatG, 30.03.2004 - 24 W (pat) 167/03 (https://dejure.org/2004,11107)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2004 - 24 W (pat) 167/03 (https://dejure.org/2004,11107)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2004 - 24 W (pat) 167/03 (https://dejure.org/2004,11107)
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 20.09.2005 - 24 W (pat) 34/01
    (vgl. etwa 29 W (pat) 120/98 "http://www.patent.de"; 29 W (pat) 281/98 "WEB.DE"; BPatG BlPMZ 2000, 294 "http://www.cyberlaw.de"; 24 W (pat) 167/03 "handy.com"; 25 W (pat) 30/04 "Gesundheitswerkstatt.de").

    Solche nach Art einer Internet-Adresse gestalteten Marken sind - wie von Rechtsprechung und Literatur anerkannt - im Einzelfall nach den allgemeinen markenrechtlichen Kriterien zu beurteilen (vgl dazu aus der Rspr des BPatG etwa BPatG BlPMZ 2000, 294 "http://www.cyberlaw.de"; 24 W (pat) 167/03 "handy.com"; 25 W (pat) 30/04 "Gesundheitswerstatt.de; 32 W (pat) 119/99 "yingyang.de"; 27 W (pat) 216/00 "1stBavarianOnlineshop.com"; 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; 33 W (pat) 269/00 "EquityStory.com"; 29 W (pat) 31/01 "bayerischerundschau.de"; 25 W (pat) 161/01 "getyourcar.de"; 32 W (pat) 95/01 "www.wirspielenlotto.de"; 33 W (pat) 36/02 "Garagenpark.de"; 25 W (pat) 249/02 "ifinance.de"; 33 W (pat) 271/02 "Cyber-Communication.Com"; 24 W (pat) 28/03 "ANWALTSTELEFON.de"; aus der Spruchpraxis des HABM zB R77/99-2 "WWW.PRIMEBROKER.COM"; R610/99-2 "worldsport.com"; R866/99-3 "SOFTWARE.COM"; R589/99-2 "INTERNET.COM"; R576/99-2 "INTERNETNEWS.COM"; R638/00-4 "BUY.COM"; R989/00-3 "deal4free.com"; R305/01-3 "PETS.COM"; R834/01-2 "LISTEN.COM"; R695/01-1 "SportsBet.com"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM; aus der Literatur Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl, § 8 Rdn 119; Ekey/Klippel, Markenrecht, 2003, § 8 Rdn 20; Fezer, WRP 2000, 669, 670 f.).

    So führt eine derartige URL häufig zu einer Web-Site - etwa einem Portal -, die zwar Informationen zu einem bestimmten Thema enthält, aber deren Urheber nicht erkennen lässt (vgl etwa BPatG BlPMZ 2000, 294 "http://www.cyberlaw.de"; BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 167/03 "handy.com"; 25 W (pat) 30/04 "Gesundheitswerkstatt.de).

    Die einmalige Vergabe besagt nämlich nicht notwendig, dass eine Internet-Adresse stets auch zu dem Produkt- oder Leistungsangebot eines bestimmten Anbieters führt, da - wie oben schon angesprochen - in Internet-Adressen nicht selten ein Gattungs- oder sonstiger Sachbegriff als Second-Level-Domain gewählt wird, der auf den Inhalt einer Web-Seite hinweist, den Urheber der Seite aber nicht erkennen lässt (vgl BPatG BlPMZ 2000, 294, 296 "http://cyberlaw.de"; BPatGE 43, 263, 265 "eCollect.de"; GRUR 2004, 336, 338 "beauty24.de"; 24 W (pat) 167/03 "handy.com", Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).

  • BPatG, 22.05.2012 - 29 W (pat) 2/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" - teilweise

    Denn die gängigen Top-Level-Domains weisen alle entweder ein geographisches (.de, .at, .it etc.) oder ein organisatorisches Zuordnungskriterium (.com, .org; vgl. BPatG 24 W (pat) 167/03 - handy.com) auf.
  • BPatG, 25.06.2010 - 29 W (pat) 505/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "klebewelten.de (Wort-Bild-Marke)"

    Denn die gängigen Top-Level-Domains weisen alle entweder ein geographisches (.de, .at, .it etc.) oder ein organisatorisches Zuordnungskriterium auf (.com, .org; vgl. BPatG 24 W (pat) 167/03 - handy.com).
  • BPatG, 14.10.2015 - 28 W (pat) 535/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "QR-Code (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

    Denn die Unterscheidungskraft eines in der Art einer Internetdomain gebildeten Marke leitet sich nicht durch die über die Domain vermittelten Informationen ab, sondern ist nur dann gegeben, wenn die Marke selbst unterscheidungskräftige Elemente enthält (BPatG 24 W (pat) 167/03 - handy.com; 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de).
  • BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 169/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entertainer.de " - keine

    Denn die gängigen Top-Level-Domains weisen alle entweder ein geographisches (.de, .at, .it etc.) oder ein organisatorisches Zuordnungskriterium auf (.com, .org; vgl. BPatG 24 W (pat) 167/03 - handy.com).
  • BPatG, 15.10.2010 - 29 W (pat) 55/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "gewerbezentrale.de" - keine Unterscheidungskraft

    bb) Die Endung ".de" gehört zu den üblichen Protokoll- und Adressangaben und kann auch in einer zusammengesetzten Marke, die wie eine Internetadresse gebildet ist, die Unterscheidungskraft nicht begründen (vgl. BPatG BlPMZ 2000, 294, 295 -http://www.CYBERLAW.de; 24 W (pat) 167/03 - andy.com; 33 W (pat) 269/00 - EquityStory.com).
  • BPatG, 06.12.2006 - 29 W (pat) 124/04
    Die gängigen Top-Level-Domains weisen im Übrigen alle entweder ein geographisches (.de, .at, .it., ch ...) oder ein organisatorisches Zuordnungskriterium (.com, .net) auf (vgl. BPatG GRUR 2004, 336, 337 - beauty24.de; 24 W (pat) 167/03 - handy.com; 29 W (pat) 124/02 - cam24.de; 29 W (pat) 212/03 - staatsanzeigeronline.de).
  • BPatG, 29.09.2004 - 29 W (pat) 124/02
    Die gängigen Top-Level-Domains weisen i. ü. alle entweder ein geographisches (.de, .at, .it., ch ...) oder ein organisatorisches Zuordnungskriterium auf (.com, .org) (vgl. BPatG 24 W (pat) 167/03 vom 30.03.2004 - handy.com).
  • BPatG, 08.06.2005 - 25 W (pat) 30/04
    Angesichts der Üblichkeit von rein sachbezogenen Second-Level-Domains in Internet-Adressen, die häufig nicht zur Web-Seite eines bestimmten Anbieters von Waren oder Dienstleistungen führen, sondern zu themenbezogenen Web-Seiten mit Links zu verschiedenen Anbietern, wird der Verkehr in dieser nach Art einer Internet-Adresse gebildeten Marke trotz des Umstandes, dass Internet-Adressen grundsätzlich nur einmal vergeben werden, nur einen Sachhinweis auf ein Internet-Portal zu Fragen und Themen der Gesundheit sehen (st. Rspr., vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 167/03 - handy.com).
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