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   BPatG, 30.05.2000 - 24 W (pat) 184/99   

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BPatG, 30.05.2000 - 24 W (pat) 184/99 (https://dejure.org/2000,24625)
BPatG, Entscheidung vom 30.05.2000 - 24 W (pat) 184/99 (https://dejure.org/2000,24625)
BPatG, Entscheidung vom 30. Mai 2000 - 24 W (pat) 184/99 (https://dejure.org/2000,24625)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 525/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "GreenClean" - fehlende Unterscheidungskraft

    In der Entscheidung zu "MULTICLEAN" (BPatG 24 W (pat) 184/99) sei die Unterscheidungskraft sogar Reinigungsbürsten zuerkannt worden.

    bbb) Das Eigenschaftswort "clean" wird mit "sauber; rein" und das entsprechende Verb mit "putzen, reinmachen, säubern" übersetzt (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 29, s. Anlage 1 zum zweiten gerichtlichen Hinweis; vgl. auch BPatG 24 W (pat) 184/99 - MULTICLEAN; 24 W (pat) 567/14 - Fugenclean; 30 W (pat) 520/12 - CleanApp; 24 W (pat) 114/99 - Ultra Clean; 32 W (pat) 169/96 - EasyClean).

    cc) Die Schutzfähigkeit der Wortmarke "MULTICLEAN" (BPatG 24 W (pat) 184/99) ist mit der Begründung erfolgt, dass die Bedeutung "vielfältiges Reinigen" oder "mehrfache Sauberkeit" die Waren "Reinigungsbürsten", "Reinigungspinsel" und "Reinigungsspatel" nicht beschreiben, weil jeder dieser Gegenstände nur für eine bestimmte mechanische Reinigung geeignet sei.

  • KG, 06.01.2017 - 5 U 137/15
    Im Übrigen wird beispielhaft auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts zu "Fugenclean" (Beschluss vom 13. Januar 2015, 24 W (pat) 567/14), zu "CleanApp" (Beschluss vom Juli 2013, 30 W (pat) 520/12), "filter clean" (Beschluss vom 11. November 2011, 33 W (pat) 59/10) und zu "Multiclean (Beschluss vom 30. Mai 2000, 24 W (pat) 184/99) verwiesen.
  • BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 155/03
    Damit bleibt unklar, ob hier eine für vielerlei Zwecke geeignete Kraft aufgebaut werden soll, ob durch unterschiedliche Übungen Kraft aufgebaut werden soll usw., so dass keine unmittelbar beschreibende Angabe vorliegt (vgl. HABM vom 19. Juni 2002, R0205/02-3 - MULTIBOX; vom 11. Juli 2001, Az.: R0147/01-3 - MULTIFOAM; BPatG Beschluss vom 30. Mai 2000 Az.: 24 W (pat) 184/99 - MULTICLEAN).
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