Rechtsprechung
   BPatG, 08.04.2014 - 24 W (pat) 18/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CID" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "CID" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13  

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke

    Abgesehen davon, dass die Sprache Italienisch in der Telekommunikationssprache keine Fachsprache darstellt, würde das Markenwort "Cosmo" auch aus Sicht des Fachverkehrs, dessen Verständnis allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY; 24 W (pat) 18/13 - CID; 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido), in Bezug auf die Dienstleistung "Verschaffen des Zugriffs zu Online-Datenbanken" keinen Sinn ergeben, weil es keine im Weltall befindliche Datenbank gibt, auf die der Zugriff verschafft werden könnte.
  • BPatG, 28.08.2017 - 26 W (pat) 507/17  

    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART SUSTAINABILITY" - keine Unterscheidungskraft

    Da es sich bei der englischen Sprache um eine Welthandelssprache handelt, die in den vorliegenden Waren- und Dienstleistungsbereichen zur Fachsprache gehört, werden zumindest die Fachkreise den Begriff "sustainability" im Sinne von Nachhaltigkeit oder Zukunftsfähigkeit mühelos verstehen können und deren Verständnis kann allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; 24 W (pat) 18/13 - CID; BPatG 26 W (pat) 90/13 - ICE IMPERIAL).
  • BPatG, 12.10.2016 - 26 W (pat) 516/16  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hopfentraum" - Unterscheidungskraft - kein

    Dies gilt erst recht für den Getränkefachhandel, dessen Verständnis allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; 24 W (pat) 18/13 - CID).
  • BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 90/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ICE IMPERIAL" - kein

    Aufgrund dieser Recherche kann jedenfalls nicht ausgeschlossen werden, dass der Fachverkehr "Imperial" als Bezeichnung für die Standardschaumweinflasche mit 0, 75 Liter zum Anmeldezeitpunkt gekannt hat und dessen Verständnis kann allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; 24 W (pat) 18/13 - CID).
  • BPatG, 20.06.2016 - 26 W (pat) 58/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "SILVERTEC" - keine Unterscheidungskraft

    Dies gilt erst recht für den Leder-, Textilien- und Bekleidungsfachhandel, dessen Verständnis allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2004, 682, 683 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; 24 W (pat) 18/13 - CID).
  • BPatG, 26.10.2016 - 26 W (pat) 71/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Watt" - keine

    bbb) Der Begriff "Watt" ist dem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher, der regelmäßig elektrische Energie bezieht und dessen Verständnis allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (vgl. zum Fachverkehr: EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 550/10 - ResponsibleFurniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; 24 W (pat) 18/13 - CID), als eine Maßeinheit für elektrischen Strom bekannt, beispielsweise aus dem Physikunterricht, vor allem aber vom Kauf von Glühbirnen oder Elektrogeräten, bei denen in aller Regel die Leistung in Watt angegeben ist, so dass er die Bezeichnung "Watt" ohne weiteres mit elektrischer Energie in Verbindung bringt.
  • BPatG, 26.10.2016 - 26 W (pat) 72/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Watt" - keine

    bbb) Der Begriff "Watt" ist dem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher, der regelmäßig elektrische Energie bezieht und dessen Verständnis allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (vgl. zum Fachverkehr: EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 550/10 - ResponsibleFurniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; 24 W (pat) 18/13 - CID), als eine Maßeinheit für elektrischen Strom bekannt, beispielsweise aus dem Physikunterricht, vor allem aber vom Kauf von Glühbirnen oder Elektrogeräten, bei denen in aller Regel die Leistung in Watt angegeben ist, so dass er die Bezeichnung "Watt" ohne weiteres mit elektrischer Energie in Verbindung bringt.
  • BPatG, 03.06.2015 - 26 W (pat) 552/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Venezianischer Spritzer" - zur Unterscheidungskraft

  • BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 84/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "JP POST" - kein

  • BPatG, 07.05.2018 - 26 W (pat) 39/17  
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 18/17  
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15  
  • BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft -

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